Beiträge von dms

    Dieses wurde nun abgelehnt mit dem Verweis, dass meine Eltern für meinen Unterhalt aufkommen müssten.

    Hallo,


    ein solcher Ablehnungsgrund ist mir nicht bekannt.

    Wurde abgelehnt, weil die Unterlagen der Eltern trotz wiederholter aufforderung nicht vorgelegt wurden?

    (evtl. mit Hinweis auf § 60,66 SGB I).


    oder wurde wegen angerechnetem Einkommen abgelehnt?


    Es muss zunächst feststehen, wie die Ablehnung begründet wird, um ggfs. die nächsten Schritte

    zu empfehlen.


    Beachte jedoch, dass eine Besprechung hier im Forum völlig unverbindlich ist.


    dms

    Hallo,


    deine Frage betrifft nicht das SGB III (wo BAB geregelt ist), sondern eher das SGB II - Hartz IV oder Arbeitslosengeld 2-.


    Insoweit kann ich, mangels tiefergehender Kenntnisse zum SGB II, mich hier im BAB-Unterforum nicht dazu äußern.


    dms

    Hallo,


    grundsätzlich gilt, dass als Bedarf an Fahrkosten für eine monatliche Familienheimfahrt

    sind Fahrkosten nur für Strecken im Geltungsbereich des SGB III zu berücksichtigen.


    Das SGB III gilt also nur auf deutschem Boden (vereinfacht gesagt).

    Wir selbst leben in Spanien (kanarische Inseln) und werden hier auch bleiben.

    Also außerhalb des Geltungsbereiches des SGB III

    Was versteht sich unter Grenze Deutschlands?

    Die Grenze Deutschlands ist doch geregelt. Die Frage ist daher nicht verständlich.


    Die Fahrt zum Flughafen wäre z.B. noch innerhalb von Deutschland. Mit dem Start des Fliegers

    würde sie Deutschland bereits verlassen haben -> SGB III wirkt nicht mehr.


    Sie kann aber auch an die Bundesgrenze (z.B. nach Aachen) fahren und dort das Land verlassen wollen.

    Kann ich auch alternativ eine Fahrt zur Oma nach Hamburg angeben oder ist das keine Familienheimfahrt ?


    Als Familienheimfahrt gilt auch, wenn ein unverheirateter Auszubildender die Heimfahrt nicht zu den Eltern oder einem Elternteil, sondern in begründeten Einzelfällen zu anderen Personen durchführt, die bei ihm die Elternfunktion übernommen haben.


    Es kann also sein, dass hier nochmals eine Begründung abgefordert wird.

    Im Antrag habe ich auch gerade gesehen das man Fahrkosten angeben kann wenn die Familie unsere Tochter besucht.

    Anstelle der Kosten für Familienheimfahrten können Kosten für Fahrten von Angehörigen (siehe § 16 Abs. 5 SGB X)

    zum Aufenthaltsort des Auszubildenden geltend gemacht werden.


    (5) Angehörige im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 und 4 sind

    1.der Verlobte,
    2.der Ehegatte oder Lebenspartner,
    3.Verwandte und Verschwägerte gerader Linie,
    4.Geschwister,
    5.Kinder der Geschwister,
    6.Ehegatten oder Lebenspartner der Geschwister und Geschwister der Ehegatten oder Lebenspartner,
    7.Geschwister der Eltern,
    8.Personen, die durch ein auf längere Dauer angelegtes Pflegeverhältnis mit häuslicher Gemeinschaft wie Eltern und Kind miteinander verbunden sind (Pflegeeltern und Pflegekinder).


    Allerdings gilt dann für Euch auch, dass nur die Strecken im Geltungsbereich des SGB III anerkannt werden dürften.

    Also ab Flughafen Köln zur Tochter. Der Flug nach Köln wäre dann euer Privatvergnügen.


    dms


    PS: die kursiv dargestellten Text sind kopiert aus der

    Fachliche Weisungen

    BAB

    Drittes Buch Sozialgesetzbuch – SGB III

    § 63 SGB III

    Fahrkosten

    Gültig ab: 01.08.2019

    Gültigkeit bis: fortlaufend

    Klick hier und wähle SGB III aus, dann den § 63 SGB III

    Hallo,


    bei einer betrieblichen Erstausbildung wäre Berufsausbildungsbeihilfe die richtige Wahl bei einer

    Sozialleistung.


