Datenableich > Vermögensoffenlegung > Grund Darlehen

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  • Hallo!


    Ich studiere seit 2008 und beziehe seitdem auch Bafög.
    Jetzt bekam ich einen Brief vom Amt, in dem ich zur Vermögensoffenlegung aufgefordert werde.
    Mit Hilfe des Datenabgleiches stellte das Amt für das Jahr 2008 Freistellungsaufträge fest, die zu meiner Erklärung im Antrag abwichen.


    Grund des zu Hohen Freistellungsauftrages bzw. der erzielten Zinseinkünfte für das Jahr 2008 war ein aufgenommenes Darlehen.
    2007 befand ich mich noch in Ausbildung und hatte zu dem Zeitpunkt noch nicht die
    Absicht zu studieren.
    Ich wollte eine kleine Eigentumswohnung erwerben und nahm du diesem Zweck ein Darlehen
    bei einem mir bekannten aber nicht verwandten Finanzdienstleister auf.


    Allerdings lief es beruflich nicht wie geplant und eine passende Eigentumswohnung zu finden erwies auch schwieriger als gedacht.
    Daher entschloss ich mich 2008 doch ein Studium zu beginnen.
    Da eine Eigentumswohnung beim Amt womöglich als vermögen angerechnet werden würde entschloss ich mich das Darlehen zu kündigen und den Betrag zurück zuzahlen um Friktionen beim Antrag zu vermeiden.
    Das Geld, welches ich auf einem Depot zwischenzeitlich anlegte, zahlte ich vor Antragsstellung zurück, so das die Angaben über mein Vermögen korrekt waren.
    Der zu hohe Freistellungsauftrag bzw. Zinseinkünfte begründen sich somit auf das 2007 erhaltene Darlehen.


    Der Darlehensvertrag als auch ein Beleg über die Rückzahlung sind vorhanden.
    Bin mir allerdings nicht sicher ob das Amt diese anerkennen oder noch weitere Belege benötigen?
    Habt Ihr Erfahrung wie ich mich verhalten soll bzw. auf was ich achten muss?!
    Ich beantragte erstmal eine Fristverlängerung und werde zudem Akteneinsicht nehmen bis ich
    Die Notwendigen Unterlagen zusammen habe.


    MfG

  • Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (4.9.08) ist ein Darlehen dann anzuerkennen, wenn es nach dem BGB wirksam abgeschlossen ist. Besondere Formvorschriften sind dabei nicht zu beachten.


    Die Anforderungen an den Nachweis eines wirksamen Darlehensvertrages sind allerdings hoch, um Missbrauch zu vermeiden.


    Das Urteil findest Du auf den Seiten des Gerichts. Dort sind auch die Maßstäbe für die Nachweise und den Vortrag beschrieben (Rn 27).