Unverschuldet keinen Feststellbescheid bekommen - 800€ Zinskosten

  • Hallo zusammen,


    ich habe vor vielen Jahren Bafög beantragt. Damals meine Hauptadresse in Stadt A und meine Semesteradresse in Stadt B angegeben. (Absichtlich so angegeben, da zu erwarten war dass ich häufiger umziehen werde als meine Eltern in Stadt A und so immer gewährleistet ist, dass Post ankommt.) Ich habe bis dato immer mind. im Nebenwohnsitz an der Adresse in Stadt A gewohnt.


    Nun wurde der Feststellbescheid an die Semesteradresse in Stadt B geschickt und dort zugestellt (Briefträger hat das wohl einfach eingeworfen). Über 2 Jahre hinweg wurden dort Mahnungen hingeschickt bis auffiel, dass ich dort nicht wohne.


    Nach 2 Jahren bekam ich den Feststellbescheid zugestellt und bezahlte sofort das Darlehen zurück jedoch ohne die Zinsen (über 800€), da ich mE nicht in Verzug war, da ich sofort nach Zustellung bezahlt habe. Natürlich kamen weitere Mahnungen, die ich zurückwies. Ergebnis: Einspruch abgelehnt weil ich Adresswechsel hätte angeben müssen.


    Die Adresse die die Kasse in Halle genutzt hat ist aber ja nicht die, die ich als Hauptadresse im Antrag angegeben habe. Diese Wohnanschrift hat sich nie geändert. Ich konnte nicht wissen (und es ist auch nicht logisch), dass die zusätzlich angegebene Semesteradresse statt der Hauptadresse übermittelt wurde und soll dafür jetzt über 800€ zahlen?


    Hat jemand Erfahrung damit oder einen ähnlichen Fall erlebt?

  • Ich konnte nicht wissen (und es ist auch nicht logisch), dass die zusätzlich angegebene Semesteradresse statt der Hauptadresse übermittelt wurde


    An welche Adresse gingen damals deine BAföG-Bescheide?

    Wenn deine BAföG-Bescheide an die Adresse in B gingen, ist es logisch, dass auch diese Adresse an die BVA gemeldet wurde.


    Auf der Internetseite des BVA heißt es: Ihre Daten erhalten wir etwa 1,5 Jahre nach Ihrem ersten BAföG-Bescheid. Teilen Sie uns ab diesem Zeitpunkt und nach Ihrem Studium jede Änderung Ihrer Wohnanschrift und Ihres Namens sofort mit.


    § 12 Abs. 1 DarlehensV: Der Darlehensnehmer ist verpflichtet, jede Änderung der Wohnanschrift und des Familiennamens, ... dem Bundesverwaltungsamt unverzüglich schriftlich oder elektronisch mitzuteilen.


    Ergebnis: Einspruch abgelehnt weil ich Adresswechsel hätte angeben müssen.


    Dann bliebe nur noch eine Klage. Vor diesem Schritt solltest du dich aber von einem Anwalt beraten lassen.

  • Danke für die Rückmeldung. Mittlerweile bin ich „schlauer“: sie hätten mir den Festsstellungsbescheid gar nicht schicken müssen. Ist also egal ob er ankommt oder nicht, ich hätte nämlich selbstständig ausrechnen können wie viel ich ihnen schulde und ab wann ich zahlen muss. Der Bescheid ist lediglich ein Service von BVA.


    Der Vollständigkeit halber: die Bescheide im ersten und zweiten Jahr gingen an die Hauptadresse, aber der Grund mit dem Adresswechsel ist ja somit auch hinfällig.