Alles anzeigenHallo,
hinsichtlich Rückzahlung hatte Hoppel ja schon was gesagt.
Meines Erachtens kann hier auch eine weitere Aktion noch erfolgen.
Wenn jemand zwei Bescheide erhält, die den gleichen Ursprung und die gleiche Leistung zum Anlass haben,
so ist dies nur dann rechtlich sauber, wenn einer der Bescheide den anderen Bescheid ändert bzw. sich auf diesen beruft.
Hier wurden anscheinend zwei Bescheide unter verschiedenen Kundennummern bzw. von verschiedenen Agenturen erlassen. Dass zwei Bescheide von einer Agentur und unter gleicher Kundenummer erlassen werden, erscheint unplausibel, es sei denn, der zweite Bescheid bezieht sich auf den ersten Bescheid (ändert ihn, hebt ihn auf etc.).
Aber auch wenn die Bescheide von der gleichen Agentur und unter der gleichen Kundennummer erlassen worden sein,
so wäre der Bescheidempfänger verpflichtet gewesen, zumindest nachzufragen, welcher Bescheid denn nun gilt.
Ich gehe mal von dem ungünstigsten Fall aus (weil der Inhalt der Bescheide nicht bekannt ist) und muss
feststellen, dass Du absichtlich die Nachfrage nicht gemacht hast, weil es für dich einen materiellen Vorteil darstellte,
Geld für ein und dieselbe Tatsache zweimal zu kassieren.
Wir bewegen uns hier in Richtung einer OWIG bzw. Sozialleistungsbetruges.
Wie gesagt, ich kenne den Inhalt der beiden Bescheide nicht, es könnte sich auch nach Kenntnis anders darstellen.
Was die Kinderbetreuungskosten betrifft, so wäre m.E. ein Änderungsantrag an das zuständige Jugendamt
zum Thema Kostenübernahme der Kinderbetreuungskosten bzw. Verlängerung der Betreuungszeit angebracht.
Das Beispiel ALG2 kann daher auf den ersten Blick schon deshalb nicht zutreffen oder als Referenz dienen, weil es dort nur um einen Bescheid ging.
dms
Wie schon erwähnt habe ich einen einzigen Antrag gestellt und beide Bescheide laufen auf den gleichen Namen gleicher Geburtsdatum es sind aber zwei verschiedene Kundennummern drauf was mir auch erst bei der neubewilligung auffiel.da man nur einmal BAB bekommt und nicht öfters und nirgends steht das man dort nur einen bescheid eigentlich bekommt und nicht zwei war mir dies durchaus nicht bewusst denn dies wird auch nirgends aufgeführt.
Oder meinen sie wirklich wenn ich ordnungsgemäß EINEN Antrag stelle gehe ich von vorne rein davon aus zwei Kundennummern auf einmal zu bekommen ?
Ich bin es gewohnt viele Sachen zu bekommen durch Kindergeld Halbweisenrente gestzl Unterhalt da Vater tot. Hab vorher bei Hart 4 auch oft x Bescheide bekommen oft in einen Monat und warum und wieso war auch mit erklärung damals für mich nicht wirklich ersichtlich.
Also der Vorwurf das ich mir absichtlich etwas unter den nagel reißen wollte was mir nicht zusteht ist ja wohl vollkommen an den Haaren bei gezogen