    Wenn BAB dem Grunde nach zustehen würde, käme ein Anspruch auf Wohngeld nicht in Frage.

    Aufgrund deiner (wenigen) Angaben, wäre ein Anspruch auf BAB dem Grunde nach durchaus möglich.


    Hinsichtlich der Höhe nutze den BAB-Rechner der Bundesagentur für Arbeit.


    dms

    Hallo,


    Mein zu betreuender Jugendlicher zieht bald in eine Dreier-WG.

    Als Betreuer hätte ich erwartet, dass du mit Hilfe von Tante Google zunächst herausgefunden hättest,

    dass für Schüler, Studenten und Auszubildende besondere Regelungen für den Bezug von Wohngeld gelten.

    Im Allgemeinen gilt hier, dass Studenten, Schüler und Auszubildende, die einen Anspruch auf BAföG oder

    Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) haben, kein Wohngeld beantragen können.


    Da nach deinen Aussagen auch tatsächlich BAB bewilligt wurde, ergibt sich dem Grunde nach kein Wohngeldanspruch.


    Eine Ausnahmeregelung in Bezug auf Wohngeld ist hier für mich nicht erkennbar,

    allerdings bin ich auch kein Experte im Bereich Wohngeld.


    Soweit Du jedoch eine Überprüfung hinsichtlich BAB wünscht, wären mehr Informationen notwendig.


    dms

    Hallo,


    eigentlich ganz einfach.

    Ermittle die Entfernung mit einem Pkw vom Wohnort der Tochter bis zur Grenze (Deutschlands).

    Nun kannst Du mal den Fahrpreis mit der Bahn bis zur Grenzstation in Deutschland ermitteln.

    Alternativ ebenfalls zu einem grenznahen Flughafen in Deutschland.


    Als Bedarf an Fahrkosten für eine monatliche Familienheimfahrt

    sind Fahrkosten nur für Strecken im Geltungsbereich des SGB III zu

    berücksichtigen.


    dms

    Hallo,


    das Jobcenter wird dir BAB nicht auszahlen, eher die Agentur für Arbeit.

    Ab 01.08.2019 spielt die Miethöhe eigentlich keine Rolle mehr.

    Davor schon.

    Ich tendiere zwar dazu, das daher ab dem 01.08.2019 keine Mitteilungspflicht bestehen sollte.


    Soweit du bereits vorher (also vor dem 01.08.2019) BAB bezogen hast,

    dann teile es mit.


    Soweit es zu einer Anrechnung kommen sollte, melde dich wieder hier.

    Dann werden wir uns das Schriftstück näher anschauen und mal sehen

    wieviel von einer möglichen Anrechnung dann noch über bleibt.


    Also wie gesagt, mitteilen ja, soweit vor dem 01.08.2019 BAB bezogen,

    aber Anrechnung kann ich mir in keinem Fall vorstellen.


    dms

    Sollte nicht die BAB Zahlung zu Beginn der Ausbildung am höchsten sein und mit zunehmenden Lehrjahr (zunehmenden Gehalt) die Zahlung abnehmen damit man von Bedarfsrechnung sprechen kann!?

    Hallo Heinz87,


    beachte bitte das es sich um eine Beihilfe handelt, welche einmalig berechnet wird und für den Zeitraum gezahlt wird.

    Es gab Zeiten, da wurde immer nur für ein Jahr (Ausbildungsjahr) berechnet und bewilligt. Das Ergebnis dieser alten Regelung war,

    dass teilweise erst im Juni des nächsten Jahres die Leistung dann ab September des Vorjahres bis August des laufenden Jahres bewilligt und gezahlt wurde.

    Einer der Hauptgründe für diese verzögerte Bearbeitung war, dass alle, unabhängig vom Lehrjahr, jeweils zum 01. August oder 1. September einen Antrag gestellt haben.


    Dies war damals wohl personell nicht durch die Arbeitsämter zu stemmen. Daher kam dann die Verlängerung des Bewilligungszeitraum auf 18 Monate.

