BAB Überzahlung

  • Um die Situation zu verstehen fange ich von ganz vorne an.
    Ich habe im August 2013 eine Ausbildung bekommen.
    Meine erste Ausbildung.
    Ich weiblich 29 Jahre,wohne seitdem ich 15 bin nicht mehr zu Hause,damals Jugendheim,habe eine Tochter 7 Jahre alt.
    Eigene Wohnung
    Die Ausbildung begann im August 2013
    Den BAB Antrag habe ich vollständig Juli 2013 eingereicht.
    August 2013 keine Zahlung erhalten
    September 2013 keine Zahlung erhalten
    Oktober 2013 keine Zahlung erhalten.
    Auf Anrufe immer vertröstet worden der Antag sei eingegangen und muss noch bearbeitet werden.
    Im Oktober 2013 hieß es dann Es ist im PC zu erkennen das mein Antrag eingereicht wurde aber er sei verschwunden.
    Mir wurde ein neuer Antrag geschickt. ich den wieder ausgefüllt und zurück geschickt.
    November 2013 keine Zahlung erhalten
    Ich hab mit Kind am Hungertuch genagt.
    Hab mich massig verschuldet weil ich kita tagesmutter miete etc nicht zahlen konnte,mahngebühren sind auch nicht grade Billig.
    Dezember 2013 dann endlich bescheid bekommen das ich geld bekomme.
    Im Januar 2013 hab ich dann noch einen BAB bescheid bekommen.
    der Bescheid aus dezember in höhe von knapp 450 euro
    der bescheid aus januar in höhe von knapp 150 euro
    Jetzt im november 2014 hab ich dann weiterbewilligungsantrag bekommen. 2x
    ich hab alles soweit ausgefüllt und bin damit dann zum Amt hin um den nochmal durch schauen zu lassen ob alles richtig ist und auch nix fehlt.
    da kam dann die frage auf warum ich 2 x BAB anträge habe und 2 x BAB geld bekomme.
    Ich konnte dies auch nicht erklären da ich damals nur einen Antrag gestellt habe.
    Ich wurde drauf hingewiesen das dies anscheind ein fehler vom Amt ist und ich mich drauf einstellen soll das zuviel gezahlte geld zurück zu zahlen


    Ich fragte dann wenn die 450 euro eine überzahlung wären,dann wäre meine ausbildung gar nicht möglich gewesen weil ich mit dem geld nicht über die runden gekommen wäre.
    wenn die 150 euro die überzahlung wären hätte das geld auch vorne und hinten nicht gereicht und ich hätte zum essen mit kind keine 200 euro gehabt.


    darauf meinte sie wenn mir das geld nicht zum leben reicht muss ich ein aufstockungsantrag bei der arge stellen.


    Nun aber meine frage
    muss ich wirklich das geld zurück zahlen was für mich als laie nicht zu erkennen war das ich zu viel bekam da ich mit dem gezahlten geld grad eben über die runden kam?
    weiterer punkt ist wenn die den fehler der überzahlung nicht gemacht hätten wäre ich damals schon zum amt gegangen und hätte erfahren das ich die möglichkeit zum aufstocken habe und widerspruch einlegen hätte müssen.


    da ich aber davon ausging das die bescheide so ok sind hab ich kein widerspruch eingelegt und hab auch kein aufstockungsantrag gestellt weil das mir zur verfügung gestellte geld grad eben reichte.


    Der fehler liegt hier ja nicht bei mir denn hätte man alles richtig berechnet wäre alles ganz anders gelaufen ich hätte dort nachgefragt wie ich davon leben soll und man hätte mich ja drauf hingewiesen auf die möglichkeit zum aufstocken.


