BAföG bei Verheirateten

Im Falle der Beantragung von BAföG durch verheiratete Studenten werden für die Berechnung der Leistungen verschiedene Kriterien berücksichtigt: Einerseits finden die finanziellen Verhältnisse des Antragstellers Beachtung, sprich: dessen positives Einkommen im Vergleich zu den monatlichen Ausgaben für Miete, Versicherungen etc. Stellen Verheiratete einen BAföG-Antrag, so werden – sofern kein elternunabhängiges Bafög gezahlt wird – sowohl das Einkommen des Ehepartners als auch die Einkommenssituation der Eltern des Antragstellers berücksichtigt. Hierbei wird allerdings in erster Linie die Einkommenshöhe des Ehegatten miteinbezogen. Wenn diese Höhe nicht angemessen ist, werden die Einkommen der Eltern mit eingerechnet, jedoch sind diesbezüglich auch gewisse Freibeträge möglich; eine entsprechende Grundlage bildet der Steuerbescheid aus dem Vorjahr.

Freibeträge und andere Vorteile

Apropos Freibeträge: verheirateten oder in Lebenspartnerschaft lebenden Eltern steht beim BAföG nach § 25 BAföG ein monatlicher Grundfreibetrag in Höhe von 1.605 Euro bei einem Kind zu, sowie ein Freibetrag für weitere Kinder, welcher bei 535 Euro liegt. Dieser Freibetrag gilt allerdings nur, wenn beide Eltern für ihre Kinder aufkommen und die Kinder nicht gleichermaßen eine ausbildungsunterstützende Maßnahme erhalten. Unter Berücksichtigung dieser und weiterer Freibeträge wird zusätzlich fünfzig Prozent des Einkommens des Ehepartners plus fünf Prozent pro Kind (siehe Freibetragsregelung) nicht angerechnet. Bei (miteinander) verheirateten Studierenden besteht übrigens auch ein Kindergeldanspruch, selbst wenn beide studieren. Bedingung ist, dass das Kind durch die Eltern bzw. durch die Leistungsempfänger versorgt wird, obwohl die Einkünfte des Ehepartners zu niedrig für eine angemessene Versorgung sind.

Neuberechnung bei Einkommensänderung

Ein Umstand, über den viele Menschen nicht informiert sind ist außerdem, dass im Falle eines Arbeitsplatzverlustes und sobald ein geringeres Einkommen zu verzeichnen ist, ein Antrag auf Neuberechnung der BAföG-Leistungen gestellt werden kann. Laut § 24 Abs. 3 BAföG ist ein Aktualisierungsantrag auch dann möglich, wenn sich aufgrund eines Arbeitsplatzwechsels das regelmäßige, positive Einkommen des Ehepartners reduziert. Wissenswert ist, dass diese erneute Leistungserbringung umgehend gezahlt wird, so lange noch kein tatsächlicher Nachweis diesbezüglich seitens des Antragstellers erbracht wurde. Somit soll zugunsten des Studenten vermieden werden, dass aufgrund einer möglichen Wartezeit (bedingt durch den erneuten Bearbeitungsvorgang) ein finanzieller Engpass zulasten des Antragstellers entsteht. Dennoch muss sich jeder Leistungsempfänger auch bewusst sein, dass das BAföG-Amt bei Nichtvorlage eines entsprechenden Nachweises berechtigt ist, eine Erstattung der bislang gezahlten Gelder zu verlangen.

Bedarfsermittlung

Übrigens erfolgt die Bedarfsermittlung zunächst anhand fiktiver Geldwerte, sprich: es liegen Statistiken zugrunde, von wie viel Geld ein Student bzw. miteinander verheiratete Studenten (mit bzw. ohne Kind) leben können. Hierzu werden die fixen Versicherungskosten und Mietaufwendungen etc. hinzuaddiert. Somit ermittelt man den Förderhöchstbetrag. Berücksichtigt werden bei der Berechnung neben Ehegattengehältern und anderen Einkünften auch die oben bereits angesprochenen Freibeträge.