BAB trotz Ummeldung weitergezahlt

  • Anfang 2017 fand bei mir ein Betriebswechsel statt.

    Direkt setzte ich darüber die Agenturen für Arbeit in Wiesbaden und Dresden (wohin ich umgezogen bin) und die beiden Handwerkskammern in Kenntnis. Das BAB wurde trotzdem weiter gezahlt, also bin ich davon ausgegangen, dass alles normal ist. Jetzt habe ich einen Brief von der Staatsanwaltschaft Wiesbaden an der Backe wegen Betrugsversuches und der Forderung nach 3000 Euro. Hat schonmal jemand ähnliche Probleme gehabt? Wenn ja, was kann ich tun? Es sind noch 6 Monate bis zur Gesellenprüfung und ich habe keine Lust, so kurz vorm Ziel die Ausbildung zu verlieren.

  • Hallo,


    normalerweise wird man vor einem Aufhebungs- und Erstattungsbescheid angehört und

    sollte dort bereits evtl. Beweismittel vorbringen.

    Hierzu gehört auch der Nachweis, dass man informiert hat.

    Soweit du auf die Anhörung reagierst haben solltest, hat dies anscheinend nicht ausgereicht

    (analog deiner Aussage hier, die ist nicht belegt und nur "schall und Rauch").


    Es macht sich immer gut, wenn die Überzahlung tatsächlich vorlag, das die Rückzahlung

    vor dem Kontakt mit dem Staatsanwalt geklärt ist (volle Einzahlung oder evtl. Vereinbarung

    über Ratenzahlung und bereits getilgte Raten - Stichwort "Reue zeigen").


    Das BAB wurde trotzdem weiter gezahlt, also bin ich davon ausgegangen, dass alles normal ist

    Interessant, Du wusstest also, dass da was nicht korrekt sein kann, und hast dich daher nicht nochmal gemeldet.


    Es wäre zu erwarten gewesen, sich nochmals zu melden um eine Bestätigung über die Rechtmäßigkeit

    der weiterhin laufenden Zahlung, trotz Veränderung, zu erhalten.


    Du hast es stillschweigend hingenommen. Selbst wenn Die Information an die zuständige Agentur nachweisbar sein sollte,

    so kann und muss erwartet werden in dieser Fallkonstellation, dass bei einem erneuten unverändertem Zahlungseingang

    nochmals eine Nachfrage Deinerseits zur Rechtmäßigkeit der Zahlung bzw. der Höhe, mangels Änderungsbescheid, erfolgen wird.

    Ggfs. auch den dritten Monat nochmal. Und jeweils nachweisbar.


    Meine Einschätzung basiert nur auf den hier vorliegenden Informationen zu der Anfrage.


    dms