    das überzahlte geld ist nicht mehr da, da es zum lebensmittelkauf ausgegeben wurde.
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    ich hab gegooglet und ich konnte etwas finden wo es um einen hartz 4 fall ging.
    da ich nicht weiß ob man hier links einfügen darf kopiere ich nur das wichtige aus diesem urteil
    "Wenn Hartz-IV-Leistungen falsch berechnet werden und zu hoch ausfallen, müssen sie nur dann erstattet werden, wenn der Empfänger den Fehler problemlos und leicht hätte feststellen können. Auf diese recht einfache Formel brachte es das Sozialgericht Dortmund (AZ: S 28 AS 228/08) in seinem Urteil vom 22. Juli 2009.
    Geklagt hatte eine Familie. Sie wehrte sich gegen den Erstattungsbescheid ihrer zuständigen Behörde über 2.300 Euro. Der Fehler lag auf Seiten des Sachbearbeiters: Er hatte das Kindergeld nicht ordnungsgemäß auf den Leistungsanspruch der Tochter angerechnet.


    Als die fehlerhafte Berechnung nach drei Jahren auffiel, wurde der Bewilligungsbescheid aufgehoben und der Betrag zurückgefordert. Für die Familie, die stets Angaben zur Höhe des Kindergeldes gemacht hatte, absolut unverständlich. Sie klagte und hatte Erfolg. Die Richter hoben den Erstattungsbescheid auf. In der Begründung erklärten sie dazu: Die Eltern mussten davon ausgehen, dass das Kindergeld bei der Hartz IV Berechnung berücksichtigt wurde. Für einen juristischen Laien sei dieser Fehler nicht erkenntlich gewesen. Zudem sei das Geld bereits verbraucht worden, um den Lebensunterhalt zu bestreiten.
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    trifft dies nun auf mich auch zu ? denn für mich war es defintiv nicht zu erkennen das hier eine überzahlung statt fand

  • Hallo,


    Zitat

    muss ich wirklich das geld zurück zahlen was für mich als laie nicht zu erkennen war das ich zu viel bekam


    Ja, selbstverständlich.


    Zitat

    weiterer punkt ist wenn die den fehler der überzahlung nicht gemacht hätten wäre ich damals schon zum amt gegangen und hätte erfahren das ich die möglichkeit zum aufstocken habe und widerspruch einlegen hätte müssen.


    Du selbst hast keine Möglichkeit, aufstockendes ALG II zu beantragen, da Du kein Anspruch darauf hast. Es wäre Sozialgeld für Deine Tochter möglich, was ich aber mangels Angaben zu eventuellem Unterhalt nicht einschätzen kann. Da ich auch nicht ersehen kann, ob Du allein mit Deiner Tochter lebst, weiß ich auch nicht, ob Du Anspruch auf den Mehrbedarf für Alleinerziehende hast. Beides wäre beim örtlichen Jobcenter zu beantragen.


    Gruß!


  • Ja ich wohne alleine weil mein damaliger Lebenspartner und Vater meiner Tochter 2009 verstorben ist
    ich bekomme für meine kleine normal kindergeld halbwaisenreinte und unterhaltsvorschuss vom gesetz was zusammen weniger als das kindergeld ist.


    die hohen unkosten sind eigentlich kita wovon mir laut am nur 130 gewährt werden ich aber über 200 zahlen muss
    dazu tagesmutter die ich anteilig zahlen muss mit 30 euro
    und mir werden nur 140 euro benzin gewährt obwohl ich nur um zur arbeit zu kommen und kleine zur tagesmutter bringen und von kita abholen über 200 euro verbrauche.
    bus und ähnliches fährt bei mir leider nicht.


    das heißt ich zahle für kita über 70 euro drauf + 30 tagesmutter + 75 benzin was schon fast 200 euro sind was von meinem essensgeld weg geht.da es bei BAB nur einen festbedarf gibt die tatsächlichen kosten aber viel höher sind hätte ich dann halt schauen müssen wo ich von welchen amt das fehlende geld bekomme da mir aber zu viel gewährt wurde kam ich grade eben so über die runden


  • Hallo,
    hinsichtlich Rückzahlung hatte Hoppel ja schon was gesagt.
    Meines Erachtens kann hier auch eine weitere Aktion noch erfolgen.


