Abschaffung der Studiengebühren in Bayern zum WS 2013/14

Abschaffung der Studiengebühren in Bayern zum WS 2013/14

Nach langem Hin und Her hat sich die schwarz-gelbe Koalition aus CSU und FDP in Bayern auf die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern geeinigt. Bisher berief sich die FDP auf den Koalitionsvertrag und war strikt gegen die Abschaffung der „Campus-Maut“. Der neue Kompromiss sieht vor, dass die Studiengebühren im Freistaat zum Wintersemester 2013/ 2014 abgeschafft werden.

Vor ein paar Wochen geriet die Landesregierung unter Druck, als die nötigen Stimmen erreicht wurden, um die Studiengebühren per Volksentscheid zu kippen. Während die CSU schon seit Monate auf die Abschaffung pocht, argumentierte die FDP mit Koalitionsbruch und wollte sich auch, sofern es denn zu einem Volksentscheid gekommen wäre, nicht beugen. Der Kompromiss wirkt einem etwaigen Volksentscheid nun entgegen.

Nun werden 219 Millionen Euro aus dem Haushalt locker gemacht, denn Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und FDP-Landeschefin Sabine Leutheusser-Schnarenberger sicherten den bayrischen Hochschulen nach einem zweistündigen Spitzentreffen in der Münchner Staatskanzlei am gestrigen Samstag die Erstattung der wegfallenden Gebühren.

Zudem werden weitere 480 Millionen Euro locker gemacht, zum einen in frühkindliche Erkennung und Berufsbildung und zum anderen in die Schuldentilgung.

Die Abschaffung der Studiengebühren ist allerdings noch nicht komplett in trockenen Tüchern, denn der Parteitag der FDP muss diesem Anfang des nächsten Monats noch zustimmen. Allerdings gab sich Leutheusser-Schnarrenberger sehr zuversichtlich, dass die „Basis“ dem Kompromiss zustimmt.

1 Kommentar

  1. I.D. 6 Jahren vor

    Und was ist mit den bereits bezahlten Studiengebühren? Können wir die zurückfordern. (Auch wenn man das Studium bereits abgeschlossen hat?)

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