Unterhaltsanspruch bei EQJ?

  • Hallo,
    meine Tochter (19 lebt bei KM) hat vor Abschluss des Abiturs die Schule hingeschmissen. Ich habe erst 2 Monate später zufällig davon erfahren. (April)Einen richtigen Plan was sie machen wollte hatte sie nicht.
    Nachdem ich mich hier im Forum viel belesen hatte, habe ich die Unterhaltszahlungen eingestellt.


    Eine Lehrstelle hat sie auch nicht bekommen, ob und wieviele Bewerbungen sie hatte ist mir nicht bekannt. Jetzt macht sie ein EQJ (Einstiegsqualifizierungsjahr), welches ein einjähriges Praktikum ist. Im Anschluss ist keine weitere Ausbildung geplant, auf das das Praktikum aufbaut.
    Sie hat, nachdem ich die Zahlung eingestellt hatte, über das JA Unterhaltsanspruch gestellt. (Jetzt sogar über RA)
    Ich bin aber der Meinung, dass sie keinen Anspruch auf Unterhalt hat, weil das EQJ keine Ausbildung ist.


    Ich weiß auch dass sie nebenbei jobbt, aber das beim RA nicht angegeben hat. Gleiches gilt für KM, was sich aber nur über E-Mail nachweisen lässt.


    Seit Zahlungsstop kommen auch nur noch Frechheiten von ihr, was für ein A&#@! ich sei, einfach kein Geld mehr zu zahlen.


    Ich sehe es gar nicht ein das noch zu Unterstützen.


    Kann mir da jemand weiterhelfen wie das rechtlich aussieht?
    Besteht beim EQJ Anspruch auf Unterhalt?


    Ach ja, einen Titel gibt es nicht.


    Danke.


    PayMan

  • Nach der EQJ-Programm-Richtlinie würde ich das schon als Teil der Ausbildung werden.


    Aber:
    Erstmal muss deine Tochter ihr Einkommen offenlegen (aus Minijob und Praktikum). Ebenso die Mutter.


    Tun sie das nicht, kannst du deinen Zahlbetrag nicht ermitteln und brauchst nicht zahlen.


    Macht die Tochter vorsätzlich falsche Angaben zu ihrem Einkommen, kann sie sich damit sogar ihren Unterhaltsanspruch verwirken.

  • Danke für die schnelle Antwort.


    Nach der EQJ-Programm-Richtlinie würde ich das schon als Teil der Ausbildung werden.


    In der Richtlinie seht aber:

    Zitat

    Die Einstiegsqualifizierung ist keine berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme nach dem Dritten Buch
    Sozialgesetzbuch (SGB III)



    Aber:
    Erstmal muss deine Tochter ihr Einkommen offenlegen (aus Minijob und Praktikum). Ebenso die Mutter.


    Tun sie das nicht, kannst du deinen Zahlbetrag nicht ermitteln und brauchst nicht zahlen.


    Das JA hat um Auskunft verlangt. KM und ich haben Auskunft gegeben. Das JA hat berechnet, aber ich habe nicht gezahlt, weil sie zu dem Zeitpunkt nichts gemacht hat, keine Schule, kein Praktikum, nichts. Nachweise über Bewerbungen habe ich auch nie bekommen, nur Beschimpfungen.
    Das JA hat sie dann an einen RA verwiesen. Der wollte nochmal Auskunft und hat nochmal berechnet.
    KM hat nur Einkünfte aus dem Hauptjob angegeben. Meine Tochter keine.
    Erst hieß es auch dass das Praktikum unentgeltlich sei, dann beim 2. Schreiben vom RA hieß es dass sie doch Geld bekommt, jedoch erst nach der Probezeit.
    Den Vertrag habe ich auch in Kopie erhalten.


    Macht die Tochter vorsätzlich falsche Angaben zu ihrem Einkommen, kann sie sich damit sogar ihren Unterhaltsanspruch verwirken.


    Das habe ich auch schon gelesen, aber das Nachzuweisen dürfte schwierig werden.


    Morgen gehen ich noch einmal zu meinem RA, mal sehen was der meint.


    Danke!


    PayMan

  • In den Richtlinien steht aber unter anderem auch:


    Die Einstiegsqualifizierung ist auf die Vermittlung und Vertiefung von Grundlagen für den Erwerb beruflicher Handlungsfähigkeit ausgerichtet. Die zu vermittelnden Kenntnisse und Fertigkeiten bereiten auf einen anerkannten Ausbildungsberuf im Sinne der § 4 Abs. 1 BBiG und § 25 Abs. 1 Satz 1 der Handwerksordnung (HwO) vor und werden vom Betrieb bescheinigt. Soweit die Einstiegsqualifizierung als Berufsausbildungsvorbereitung nach dem BBiG durchgeführt wird, gelten die §§ 68 bis 70 BBiG.



    Aber wenn du ohnehin zu einem Anwalt gehst, kann er das ja auch mal erläutern. Vielleicht kennt er sogar die Rechtssprechung zu den Thema.
    Das sind halt immer die Grenzfälle, wo es zu Streitigkeiten kommt.