Beiträge von dms

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    Jedenfalls ergeben sich noch mehr Fragen


    1. Ich habe gelesen, dass wenn der ALG I Betrag höher wäre, man ein an diesen angeglichenen BAB Betrag erhält?

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    Hallo,


    es gibt tatsächlich sowas ähnliches. Und zwar können ALG-Bezieher, wenn diese nahtlos in eine berufsvorbereitende Maßnahme (BvB) wechseln, BAB in Höhe ALG erhalten, soweit dieses höher ist. Ist ALG niedriger als der gesetzlich normierte Bedarf für den Lebensunterhalt, erhalten diese den BAB-Bedarf.


    Da du aber nicht in einer BvB bist, trifft dies nicht zu.

    Im übrigen gibt es BAB nur auf Antrag.

    Deine Ausbildung wäre höchstwahrscheinlich nicht förderfähig, soweit doch wäre dennoch eine Ablehnung fällig, da du die Voraussetzungen für die Weiterbildungsförderung anscheinend erfüllt hast.


    dms

    Hallo,


    1. es gibt einen BAB-Rechner, wo die wichtigsten Daten abgefragt werden

    ob der allerdings bereist die neuen werte ab dem 01.08.2019 hat/kann, weiß ich derzeit nicht

    (hab auch nicht nachgeschaut http://babrechner.arbeitsagentur.de/ )


    Berechnung der Höhe

    zuerst wird das anzurechnende Einkommen der Tochter und von Dir ermittelt,

    dem wird der Bedarf (Lebensunterhalt inl. Unterbringung, Fahrkosten, etc) gegenübergestellt.

    Wenn der Bedarf das gesamte anzurechnende Einkommen übersteigt, so wäre ggfs

    die Differenz das BAB.


    Wer BAB-Anspruch hat, kann kein Wohngeld erhalten.


    Familienheimfahrt bedeutet Hin- und Rückfahrt, im BAB wird eine je Monat berücksichtigt


    dms

    Hallo,


    wird BAB monatlich nachträglich gezahlt? 8)


    Ab 01.08.2019 ist aufgrund einer Gesetzesänderung eine Änderung der Bewilligung erforderlich geworden.

    Im wesentlichen gibt es mehr BAB ab 01.08.2019 (also erstmals ende August 2019 gezahlt), weil sich Bedarfssätze

    und ausgewählte andere Faktoren geändert haben. die nächste Änderung erfolgt dann zum 01.08.2020, soweit Du dann

    noch im BAB-Bezug bist.


    dms

    Hallo,

    ich kenne den aktuellen stand vom BAB-Rechner nicht, aber sei nicht überrascht, wenn es mehr BAB gibt.


    Mit dem Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes

    sowie dem 26. BAföGÄndG treten u. a. bei der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) und

    beim Ausbildungsgeld (Abg) Rechtsänderungen ab 01.08.2019 in Kraft.


    Habe Für eine Fahrt zu Papa 750 km und eine Fahrt zu Mama auch 750 km. Da beide wo ganz ander wohnen. Darf ich das so angeben? Oder darf ich nur einen von meinen Eltern besuchen?

    Angeben darfst du auch, wenn du nach Berlin zum einkaufen fährst ;)

    sol heißen, du kannst alles angeben, aber letztendlich wird folgendes beachtet:


    Hinsichtlich der Familienheimfahrt

    zunächst kurzer auszug aus dem Gesetzestext

    Als Bedarf für Fahrkosten werden folgende Kosten der oder des Auszubildenden zugrunde

    gelegt:

    1. Kosten für Fahrten zwischen Unterkunft, Ausbildungsstätte und Berufsschule (Pendelfahrten),

    2. bei einer erforderlichen auswärtigen Unterbringung Kosten für die An- und Abreise und für

    eine monatliche Familienheimfahrt oder anstelle der Familienheimfahrt für eine monatliche

    Fahrt einer oder eines Angehörigen zum Aufenthaltsort der oder des Auszubildenden.


    Also wird nur eine Tour (entweder zu Mama oder zum Papa) im Bedarf berücksichtigt.