    Dies führte zu einer Entzerrung der Antragszahlen zum Beginn der Ausbildung. Es mussten dann auch nicht mehr 3 Anträge bei 3 Lehrjahren, sonder nur noch 2 Anträge gestellt werden.


    Es handelt sich hier um einen, vereinfacht gesagt, normierten Bedarf, der vom Gesetzgeber dem Betrag nach vorgegeben wird. Diesem Bedarf wird das

    voraussichtliche Einkommen des Auszubildenden und ggfs. das anzurechnende Einkommen weiterer Personen (Eltern, Ehegatte, Lebenspartner) gegenübergestellt.


    Da nicht ganz klar ist, was du mit Bedarfsrechnung bzw. mit Bedarf genau verstehst, bitte nicht

    mit dem realen Bedarf verwechseln. Dieser kann und wird bei jedem anders sein. Der Eine hat ein Handyvertrag für 50 Euro, der Andere nur für 20 Euro.

    Beide sehen dies als Bedarf an und der ist schon unterschiedlich.


    dms

    Hallo,


    evtl. solltest du mal über Riesterente nachdenken.

    diese Aufwendungen werden berücksichtigt als Ausgaben und mindern dein anzurechnendes Einkommen.

    In deinem Fall könnte es dazu führen, dass du genauso viel mehr an BAB erhälst wie du für Riester monatlich zahlen musst.

    Also quasi umsonst.

    Frag da ruhig nochmal in der Agentur (und nicht ARGE) nach.


    dms

    Hallo,


    leider hast du nicht den Zeitraum zu dem obigen Berechnungsbogen mit angegeben.

    Ich nehme mal an 01.08.19 - 31.07.20

    Gesamtbedarf des Auszubildenden: 758,10€ (mein Nettoverdienst) -> aber nur zufällig !!! ist die Summe aller Bedarfe


    Bedarf für Lebensunterhalt: 716€ scheint i.O.


    Bedarf für Fahrtkosten: 28,10€ sind das Pendelfahtkosten oder Kosten für eine Familienheimfahrt im Monat?


    Arbeitskleidung: 14€ (ich habe gar keine Arbeitskleidung!)--> darauf kommt es nicht an, nimm es als Kleiderpauschale bezgl. Reinigung


    Kinderbetreuungskosten: 0€ --> scheint auch i.O.


    Sonstige Kosten: 0€ --> i.O.


    Für den Zeitraum ab 01.08.20 sollte

    Bedarf für Lebensunterhalt: 716€ eher 723 € stehen


    Anzurechnendes Einkommen des Auszubildenden


    Anzurechnendes Einkommen des Auszubildenden: 727,02€


    1. Summe: Ausbildungsvergütung: 18.387,60€ --> addiere die Bruttoausbildungsvergütung incl. ggfs. weihnachtsgeld o.ä. im Zeitraum


    3. Summe: Einkommen aus Summe 1 + 2: 18.387,60€


    4. Summe: Einkommen-, Kirchen-, Gewerbesteuer und Solidaritätszuschlag: 214,66€

    18387,60/ 18 = 1021,53 gerundet

    1021,53-947= 74,53 gerundet

    74,53*0,16=11,93 gerundet

    11,9255*18 Monate=214,66 --> also i.O.

    5. Summe: Sozialpauschale: 3.916,56€

    21,3% --> scheint i.O.


    6. Altersvorsorgebeiträge gem. § 21 Abs. 1 S. 3 Nr. 5 BAföG: 0€


    7. Waisenrente: 0€


    8. Summe: Hilfen/ Unterhaltsleistungen: 0€


    Freibetrag gemäß § 67 Abs. 2 Nr. 3 SGB III (65€ für 18 Monate): 1.170€

    ab 01.08.19 65€

    ab 01.08.20 66€

    hier anscheinend nur der wert für 2019 berücksichtigt

    aber eher hast du hier nur unvollständige Angaben gemacht

    in der Berechnung ab dem 01.08.2020 sollte hier 1188 € stehen


    E: Anzurechnendes Einkommen des Auszubildenden: 13.086,39€ --> kein Kommentar


    Anzurechnendes Einkommen Lebenspartner / Eltern: 0€


    Bedarf minus einkommen --> gerundet auf volle euro (bei dir hier abgerundet --> i.O.)


