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BAföG-Notfallmechanismus – Bundestag gibt grünes Licht

BAföG im Notfall

Die Lehren aus der Corona-Pandemie sind jetzt auch im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) angekommen. Der Bundestag hat gestern einen Notfall-Mechanismus beschlossen, mit dem sich die finanzielle Unterstützung auf jene Schüler und Studierende ausweitet, die ansonsten keinen Anspruch auf BAföG haben. Allerdings setzt die Regelung voraus, dass der Bundestag eine bundesweite Notlage feststellt, die den Mechanismus auslöst.

Erfahrungen aus der Corona-Pandemie

Anlass, das Thema BAföG in Krisenzeiten zu überdenken, waren die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie. Vielen Studierenden waren ihre Nebenjobs weggebrochen. Die Folge: eine enorme finanzielle Notlage und Belastung. Daran änderte auch die seinerzeit beschlossene Überbrückungshilfe kaum etwas.

Studierende konnten sich nicht einmal Milch kaufen

Wie dramatisch die Lage war, zeigen die Schilderungen von Professorin Ulrike Tippe. Die Vizepräsidentin der Hochschulrektorenkonferenz erklärte im Rahmen einer Anhörung im Bundestag: „Es konnten sich Studierende nicht mehr den Liter Milch kaufen, das kann man sich kaum vorstellen, das war aber so.“

Niemand soll das Studium abbrechen müssen

Diese Probleme sind jetzt von der Politik aufgegriffen worden. Auch, so Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, damit niemand sein Studium aus einer finanziellen Not heraus, weil man keinen Nebenjob mehr habe, abbrechen müsse. Das gelte auch für jene, die länger studieren oder die Fachrichtung gewechselt haben.

Voraussetzung: bundesweite Notlage

Der jetzt beschlossene Mechanismus soll künftig bei einer „bundesweiten Notlage, die den Arbeitsmarkt für ausbildungsbegleitende Nebentätigkeiten in erheblichem Ausmaß beeinträchtigt“, greifen. Dann wird, heißt es in der Beschlussempfehlung, „das BAföG vorübergehend für einen Personenkreis“ geöffnet, „der normalerweise vom BAföG-Bezug ausgeschlossen ist“. Das gilt „für alle im BAföG dem Grunde nach förderfähigen Ausbildungen“.

Beschluss wird Lebensrealität gerecht

Oliver Kaczmarek, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt die Entscheidung. „So gehen wir den nächsten großen Schritt, damit das BAföG der Lebensrealität von Menschen in Ausbildung besser gerecht wird“, betonte er. Weitergehende Schritte fordert der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Matthias Anbuhl. Er bemängelt, dass diese Lösung sich lediglich auf den Wegfall von Nebenjobs konzentriere.

Titelbild: zimmytws / shutterstock.com