    Wenn jemand zwei Bescheide erhält, die den gleichen Ursprung und die gleiche Leistung zum Anlass haben,
    so ist dies nur dann rechtlich sauber, wenn einer der Bescheide den anderen Bescheid ändert bzw. sich auf diesen beruft.
    Hier wurden anscheinend zwei Bescheide unter verschiedenen Kundennummern bzw. von verschiedenen Agenturen erlassen. Dass zwei Bescheide von einer Agentur und unter gleicher Kundenummer erlassen werden, erscheint unplausibel, es sei denn, der zweite Bescheid bezieht sich auf den ersten Bescheid (ändert ihn, hebt ihn auf etc.).


    Aber auch wenn die Bescheide von der gleichen Agentur und unter der gleichen Kundennummer erlassen worden sein,
    so wäre der Bescheidempfänger verpflichtet gewesen, zumindest nachzufragen, welcher Bescheid denn nun gilt.


    Zitat

    ..
    Dezember 2013 dann endlich bescheid bekommen das ich geld bekomme.
    Im Januar 2013 hab ich dann noch einen BAB bescheid bekommen.
    ......
    da ich aber davon ausging das die bescheide so ok sind hab ich kein widerspruch eingelegt ....


    Ich gehe mal von dem ungünstigsten Fall aus (weil der Inhalt der Bescheide nicht bekannt ist) und muss
    feststellen, dass Du absichtlich die Nachfrage nicht gemacht hast, weil es für dich einen materiellen Vorteil darstellte,
    Geld für ein und dieselbe Tatsache zweimal zu kassieren.


    Wir bewegen uns hier in Richtung einer OWIG bzw. Sozialleistungsbetruges.
    Wie gesagt, ich kenne den Inhalt der beiden Bescheide nicht, es könnte sich auch nach Kenntnis anders darstellen.


    Was die Kinderbetreuungskosten betrifft, so wäre m.E. ein Änderungsantrag an das zuständige Jugendamt
    zum Thema Kostenübernahme der Kinderbetreuungskosten bzw. Verlängerung der Betreuungszeit angebracht.


    Das Beispiel ALG2 kann daher auf den ersten Blick schon deshalb nicht zutreffen oder als Referenz dienen, weil es dort nur um einen Bescheid ging.


    dms


  • .....
    das heißt ich zahle für kita über 70 euro drauf + 30 tagesmutter + 75 benzin was schon fast 200 euro sind was von meinem essensgeld weg geht.da es bei BAB nur einen festbedarf gibt die tatsächlichen kosten aber viel höher sind hätte ich dann halt schauen müssen wo ich von welchen amt das fehlende geld bekomme da mir aber zu viel gewährt wurde kam ich grade eben so über die runden


    Hallo,
    leider kann ich nicht mehr den vorigen Beitrag editieren.


    dms


    PS: Es könnte hier der § 45 SGB X einschlägig sein.


  • Wie schon erwähnt habe ich einen einzigen Antrag gestellt und beide Bescheide laufen auf den gleichen Namen gleicher Geburtsdatum es sind aber zwei verschiedene Kundennummern drauf was mir auch erst bei der neubewilligung auffiel.da man nur einmal BAB bekommt und nicht öfters und nirgends steht das man dort nur einen bescheid eigentlich bekommt und nicht zwei war mir dies durchaus nicht bewusst denn dies wird auch nirgends aufgeführt.
    Oder meinen sie wirklich wenn ich ordnungsgemäß EINEN Antrag stelle gehe ich von vorne rein davon aus zwei Kundennummern auf einmal zu bekommen ?


    Ich bin es gewohnt viele Sachen zu bekommen durch Kindergeld Halbweisenrente gestzl Unterhalt da Vater tot. Hab vorher bei Hart 4 auch oft x Bescheide bekommen oft in einen Monat und warum und wieso war auch mit erklärung damals für mich nicht wirklich ersichtlich.


    Also der Vorwurf das ich mir absichtlich etwas unter den nagel reißen wollte was mir nicht zusteht ist ja wohl vollkommen an den Haaren bei gezogen