Staatenlos, wilde Ehe, BAB?

  • Hallo,
    Danke zunächst für das tolle Forum, BAB scheint kompliziert, Informationen spärlich und der BABrechner nicht sehr hilfreich.


    Sachverhalt:
    Ich lebe mit meiner staatenlosen, ledigen, 26jährigen Lebensgefährtin (L) und unseren beiden Kleinkindern in einem Haushalt.
    L macht bald ihren Schulabschluss und möchte danach, eventuell nach einem Praktikum, mit einer Ausbildung beginnen. Ich bin zur Zeit erwerbslos mit guten Chancen auf eine zeitnahe Einstellung, die allerdings einen Umzug notwendig machen wird. Die Eltern von L sind Bauern, die in Südostasien Subsistenzwirtschaft betreiben. Wenn L noch ein Praktikum macht, würde sie sich zum Zeitpunkt der Aufnahme der Ausbildung gerade fünf Jahre ohne Unterbrechung rechtmäßig in Deutschland aufhalten.


    Fragen:
    1. Hätte L als staatenlose mit Wohnsitz in Deutschland, wenn sie eine Ausbildung beginnt, einen Anspruch auf BAB und ist der abhängig von der Aufenthaltsdauer?
    2. Falls ein Anspruch besteht, wird dabei das Einkommen von mir als nichtehelichem Lebensgefährten angerechnet?
    3. Wie werden Unterkunftskosten berücksichtigt, wenn wir zusammenleben, L aber nicht im Mietvertrag steht und auch kein Untermietvertrag existiert?
    4. Hätte L einen Anspruch auf die Finanzierung einer monatlichen Heimreise zu ihren Eltern nach Südostasien?

  • ...Die Eltern von L sind Bauern, die in Südostasien Subsistenzwirtschaft betreiben. Wenn L noch ein Praktikum macht, würde sie sich zum Zeitpunkt der Aufnahme der Ausbildung gerade fünf Jahre ohne Unterbrechung rechtmäßig in Deutschland aufhalten.


    Fragen:
    1. Hätte L als staatenlose mit Wohnsitz in Deutschland, wenn sie eine Ausbildung beginnt, einen Anspruch auf BAB und ist der abhängig von der Aufenthaltsdauer?
    2. Falls ein Anspruch besteht, wird dabei das Einkommen von mir als nichtehelichem Lebensgefährten angerechnet?
    3. Wie werden Unterkunftskosten berücksichtigt, wenn wir zusammenleben, L aber nicht im Mietvertrag steht und auch kein Untermietvertrag existiert?
    4. Hätte L einen Anspruch auf die Finanzierung einer monatlichen Heimreise zu ihren Eltern nach Südostasien?


    Hallo,


    fünf Jahre Aufenthalt reicht nicht unbedingt.
    Lies Dir das mal durch (Klick HIER).
    Es kommt halt darauf, wo Du L wiederfindest.
    Womit Frage 1 beantwortet wäre.
    Frage 2 NEIN
    Frage 3 halbe nachgewiesen Miete geht in die Berechnung ein
    Frage 4 NEIN, aber bis an die Grenze von Deutschland (muss genauer geprüft werden)


    dms

  • Hallo dms, vielen Dank für die schnelle Antwort!


    Ich habe mir das verlinkte pdf durchgelesen. So wie ich das verstehe, wäre L also förderungsfähig, wenn sie eine Niederlassungserlaubnis hätte, da sie dann die Voraussetzung nach §8 Abs. 1 Nr. 2 BAföG erfüllt, der für BAB entsprechend gilt.
    Anspruchsvoraussetzungen für die Niederlassungserlaubnis nach §9 AufenthG wären bei L dann erfüllt, wenn sie eine Ausbildung machen würde und ihr Lebensunterhalt gesichert wäre.


    Also erst Ausbildung finden, die so vergütet wird, dass L alleine keinen Anspruch auf Transferzahlungen hat, dann NE beantragen und dann könnte sie in der Zukunft entweder BAB oder BAföG bekommen, wenn sie z. B. den MSA macht. Korrekt?


    Paradox finde ich, dass L nach §59 Abs. 2 auch förderungsfähig wäre, wenn sie statt einer Aufenthaltserlaubnis nur eine "schlechtere" Duldung hätte. Wenn L also ihre Aufenthaltserlaubnis vorsätzlich nicht rechtzeitig verlängern würde und wegen Staatenlosigkeit natürlich auch nirgendwohin ausreisen könnte, könnte sie vielleicht eine Duldung bekommen, mit der sie auch förderungsfähig wäre.


    Wird die monatliche Heimreise bzw. Reise zur Ausreisekontrolle am nächsten internationalen Flughafen, von dem man in Ls Heimatland fliegen kann, nur dann finanziert, wenn L die Reise auch tatsächlich macht oder gibt es da einen Pauschbetrag, den L erhält egal ob sie nun reist oder nicht?

  • ....


    Wird die monatliche Heimreise bzw. Reise zur Ausreisekontrolle am nächsten internationalen Flughafen, von dem man in Ls Heimatland fliegen kann, nur dann finanziert, wenn L die Reise auch tatsächlich macht oder gibt es da einen Pauschbetrag, den L erhält egal ob sie nun reist oder nicht?


    So würde es dann im Bescheid stehen.


    Zitat

    „Bei Berechnung der Berufsausbildungsbeihilfe wurden Aufwendungen für eine
    Heimfahrt monatlich berücksichtigt. Sie sind deshalb verpflichtet, der Agentur für Arbeit
    unverzüglich mitzuteilen, wenn weniger Heimfahrten durchgeführt werden.“


    dms