    Ich kann daher bisher keinen Fehler entdecken.

    Allerdings kenne ich dein Einkommen nicht und auch die Angaben zu den Fahrkosten sind unbekannt.


    dms

    Hallo

    und willkommen im Forum.


    Zunächst sollte geklärt sein, was Du von uns erwartest

    1. Hilfe beim überprüfen des Bescheides

    oder

    2. allgemeine Aussagen?


    Beispiel für Nr. 2

    Wie kann es sein, dass ich nur so wenig Geld bekomme?! Ich habe alle Unterlagen eingereicht.


    Vielleicht hast Du schon zuviel.


    Soweit Du dich für die Nr. 1 entscheiden solltest,

    was sagt den der dem Bescheid beigefügte Berechnungsbogen aus?

    einmal zum Thema Bedarf

    und dann zum einkommen

    -dein eigenes

    -ggfs. der Eltern


    dms

    Heute gab es eine Rückmeldung bzgl des Antrages.

    Es wurde im 1. Jahr ein Weihnachtsgeld von 150 Euro gezahlt. Jetzt wollen die wissen welche Beträge in den anderen Jahren an Weihnachtsgeld gezahlt werden.

    Hallo,


    wenn der Ausbilder/ ausbildungsbetrieb den Vordruck korrekt ausgefüllt hat,

    dann stellt sich folgende Frage:


    Warum fragt die Agentur nach?


    Denn in den Geschäftsanweisungen der Agentur wird dazu ausgeführt:


    Maßgebend ist das Einkommen, das im Zeitpunkt der Antragstellung

    absehbar ist; Änderungen bis zum Zeitpunkt der Entscheidung sind zu

    berücksichtigen (§ 67 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB III)


    Wenn also das Weihnachtsgeld eine freiwillige Zahlung im letzten Jahr gewesen war,

    und es nicht bekannt ist, ob es dieses Jahr oder nächstes Jahr wieder weihnachtsgeld

    oder in welcher Höhe geben wird, dann müsste es unberücksichtigt bleiben.


    dms


    Hallo,


    dann wäre es auch möglich, dass eine Bewilligung vom August 2019 bis zum Ende der Ausbildung erfolgen könnte,

    max. 24 Monate sind lt. Gesetz in diesem Falle möglich.

    Das könnte die BAB verringern, aber m.E. nicht ganz beseitigen.


    dms

    Hallo,

    wenn der BAB-Rechner noch nicht aktualisiert ist (neue werte ab dem 01.08.2019) und ihr bereits jetzt einen Anspruch ermittelt habt, so sollte es mehr werden.


    Allerdings

    Meine Freundin verdient in den kommenden 18 Monaten 844 Euro Brutto (670€ Netto) mtl.

    ändert sich i.d.R. die Ausbildungsvergütung je Ausbildungsjahr. Es werden auch ggfs. Sonderzahlungen (z.B. Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld) berücksichtigt.

    meine Freundin (24) macht eine Ausbildung zur Technischen Systemplanerin FR Versorgungs und Ausrüstungstechnik.

    .....

    Soweit ich mich informiert habe, ist mein Gehalt bei BAB egal?


    Richtig, das Einkommen des Freundes/ der Lebensgefährtin bleibt unberücksichtigt.


    Wie lange dauert es circa bis man eine Rückmeldung bekommt?

    Die Frage ist interessant, da du noch nicht mal erwähnst, ob überhaupt ein Antrag gestellt wurde.


    dms

    .....

    Jedenfalls ergeben sich noch mehr Fragen


    1. Ich habe gelesen, dass wenn der ALG I Betrag höher wäre, man ein an diesen angeglichenen BAB Betrag erhält?

    .....

    Hallo,


    es gibt tatsächlich sowas ähnliches. Und zwar können ALG-Bezieher, wenn diese nahtlos in eine berufsvorbereitende Maßnahme (BvB) wechseln, BAB in Höhe ALG erhalten, soweit dieses höher ist. Ist ALG niedriger als der gesetzlich normierte Bedarf für den Lebensunterhalt, erhalten diese den BAB-Bedarf.


    Da du aber nicht in einer BvB bist, trifft dies nicht zu.