    Soweit du mit öffentlichen Verkehrsmitteln fährst, werden die Kosten übernommen,

    aber Ermäßigungen sind zu prüfen (z.B. Bahncard, ggfs. SB-Ausweis etc.).


    Solltest Du Auto angeben, so wird der Betrag begrenzt


    Der Höchstbetrag von 130 Euro gilt jeweils für die

    • Familienheimfahrt einschließlich der Fahrt eines Angehörigen

    zum Auszubildenden (auf Gesamtfahrstrecke für Hin- und Rückfahrt),


    Hinsichtlich des Einkommen

    maßgeblich ist das Brutto in den ersten 18 Monaten, auch evtl. Sonderzahlung

    wie Urlaubsgeld, weihnachtsgeld


    Wenn noch Fragen sind, melde dich erneut hier.


    dms


    Hallo,


    sollte er tatsächlich einen BAB-Anspruch haben,

    so wird nur das Einkommen des Ehepartners oder Lebenspartner, sowie der Eltern berücksichtigt.

    Da ihr nicht verheiratet seid, ist dein Einkommen egal.


    Ab 01.08. gibt es Neuregelungen bei BAB. Hierzu muss er lediglich nachweisen, dass er nicht im Haushalt der Eltern oder eines Elternteiles wohnt. I.d.R. kann dies durch eine Meldebescheinigung nachgewiesen werden. Die Miethöhe ist uninteressant.


    Problematisch sehe ich derzeit den Anspruch dem Grunde nach.


    Hierzu liegen zu wenige Informationen vor.


    Ggfs. ist hier der Vorrang der Förderung der beruflichen Weiterbildung zu beachten.


    dms

    Hallo,


    dein sogenannter

    3) "Höchstwert", zu hoch für Bafög = "Summe der Einkünfte / Gesamtbetrag der Einkünfte"

    könnte schon als Orientierung dienen.

    Sollte jedoch die Einkünfte aus Vermietung / Verpachtung negativ sein, dann musst du die noch rausrechnen,

    da


    Als Einkommen gilt ... die Summe der positiven Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes (21 Abs. 1 BAföG).

    eben nur die positiven Einkünfte zählen.


    Hinsichtlich Zahlung an Oma hat ja Theo bereits nachgefragt.

    Ggfs. teilst Du noch mit, ob Oma und Eltern im selben Haus/ Wohnung leben.


    dms

    Hallo,

    ...

    Allerdings ändert sich das bestimmt, wenn die nächste BAföG-Reform in Kraft tritt.

    ......

    dms

    Aufgrund der anstehenden BAföG-reform wird das SGB III dahingehend angepasst

    (Berufsausbildungsbeihilfe- und Ausbildungsgeld-Anpassungsgesetz – BABAb-gAnpG),

    dass eine noch strengere Verweisung auf das BAföG erfolgt.


    Der von mir zittierte Absatz sollte dann wie folgt lauten:


    bei anderweitiger Unterbringung außerhalb des Haushalts der Eltern oder eines Elternteils der jeweils nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes geltende Bedarf zuzüglich des jeweils geltenden Bedarfs für die Unterkunft nach § 13 Absatz 2 Nummer 2 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes; § 128 mit Ausnahme der Erstattung behinderungsbedingter Mehraufwendungen findet in diesem Fall keine Anwendung.


    noch ein Hinweis zum BABAbgAnpG

    Durch die Regelung wird die Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge sowie weiterer Anpassungen bei der Berufsausbildungsbeihilfe und beim Ausbildungsgeld ab dem 1. August 2019 und die Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge ab dem 1. August 2020, sowie ab 1. August 2021 auch für die laufenden Bewilligungen vorgesehen.


    Hier kannst du dir den Gesetzesentwurf mit Erläuterungen anschauen.


    dms

    PS: ein bißchen Googlen überlasse ich dir, hinsichtlich der Höhe des Ausbildungsgeldes auf Basis der Werte des (neuen) BAföG

    Hallo,


    wenn Du eine geförderte Reha-Ausbildung machen kannst,

    dann richtet sich der Bedarf nach § 123 Abs. 1 Nr. 4 SGB III

    Zitat

    bei anderweitiger Unterbringung ohne Kostenerstattung für Unterbringung und Verpflegung der jeweils nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes geltende Bedarf zuzüglich 166 Euro monatlich für die Unterkunft; soweit Mietkosten für Unterkunft und Nebenkosten nachweislich diesen Betrag übersteigen, erhöht sich dieser Bedarf um bis zu 84 Euro monatlich.


