Rückforderung

  • am Dienstag, den 01.Juli habe ich einen Rückforderungsantrag vom Bafögamt , in dem ich die Summe von 780 Euro binnen eines Monats zurückzahlen soll. Ob diese Rückforderung rechtens ist oder die Aussicht auf einen erfolgreichen Widerspruch meinerseits besteht, würde ich gerne von euch mal beurteilen lassen.
    Und zwar gebe ich Ihnen eine möglichst präzise Schilderung der Situation.


    Ich habe im letzten Bewilligungszeitraum 10/2012 bis 09/2013 Bafög für den Studiengang Französische Kulturwissenschaften mit Nebenfach BWL und Ergänzungsfach Optionalbereich erhalten. Auch für den weiteren Bewilligungszeitraum bis zum September 2009 wurde mir in Folge des Verlängerungsantrages ganz normal Bafög weiterbewilligt. Aufgrund des späteren Neigungswandels und der Unzufriedenheit mit dem Nebenfach Bwl, habe ich zum Wintersemester 2013/14 ( Beginn 5. Semester) einen Nebenfachwechsel zu Spanisch vollzogen, woraufhin mir die Bafög-Unterstützung sofort eingestellt wurde. Ich habe mich erst spät nach langen Überlegungen im Oktober kurz vor Semesterbeginn für den Nebenfachwechsel entschieden , und diesen Ende Oktober, dem Bafögamt mitgeteilt. Die Sachbearbeiterin meinte, dass die Förderung nach dem 4. Semester nur unter unabweisbaren Gründen möglich sei, und diese bei mir nicht vorlägen, woraufhin die Förderung eingestellt wurde.(rückwirkend zum Ende des Bewilligungszeitraumes September 2013, wie ich gestern feststellen musste). Allerdings zahlt das Bafögamt immer am 31. des Vormonats , sodass die Beträge für Oktober und November 2013 schon auf meinem Konto waren.


    Ich hatte zweimal unmittelbar nach erhalt dem negativen Entscheid Widerspruch gegen die Ablehnung der Weiterförderung eingelegt, und hatte eine ausführliche Begründung geliefert, die mich zum Nebenfachwechsel bewegt haben. Diese wurden bedauerlicherweise auch abgelehnt.
    Weder aus der Aussage der Sachbearbeiterin, noch aus den beiden Ablehnungsbescheiden ging hervor, dass ich das Geld von Oktober + November zurückzahlen müsse. Im Gegenteil, hat die Sachbearbeiterin die Aussage getätigt, „dass die Zahlung ab jetzt eingestellt werde“ (Stand: 02. November 2013). Hätte ich gewusst, dass der Betrag von den zwei Monaten zuvor nachträglich zurückgefordert würde, was man mir direkt hätte mitteilen können, hätte ich das Geld auf dem Konto gelassen. In Unwissenheit darüber, habe ich es über das Jahr ausgegeben für Lebensmittel, Reparaturkosten von Auto, Lehrmaterialien, etc.


    Jetzt im Juli 2014 ein dreiviertel Jahr später erhalte ich eine Rückzahlungsaufforderung in Höhe von 780 Euro, welche ich binnen eines Kalendermonats tätigen soll. Das Rückforderungsschreiben war so unpräzise und undurchsichtig (eine einzige Auflistung von Zahlen ohne konkrete Zuweisungen), aber ich bin sicher, dass es sich um die beiden Monate Oktober und November handelt, die sie zurückfordern. Als studierender Vater, der noch dazu seinen Anspruch auf eine Ausbildungsförderung durch Bafög verloren hat (wegen einem Nebenfachwechsel), ist mir das unmöglich. Ich lebe normalerweise von einem Minijob. Derzeit allerdings von einer Praktikantenvergütung, da ich ein studienintegriertes Praktikum mache. Als junger studierender Vater eines 1 jährigen Sohnes, habe ich es finanziell besonders schwer (auch die Mutter ist noch in der Endphase des Studiums), was seitens des Bafögamtes nicht berücksichtigt wird und mir somit das Studium erheblich erschwert wird. Ich habe zu jederzeit aufrichtig und korrekt meine Daten angegeben, auch bei Gehaltsänderungen. Müsste ich diese 780 Euro zurückzahlen, wäre das für mich mit einem erheblichen finanziellen Nachteil verbunden. Gibt es sowas wie Ratenzahlung? Habe ich eine Chance auf einen erfolgreichen Widerspruch?
    Wie sind eure Erfahrungen.

  • Hallo,


    eigentlich gibst Du die Antwort auf Deine Frage selbst in Deiner Schilderung.


    Zitat

    Die Sachbearbeiterin meinte, dass die Förderung nach dem 4. Semester nur unter unabweisbaren Gründen möglich sei


    Du hast die unabweisbaren Gründe für einen Fachrichtungswechsel nicht darlegen können, womit mit Fachrichtungswechsel der Anspruch auf BaföG erloschen war. Spätenstens mit der Aussage der Sachbearbeiterin wußtest Du durchaus, daß bei Nichtnachweis der Gründe ein Anspruch nicht mehr vorhanden war und Du kannst Dich auch nicht mit Nichtwissen rausreden.


    Wie auch immer: die Rückforderung ist durchaus berechtigt. Stelle einen Antrag auf Ratenzahlung oder Stundung mit den entsprechenden Einkommensnachweisen.


    Gruß!