Beiträge von Fox215

    Hallo in die Runde,


    ich habe im Zuge einer (Zweit-)Ausbildung zur Erzieherin Bafög erhalten. Am Ende meiner Ausbildung habe ich ein Berufanerkennungsjahr, sprich ein 6-Monatiges Praktikum absolvieren müssen. Während des Praktikums habe ich auch eine Entlohnung erhalten. Dies habe ich auch so dem Bafög-Amt mitgeteilt und mir wurde mitgeteilt, dass das Bafög erst am Ende des aktuellen Bewilligungszeitraum neu berechnet wird.
    Ich habe mich daher darauf eingestellt, dass ich quasi für die letzten 6 Monate das Bafög zurück zahlen müsste.... Leider war die Summe, die zurück gefordert wurde, deutlich höher als die Summe, die ich erwartet habe.


    Auf Rückfrage wurde mir mitgeteilt, dass mein erzieltes Einkommen auf den kompletten Bewilligungszeitraum umgerechnet und dann auf jeden Monat angerechnet wurde. Aufgrund dieser Methodik kommt der deutlich höhere Betrag zustande.


    Um den Rückzahlungsbetrag wieder zu senken, habe ich Widerspruch eingelegt und Werbungskosten geltend gemacht. Als erstes Antwortschreiben wurde mir mitgeteilt, dass ein Ansatz von Werbungskosten gar nicht möglich sei, da für die Berechnung nur der Werbungskostenpauschbetrag laut dem Einkommensteuergesetzt in Betracht kommt.


    Hierzu habe ich geantwortet, dass es gemäß den Verwaltungsvorschriften des Bafög heisst: "werden höhere Werbungskosten nachgewiesen sind diese anstelle des Pauschbetrages anzusetzen."
    Nun wurde mir ein Teil meiner Werbungskosten angerechnet, aber bei Weitem nicht alles. Abgelehnt wurden die anderen Werbungskosten, weil diese laut interner Prüfung keine Werbungskosten im Sinne des Einkommensteuergesetztes, sondern lediglich Sonderausgaben darstellen. Hier habe ich nachgehakt und unter Vorlage meiner Einkommensteuerbescheide die Werbungskosten nochmalig dargelegt. Damit habe ich gedacht den endgültigen Beweis der Werbungskosten gebracht zu haben.... es blieb jedoch nur bei dem Verdacht.


    Schriftlich erhielt ich die Antwort, das Werbungskosten im Einkommensteuerrecht nicht gleich Werbungskosten im Sinne des Bafög sind... Hier hat immer der Beamte quasi ein Ermessensspielraum. Man gab mir zu verstehen, da es sich bei Bafög um Subventionen für eine Ausbildung handelt, hätte man dann kein Recht die Kosten für die Ausbildung als Werbungskosten anzusetzen. Ich solle froh darüber sein, dass mir überhaupt die Werbungskosten die unmittelbar mit Praktikum/Berufanerkennungsjahr zusammen hängen berücksichtigt wurden.


    Für mich grenzt diese Begründung momentan an Willkür. In nahezu jeden Schreiben bezieht sich das Amt auf das Einkommensteuergesetz und wenn ich Werbungskosten laut meinem Einkommensteuerbescheid in Abzug bringen möchte dann ist das nicht berechtigt?
    Hat hier jemand schon Erfahrungen mit diesem Thema?


    Lieben Gruß