Wohngeldgesetz (WoGG)

Wohngeldgesetz (WoGG)

Wohngeldgesetz (WoGG) schrieb:

	Inhaltsübersicht
Teil 1
Zweck des Wohngeldes und Wohngeldberechtigung
	§ 1 Zweck des Wohngeldes
	§ 2 Wohnraum
	§ 3 Wohngeldberechtigung
Teil 2
Berechnung und Höhe des Wohngeldes
Kapitel 1
Berechnungsgrößen des Wohngeldes
	§ 4 Berechnungsgrößen des Wohngeldes
Kapitel 2
Haushaltsmitglieder
	§ 5 Haushaltsmitglieder
	§ 6 Zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder
	§ 7 Ausschluss vom Wohngeld
	§ 8 Dauer des Ausschlusses vom Wohngeld und Verzicht auf Leistungen
Kapitel 3
Miete und Belastung
	§ 9 Miete
	§ 10 Belastung
	§ 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung
	§ 12 Höchstbeträge für Miete und Belastung
Kapitel 4
Einkommen
	§ 13 Gesamteinkommen
	§ 14 Jahreseinkommen
	§ 15 Ermittlung des Jahreseinkommens
	§ 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge
	§ 17 Freibeträge
	§ 18 Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen
Kapitel 5
Höhe des Wohngeldes
	§ 19 Höhe des Wohngeldes
Teil 3
Nichtbestehen des Wohngeldanspruchs
	§ 20 Gesetzeskonkurrenz
	§ 21 Sonstige Gründe
Teil 4
Bewilligung, Zahlung und Änderung des Wohngeldes
	§ 22 Wohngeldantrag
	§ 23 Auskunftspflicht
	§ 24 Wohngeldbehörde und Entscheidung
	§ 25 Bewilligungszeitraum
	§ 26 Zahlung des Wohngeldes
	§ 27 Änderung des Wohngeldes
	§ 28 Unwirksamkeit des Bewilligungsbescheides und Wegfall des Wohngeldanspruchs
	§ 29 Haftung, Aufrechnung, Verrechnung und vorläufige Zahlungseinstellung
	§ 30 Rücküberweisung und Erstattung im Todesfall
	§ 31 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Wohngeldbescheides
Teil 5
Kostentragung und Datenabgleich
	§ 32 Erstattung des Wohngeldes durch den Bund
	§ 33 Datenabgleich
Teil 6
Wohngeldstatistik
	§ 34 Zweck der Wohngeldstatistik, Auskunfts- und Hinweispflicht
	§ 35 Erhebungs- und Hilfsmerkmale
	§ 36 Erhebungszeitraum und Zusatzaufbereitungen
Teil 7
Schlussvorschriften
	§ 37 Bußgeld
	§ 38 Verordnungsermächtigung
	§ 39 Wohngeld- und Mietenbericht; Bericht über die Lage und Entwicklung der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland
	§ 40 Einkommen bei anderen Sozialleistungen
	§ 41 Auswirkung von Rechtsänderungen auf die Wohngeldentscheidung
Teil 8
Überleitungsvorschriften
	§ 42 Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung des Sozialgesetzbuches
	§ 42a Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes
	§ 42b Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes
	§ 43 Fortschreibung des Wohngeldes
	§ 44 Übergangsregelung bei Fortschreibung des Wohngeldes
	Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1)
	Anlage 2 (zu § 19 Absatz 1)
	Anlage 3 (zu § 19 Absatz 2)