Wohngeldrückforderung abwenden wg. Härtegründen möglich bei Darlehensrückzahlungen?

  • Hallo,


    habe heute (nicht ganz überraschend) einen Wohngeld-Rückforderungsbescheid erhalten. Hintergrund ist, dass mir zunächst Bafög verweigert wurde und ich in der Zeit Wohngeld erhielt. Nach einem Gerichtsverfahren wurde Bafög nachbewilligt, was ich der Wohngeldstelle gemeldet hatte. Daher nun die Rückforderung wegen erhöhtem Einkommen.


    In dem Bescheid steht, ich habe auf eine Anhörungsaufforderung nicht reagiert und es lägen keine Härtegründe dafür vor, von einer Rückforderung abzusehen. Eine Aufforderung zur Stellungnahme im Rahmen einer Anhörung habe ich nicht erhalten.


    Meines Wissens liegen bei der Rückforderung von Sozialleistungen immer dann keine Härtegründe für die Rückzahlung vor, wenn man mit der Rückforderung "gerechnet" hat. Das trifft auf mich zu, da ich von Anfang weiß, dass ich nur Wohngeld erhalte, weil ich nicht dem Grunde nach bafögförderungswürdig war.


    Nun aber zu meiner Frage:


    Bafög wurde mir teilweise bewilligt, die beantragten Vorausleistungen wurden nicht bewilligt. Gerichtsverfahren ist diesbezüglich anhängig. Von der Teilnachzahlung, die ich erhalten hatte, habe ich in erster Linie das Bafög-Darlehen und letztlich ein Versicherungsdarlehen zurückgezahlt, mit dem ich in der Zeit ohne Bafögförderung meinen Lebensunterhalt finanziert hatte. Die Tilgungen brachten mir Vorteile im Sinne von weniger Zinsbelastung bzw. niedrigere Rückzahlungssumme beim Bafög-Darlehen im Zuge der Reform.


    Aktuell erhalte ich Bafög ohne Vorausleistungen, finanziere mich wieder über ein Darlehen und habe keine Ersparnisse. Ein weiteres Darlehen muss für die nächste Zeit zusätzlich aufgenommen werden.


    Liegen damit Härtegründe vor, aus denen die Rückforderung nicht zulässig ist?


    Bin um jeden Hinweis dankbar!


    Viele Grüße,

  • Hallo,


    das Einzige, was ich dir raten kann, ist eine Ratenzahlung zu vereinbaren. Ich sehe hier keine Gründe, warum die Rückforderung wegen eines Härtefalls erlassen werden könnte. Aus der Praxis kenne ich keinen einzigen Fall, bei dem die Rückforderung erlassen wurde.


    Gruß

    Simone