    Im übrigen gibt es BAB nur auf Antrag.

    Deine Ausbildung wäre höchstwahrscheinlich nicht förderfähig, soweit doch wäre dennoch eine Ablehnung fällig, da du die Voraussetzungen für die Weiterbildungsförderung anscheinend erfüllt hast.


    dms

    Hallo,


    1. es gibt einen BAB-Rechner, wo die wichtigsten Daten abgefragt werden

    ob der allerdings bereist die neuen werte ab dem 01.08.2019 hat/kann, weiß ich derzeit nicht

    (hab auch nicht nachgeschaut http://babrechner.arbeitsagentur.de/ )


    Berechnung der Höhe

    zuerst wird das anzurechnende Einkommen der Tochter und von Dir ermittelt,

    dem wird der Bedarf (Lebensunterhalt inl. Unterbringung, Fahrkosten, etc) gegenübergestellt.

    Wenn der Bedarf das gesamte anzurechnende Einkommen übersteigt, so wäre ggfs

    die Differenz das BAB.


    Wer BAB-Anspruch hat, kann kein Wohngeld erhalten.


    Familienheimfahrt bedeutet Hin- und Rückfahrt, im BAB wird eine je Monat berücksichtigt


    dms

    Hallo,


    wird BAB monatlich nachträglich gezahlt? 8)


    Ab 01.08.2019 ist aufgrund einer Gesetzesänderung eine Änderung der Bewilligung erforderlich geworden.

    Im wesentlichen gibt es mehr BAB ab 01.08.2019 (also erstmals ende August 2019 gezahlt), weil sich Bedarfssätze

    und ausgewählte andere Faktoren geändert haben. die nächste Änderung erfolgt dann zum 01.08.2020, soweit Du dann

    noch im BAB-Bezug bist.


    dms

    Hallo,

    ich kenne den aktuellen stand vom BAB-Rechner nicht, aber sei nicht überrascht, wenn es mehr BAB gibt.


    Mit dem Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes

    sowie dem 26. BAföGÄndG treten u. a. bei der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) und

    beim Ausbildungsgeld (Abg) Rechtsänderungen ab 01.08.2019 in Kraft.


    Habe Für eine Fahrt zu Papa 750 km und eine Fahrt zu Mama auch 750 km. Da beide wo ganz ander wohnen. Darf ich das so angeben? Oder darf ich nur einen von meinen Eltern besuchen?

    Angeben darfst du auch, wenn du nach Berlin zum einkaufen fährst ;)

    sol heißen, du kannst alles angeben, aber letztendlich wird folgendes beachtet:


    Hinsichtlich der Familienheimfahrt

    zunächst kurzer auszug aus dem Gesetzestext

    Als Bedarf für Fahrkosten werden folgende Kosten der oder des Auszubildenden zugrunde

    gelegt:

    1. Kosten für Fahrten zwischen Unterkunft, Ausbildungsstätte und Berufsschule (Pendelfahrten),

    2. bei einer erforderlichen auswärtigen Unterbringung Kosten für die An- und Abreise und für

    eine monatliche Familienheimfahrt oder anstelle der Familienheimfahrt für eine monatliche

    Fahrt einer oder eines Angehörigen zum Aufenthaltsort der oder des Auszubildenden.


    Also wird nur eine Tour (entweder zu Mama oder zum Papa) im Bedarf berücksichtigt.


    Soweit du mit öffentlichen Verkehrsmitteln fährst, werden die Kosten übernommen,

    aber Ermäßigungen sind zu prüfen (z.B. Bahncard, ggfs. SB-Ausweis etc.).


    Solltest Du Auto angeben, so wird der Betrag begrenzt


    Der Höchstbetrag von 130 Euro gilt jeweils für die

    • Familienheimfahrt einschließlich der Fahrt eines Angehörigen

    zum Auszubildenden (auf Gesamtfahrstrecke für Hin- und Rückfahrt),


    Hinsichtlich des Einkommen

    maßgeblich ist das Brutto in den ersten 18 Monaten, auch evtl. Sonderzahlung

    wie Urlaubsgeld, weihnachtsgeld


    Wenn noch Fragen sind, melde dich erneut hier.


    dms