    Allerdings ändert sich das bestimmt, wenn die nächste BAföG-Reform in Kraft tritt.


    Ggfs. käme aber auch Übergangsgeld in Frage (siehe §§ 119 ff SGB III).


    Es wäre bestimmt hilfreich, bereits jetzt schon mal bei der Agentur für Arbeit diesbezüglich sich anzumelden.

    Wenn Ärzte was denken, muss dies nicht unbedingt, gerade bei beruflicher Reha, wegweisend sein.


    dms

    Hallo,


    BAföG ermittelt einen Betrag (dazu gehört auch der Kinderbetreuungszuschlag).

    Dieser Betrag ist der gesetzlich definierten Bedarf.


    Diesem Bedarf wird das verfügbare Einkommen deiner Tochter, deren Ehepartner/

    Lebenspartner und zuletzt das der Eltern solange gegenübergestellt, bis eines von

    Beiden aufgebraucht ist.


    Bleibt noch ein Bedarf übrig ist das das zu zahlende BAföG.

    Ist der Bedarf auf 0,00 Euro oder niederiger gemindert, weil soviel Einkommen vorlag,

    so gibt es eine Ablehnung.


    Am Amt sagten sie mir sie können Bafög nur mit diesem Kinderbetreuungszuschlag berechnen und meine Tochter soll einen Vorrauszahlungantrag stellen und dann wird das nochmal geprüft.


    Beim Vorauszahlungsantrag wird die ganze sache u.U. anders gesehen.

    Hierbei wird ggfs. auch die unterhaltsrechtliche Regelungen einbezogen,

    und danach kann sich ein anderes Bild ergeben.


    Aber vielleicht können die BAföG-Profis das besser und näher erläutern.


    dms

    aufgrund des einkommens meiner mutter würde mir kein bab zustehen.

    Hallo,

    woher weist Du das?

    Hast Du schon einen BAB-Bescheid? - was ich für fast unmöglich halte.


    Im übrigen möchtest Du vor dem Beginn der Ausbildung umziehen,

    damit ist es aktuell egal, ob Du später BAB erhälst oder nicht.


    dms

    Ich habe (die Zahlen sind natürlich fiktiv) beispielsweise 1000 Euro alg 2 in dem Zeitraum bezogen und bekomme 3000 Euro Bab nachgezahlt, bekomme ich die restlichen 2000 Euro dann nachgezahlt oder nicht weil in dem Schreiben steht weiter unten „Damit gilt ihr Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe in gleicher Höhe für diese Zeit als erfüllt (Paragraph 107 Absatz 1 sgb X).

    Hallo,

    leider ist dein Beispiel nicht tauglich, um deine Frage klar mit JA oder Nein zu beantworten.


    Es dürfen nur deckungsgleiche Zeiträume miteinander verglichen werden und aufgerechnet.


    Beispiel

    Januar 500 Euro ALG 2

    Februar 500 euro ALG 2


    Nun hast du ab Januar monatlich 1500 Euro BAB


    Dann muss so gerechnet werden


    BAB ALG2 BAB an Dich
    BAB an JC
    Januar 1500 500
    1000 500
    Februar 1500 500 1000 500
    Summe 3000 1000 2000 1000


    In Höhe der an das JC überwiesenen 1000 Euro gilt der Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe in gleicher Höhe für diese Zeit als erfüllt,

    da Du ja das Geld bereits durch das JC erhalten hattest.


    dms

    Hallo,


    die Geldforderungen deiner Kinder regeln sich nach dem Unterhaltsrecht.

    Dort ist ein Bedarf (Stichwort Düsseldorfer Tabellen) normiert.

    Für dich ist nur wichtig, dass der unterhaltsrechtliche Bedarf und nicht der BAföG-Bedarf massgebend ist.


