Lohn für Sep 07 erst Okt 07 erhalten > BWZ relevant?

  • Hallo zusammen!


    Ich habe da eine sehr wichtige Frage: Ich habe im letzten Bewilligungszeitraum zuviel verdient und muss nun Geld zurückzahlen.
    Ich war geschockt, als ich erfuhr, dass mir mein zusätzlich mein Verdienst vom September ebenfalls angerechnet wird, da ich diesen erst am 10.10.07 von der Firma überwiesen bekam.
    Die Firma hat die Löhne aber IMMER erst innerhalb der ersten zehn Tage des Folgemonats für den zurückligenden Monat überwiesen > gehört dieser Verdienst aus Sep 07 dann tatsächlich zu den Einkünften des BWZ 10/07-09/08 (so wie die Sachbearbeiterin meinte)? Nur weil die Rechnungsstellung auf meinem Konto ein paar Tage später (und damit im Okt 07) war?


    Kann doch nicht sein, oder?

  • doch das kann nicht nur sein, das ist so. Bezüge für den Monat September auch wenn sie erst im Oktiober ausbezahlt wurden sind dem Monat für den sie gezahlt wurden zuzuordnen und daher hat der Sachbearbeiter Recht.

  • und was sagst du zu dieser Antwort aus einem anderen Forum?


    Nein, da irrt Deine Sachbearbeiterin.
    Analog zum Steuerrecht (dort gilt statt einem BWZ dann ein Kalenderjahr) wird auch beim BAföG regelmäßig wiederkehrendes Einkommen aus Lohn/Gehalt/Rente, dass kurze Zeit nach Beginn des BWZ zufließt diesem noch zugerechnet. Als kurze Zeit hat der BFH eine Zeit von bis zu 10 Tagen angesehen.


    Im Zweifel noch mal Rücksprache halten - bzw. Widerspruch einlegen.
    (Dein Amt braucht natürlich die entsprechende Belege, wann genau das Geld auf Dein Konto geflossen ist und das es eine regelmäßig wiederkehrende Leistung war - für Einmalzahlungen gilt das nämlich nicht)


    > Nein, da irrt Deine Sachbearbeiterin.
    > Analog zum Steuerrecht (dort gilt statt einem BWZ
    > dann ein Kalenderjahr) wird auch beim BAföG
    > regelmäßig wiederkehrendes Einkommen aus
    > Lohn/Gehalt/Rente, dass kurze Zeit nach Beginn des
    > BWZ zufließt diesem noch zugerechnet. Als kurze
    > Zeit hat der BFH eine Zeit von bis zu 10 Tagen
    > angesehen.


    Mit diesem meinst du den alten BWZ, oder? Dass die löhne immer in der Zeit vom 07.-10. des Folgemonats eingegangen sind, kann ich belegen.


    Antwort:
    sorry, verschrieben,


    sollte heißen: dass kurze Zeit nach Ablauf des BWZ zufließt diesem noch zugerechnet. Als kurze Zeit hat der BFH eine Zeit von bis zu 10 Tagen angesehen.

  • Du verwechselst da was. Im Sozialgesetzbuch gilt das Zuflussprinzip das stimmt aber im BAföG ist von Einkommen im BWZ die Rede und das ist dann nunmal auch der September selbst wenn das Geld fakto erst im Oktober auf dem Konto war.


    Du kannst ja mal Widerspruch probieren , ich sehe da aber keine Chance weil es eben im BAföG das Zuflussprinzip nicht gibt

  • OK, habe eben mit der Bafög-Hotline telefoniert: Hast leider recht. Aber danke für die Antwort!


    Aber noch was, nur der Verständlichkeit halber: Der Sep gehört ja gar nicht zum relevanten BWZ! BWZ ist 10/07 bis 09/08 und das Problem ist halt, dass das verdiente Geld von 09/07 aufgrund der späteren Überweisung im Okt in den neuen BWZ fällt... aber so hattest du das doch auch interpretiert?


    Und um die Verwirrung zu versollständigen: Die bei Studis-online meinen, dass das oben geschriebene zwar stimmt, aber es eben diese Ausnahme gibt, wenn es regelmäßige Zahlungen (Lohn) waren und die immer innerhalb der ersten 10 Tage des Folgemonats überwiesen wurden. Dann wird das überwiesene Geld vom 10.10. angeblich noch zum Sep 07 gerechnet werden können...