Mutterschaftsgeld nach dem MuSchG

Mutterschutzfrist

Der ausführliche Artikel zum Mutterschaftsgeld ist umgezogen und findet sich nun auf der Seite

http://www.kindergeld.info/mutterschaftsgeld.html

auf der das Thema in allen Einzelheiten behandelt wird.

Kurzinfos zum Mutterschaftsgeld

Das Mutterschaftsgeld ist eine Leistung der Krankenkasse bzw. des Bundesversicherungsamtes und wird für Frauen in der Mutterschutzfrist gezahlt. Voraussetzung ist, dass die bei Beginn der Mutterschutzfrist in einem Arbeitsverhältnis (auch Heimarbeit) steht oder das Arbeitsverhältnis während der Schwangerschaft vom Arbeitgeber zulässig gekündigt wurde.

Als Mutterschutzfrist gelten die 6 Wochen vor der Geburt und 8 Wochen nach der Geburt des Kindes. Bei Früh- oder Mehrlingsgeburten erhöht sich der Zeitraum nach der Entbindung von 8 auf 12 Wochen.

Höhe des Mutterschaftsgeldes

Wie hoch das Mutterschaftsgeld ausfällt, hängt vom Nettolohn ab. Dieser wird auf einen Netto-Tageslohn herunter gerechnet, indem man den Bruttolohn um die gesetzlichen Abzüge der Lohnsteuer und Sozialversicherung mindert. Maßgeblicher Bemessungszeitraum des Lohnes sind die 3 Monate bzw. 13 Wochen vor Eintreten in die Mutterschutzfrist.

Der errechnete Tages-Nettolohn aus dem Durchschnitt des o.g. Zeitraums stellt das Mutterschaftgeld da, welches von der Krankenkasse kalendertäglich gezahlt wird. Es werden höchstens 13 Euro kalendertäglich von der Krankenkasse gezahlt.

Nettolohn als Bemessungsgrundlage für das Mutterschaftsgeld

Wie bereits oben erwähnt, ist das Nettoarbeitsentgelt der letzten 3 Monate bzw. 13 Wochen maßgeblich für die Ermittlung des Mutterschaftsgeldes. Bei diesem Nettolohn, der auf einen Tagesnettolohn herunter gerechnet wird, unter Berücksichtigung der Abzüge für Lohnsteuer und Sozialversicherung, handelt es sich aber keineswegs um den sozialversicherungsrechtlichen Entgeltbegriff. Vielmehr ist bei der Ermittlung vom arbeitsrechtlichen Nettoentgelt auszugehen, bei dem auch das steuerfreie Entgelt berücksichtigt wird, wie z.B. die steuer- und sozialversicherungsfreien Zuschläge für Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit. Auch sind die vermögenswirksamen Leistungen sowie vermögenswirksam angelegte Lohnbestandteile dem arbeitsrechtlichen Entgelt zuzurechnen.

Einmalzahlungen wie Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld bleiben bei der Ermittlung außer Betracht.

Zuschüsse, die der Arbeitgeber für entweder freiwillig gesetzliche oder privat versicherte Arbeitnehmer zahlt, werden bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für das Mutterschaftsgeld ebenfalls nicht mit einbezogen.

Erhöhung und Kürzung des Arbeitsentgelts während der Mutterschutzfrist

Sofern es sich nicht nur um eine vorübergehende Erhöhung des Arbeitsentgelts handelt, wird die Erhöhung bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für das Mutterschaftgeld mit einbezogen. Dies ist z.B. der Fall, wenn während der Mutterschutzfrist das Arbeitsentgelt aufgrund vertraglicher Vereinbarungen (vertraglich vereinbarte Lohnerhöhung etc.) ohnehin angehoben würde.

Wie auch die nicht nur vorübergehende Erhöhung, findet auch eine nicht nur vorübergehende Kürzung des Arbeitsentgelts Beachtung bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage. Voraussetzung ist, dass die Kürzung des Arbeitsentgelts nicht auf ein mutterschutzrechtliches Beschäftigungsverbot im Sinne des § 14 Abs. 1 Satz 5 MuSchuG zurück zu führen ist.

Tage, an denen ein verringertes oder gar kein Entgelt in Folge von Kurzarbeit, Arbeitsausfälle sowie unverschuldetem Arbeitsversäumnisses gezahlt worden wäre, bleiben unberückisichtigt.