    Es ist immer Aufgabe desjenigen, der Geld will, auch die Höhe nachvollziehbar zu bestimmen.


    Die Aufteilung zwischen Vater und Mutter ist Aufgabe der Eltern.

    Hier kannst du natürlich sagen, dass das 3. Kind, da minderjährig, im Hinblick auf Unterhalt vorgeht.

    Ob das Kind (Student) sich dann an die Mutter wegen dem nichtgezahlten Anteil wendet, ist Sache des Kindes (Studenten).


    Es wird also im BAföG-Bescheid nicht nach den unterhaltsrechtlichen ein Zahlbetrag von dir ausgewiesen.


    Wenn du unbedingt eine Behörde suchst, die dir das vorgibt, dann wäre das Amtsgericht (Unterhaltsklage) eine solche Behörde.

    Vor einer Klage, wäre ggfs. ein Termin beim RA angebracht.


    Aber warte doch erstmal den Bescheid ab, ob von dir überhaupt anzurechnendes Einkommen vorliegt.


    Bestimmt noch was unklar -> her mit den Fragen.:/


    dms

    Also ich bekomme einen Bescheid nur für mich, nicht wir als Eltern zusammen?

    Hallo,

    ich glaube du hast das noch nicht verstanden.

    Wer stellt den Antrag?

    - deine Kinder

    Über wessen Antrag wird letztendlich mit einem Bescheid entschieden?

    - den Antrag deiner Kinder

    Wer ist also im Normalfall der Empfänger des Bescheides?

    - der der denn Antrag gestellt hat (Du oder deine Kinder ;-)) )


    Der Antrag auf BAföG beinhaltet auch Angaben zum/ über das Einkommen der Eltern/ Elternteile.

    Nun kommen die Ausführungen von Hoppel.


    Und noch eine zweite Frage: Wie ist das mit dem Semesterbeitrag? Kommt der noch obendrauf?


    Worauf?

    Auf das BAföG ? NEIN


    dms

    Hallo,

    noch eine kleine Ergänzung:

    Deine Eltern sollten ggfs. eine Rechtsberatung bei einem Anwalt (Unterhaltsrecht)

    in Anspruch nehmen. Dort sollte ausgelotet werden, ob tatsächlich eine Unterhaltspflicht

    weiter bestehen könnte; wenn ja in welcher Höhe. Die RA-Kosten bleiben voraussichtlich

    an deinen Eltern hängen.


    BAföG-Bedarf und unterhaltsrechtlicher Bedarf werden nach verschiedenen Regeln (Gesetzen)

    ermittelt und fallen durchaus unterschiedlich hinsichtlich der Höhe aus.


    Daraus folgt dann nun folgende Fallgestaltungen:

    • Unterhaltspflicht besteht + mind. in der vom Amt geforderten Höhe

    Wenn dies der Fall wäre, so wäre zur Vermeidung von weiteren Kosten (neben der Rechtsberatung)

    dem Zahlungsverlangen der Behörde stattzugegeben. Ggfs. in der Zukunft das Geld dann an Dich

    direkt zu überweisen, und dies dem Amt mitzuteilen. Damit ist das Amt dann aus der Vorausleistung raus;

    und du erhälst den geringen BAFög-Betrag vom Amt und ergänzend den Rest des Bedarfes von den Eltern.


    • Unterhaltspflicht besteht; aber in geringer Höhe (unterhaltsrechtlicher Bedarf) als in der vom Amt geforderten Höhe

    In diesem Fall wäre ein Schreiben des RA an das Amt empfehlenswert. Das Amt würde dann ggfs. nur den nach

    Unterhaltsrecht zu zahlenden Betrag fordern; du aber weiterhin den vollen BAföG-Bedarf erhalten würdest.


    • Unterhaltspflicht besteht gar nicht mehr

    Auch hier wäre der RA zu beauftragen, den Vorgang mit dem AMT zu klären.


    dms


    PS: leider konnte ich den vorhergehenden Beitrag nicht mehr ergänzen

    Hallo,


    ich gehe mal davon aus, dass Du außer deinem Internetwissen auch die in diesem Unterforum vorhergehenden Fragen zur gleichen Problematik durchgelesen hast.


