Antrag auf Erlass der Rückzahlung von Schülerbafög aus Härtefallgründen

  • Ich habe ungefähr im Jahre 1978 oder 79 Schülerbafög als Darlehn erhalten, während ich auf der Oberstufe war, aber noch zu Hause lebte.

    Ich habe eine Zeitlang kleine Raten zurückgezahlt. Allerdings beziehe seit Jahren nur noch eine kleine Arbeitslosenunterstützung und mir wurde bislang

    die Restsumme immer anstandslos für eins oder 1, 5 Jahre gestundet. Jetzt hat mich das Bundesverwaltungsgericht angeschrieben, und fordert mich auf, eine Ratenzahlung zu leisten.

    Das Schülerbafög ist jetzt nunmehr 40 Jahre her. Kann man über einen Härteantrag den Erlass der Restsumme beantragen? Ich habe zwar Informationen dazu gefunden,

    aber diese sind widersprüchlich und kompliziert. Heute ist Schülerbafög wohl rückzahlungsfrei. Ich habe diese Info gefunden: "Im November 2018 teilte das Bundesbildungsministerium auf seiner Webseite mit: „Wer mit BAföG gefördert wurde, soll nicht lebenslange Schulden fürchten. Die Entscheidung für oder gegen ein Studium soll nicht von Verschuldungsängsten geleitet sein. Dafür werden wir das bisherige System der Darlehensdeckelung ändern: (…) Wer den Darlehensanteil seines BAföG trotz nachweisbaren Bemühens aufgrund schlechter wirtschaftlicher Verhältnisse nicht binnen 20 Jahren tilgen kann, dem wird die (Rest-)Schuld erlassen.“

    Kennt sich jemand mit der aktuellen Gesetzgebung für diesen so weit zurückliegenden Fall aus.

    Ich wäre für jeden Tipp bzgl. der aktuellen Gesetzeslage für Fälle, die so weit zurückliegen, sehr dankbar.

  • Zitat

    bislang die Restsumme immer anstandslos für eins oder 1, 5 Jahre gestundet.

    Jetzt hat mich das Bundesverwaltungsgericht angeschrieben, und fordert mich auf, eine Ratenzahlung zu leisten.


    Warum liegt dein BAföG-Fall beim Bundesverwaltungsgericht?


    Warum sollst du auf einmal wieder Raten zahlen?

    Wird eine erneute Stundung abgelehnt? Oder hast du versäumt einen Folgeantrag zu stellen?


    Zitat

    Kennt sich jemand mit der aktuellen Gesetzgebung für diesen so weit zurückliegenden Fall aus.


    Das 26. BAföG-Änderungsgesetz, welches im Juli 2019 in Kraft getreten ist, sieht erstmals Erlassmöglichkeiten vor.


    Bist du im gesamten Rückzahlungszeitraum allen Zahlungs- und/oder sonstigen Mitwirkungspflichten im Darlehenseinziehungsverfahren des BVA nachgekommen, kannst du ab dem 1. September 2019 bis zum 29. Februar 2020 schriftlich oder elektronisch gegenüber dem BVA erklären, dass für die Rückführung deines gesamten BAföG-Staatsdarlehens die endgültigen Erlassmöglichkeiten zur Anwendung kommen sollen (§ 18 Abs. 12 BAföG).

    Lagen die Voraussetzungen hingegen nicht vor, ist kein Erlass möglich. Nur bei geringfügigen Verstößen (§ 2 BAföG-Darlehens-Verordnung) könntest du innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des ablehnenden Bescheides einen Härtefall-Antrag stellen, um doch noch einen Erlass zu erhalten.


    Quelle: https://www.bafög.de/de/darlehensrueckzahlung-200.php

  • Sorry, ich habe mich verschrieben, Bundesverwaltungsamt und nicht Bundesverwaltungsgericht. Ich habe in den letzen Jahren immer eine Aussetzung der Zahlung beantragt und dies wurde nach Zusendung meiner Einkommensunterlagen stets bewilligt. Jetzt wird das erste Mal angefragt, welche Ratenzahlung ich anbieten könnte, obwohl sich meine finanzielle Situation nicht geändert hat und ich nicht in der Lage bin, auch eine kleine Rate zu bezahlen. Da sich meine finanzielle Situation nicht ändern wird (ich gehe auch demnächst in Rente), möchte ich einen Antrag auf Erlass stellen. Ich habe gelesen, dass dies ab September 2019 möglich sei. Kann mir das jemand bestätigen?