    Das gute Verhältnis zu deinen Eltern könnte nun in Gefahr sein.

    Es wird auch hier im Forum immer darauf aufmerksam gemacht,

    dass ein Antrag auf Vorausleistung sehr gut überlegt sein soll.


    Deine Eltern sollten ggfs. eine Rechtsberatung bei einem Anwalt (Unterhaltsrecht)

    in Anspruch nehmen. Dort sollte ausgelotet werden, ob tatsächlich eine Unterhaltspflicht

    weiter bestehen könnte.


    Wenn dies der Fall wäre, so wäre zur Vermeidung von weiteren Kosten (neben der Rechtsberatung)

    dem Zahlungsverlangen der Behörde stattzugegeben. Ggfs. in der Zukunft das Geld dann an Dich

    direkt zu überweisen, und dies dem Amt mitzuteilen. Damit ist das Amt dann aus der Vorausleistung raus;

    und du erhälst den geringen BAFög-Betrag vom Amt und ergänzend den Rest des Bedarfes von den Eltern.


    dms


    Hallo,


    Nun wollte ich fragen ob sich irgendwer auskennt oder Tipps hat, wie ich das Amt dazu bekomme dem Zivilrecht Gehör zu schenken?


    schaue dir das von Dir abgebene Formblatt nochmal genauer an.


    "..dass mit der Zahlung der Vorausleistungen meine Unterhaltsansprüche bis zu dieser Höhe auf das Land übergehen. Die in Zeile 5 genannten Personen werden ggf. zum Ersatz der Vorausleistungen herangezogen. Dazu muss vom Amt für Ausbildungsförderung ggf. ein Unterhaltsprozess geführt werden;.."


    Du hast die Frage zur Unterhaltspflicht nicht selbst geklärt, sondern das Amt damit beauftragt.


    somit ist der Ball von Dir im unterhaltsrechtlichen Verhältnis zwischen dir und deinen Eltern an das Amt weitergegeben wurden.


    Nunmehr sind deine Eltern dran, sich gegen die Unterhaltsforderung gegenüber dem Amt zu wehren, oder nachzuweisen, dass eine Unterhaltspflicht nicht mehr besteht.


    Für dich ist der Vorgang erledigt, du erhälst ja das volle Geld.


    dms


    Hallo,


    obwohl die Frage hier schon mal beantwortet wurde,

    es ist soweit korrekt.

    Der Bewilligungszeitraum (BWZ) ist maßgebend für das zu berücksichtigende Einkommen von Dir.

    Also alles was Du seit Aug. 18 bis Juli 19 (BWZ i.d.R. 1 Jahr) an Einkommen hast, wird addiert und

    die Summe durch 12 geteilt. dies ergibt den monatlichen Anrechnungsbetrag.


    dms

    Hallo,


    du setzt voraus, dass wir den Antrag hier irgendwo rumliegen zu haben, um deine Frage einzuordnen?(

    Ich gehe mal davon aus, dass dort dein Einkommen abgefragt wird.

    Du kannst ja z.B. das Kindergeld für die Kinder erhalten,was aber eben nicht als einkommen für dich, sondern den Kindern zuzuordnen wäre.


    Steht in der Ausfüllhilfe nicht etwas zu dem Punkt 11 drin?


    dms

    Hallo,

    mal genau lesen, wo das steht mit dem Bruder.


    wohnt er noch bei den Eltern?

    Im übrigen wird der Bruder in Ausbildung beim anzurechnenden Einkommen der Eltern berücksichtigt.

    In deiner Variante mit zusätzlichen 5% um den Anrechnungsbetrag (rechnerisch, davon 50 % zzgl. dein Bruder 5 %; also nur 45 %) zu ermitteln.

    Da deine Eltern voraussichtlich kein anzurechnendes einkommen haben, wirkt sich dass daher nicht weiter aus.

    ABER die Angaben werden abgefragt und sind daher zu machen. die Entscheidung darüber, wie sich der Anrechnungsbetrag errechnet

    und ob überhaupt sich ein Anrechnungsbetrag ergibt, kann und darf nur das AA treffen.


    dms