Mutterschaftsgeld nach dem MuSchG

Mutterschutzfrist

Der ausfĂŒhrliche Artikel zum Mutterschaftsgeld ist umgezogen und findet sich nun auf der Seite

http://www.kindergeld.info/mutterschaftsgeld.html

auf der das Thema in allen Einzelheiten behandelt wird.

Kurzinfos zum Mutterschaftsgeld

Das Mutterschaftsgeld ist eine Leistung der Krankenkasse bzw. des Bundesversicherungsamtes und wird fĂŒr Frauen in der Mutterschutzfrist gezahlt. Voraussetzung ist, dass die bei Beginn der Mutterschutzfrist in einem ArbeitsverhĂ€ltnis (auch Heimarbeit) steht oder das ArbeitsverhĂ€ltnis wĂ€hrend der Schwangerschaft vom Arbeitgeber zulĂ€ssig gekĂŒndigt wurde.

Als Mutterschutzfrist gelten die 6 Wochen vor der Geburt und 8 Wochen nach der Geburt des Kindes. Bei FrĂŒh- oder Mehrlingsgeburten erhöht sich der Zeitraum nach der Entbindung von 8 auf 12 Wochen.

Höhe des Mutterschaftsgeldes

Wie hoch das Mutterschaftsgeld ausfĂ€llt, hĂ€ngt vom Nettolohn ab. Dieser wird auf einen Netto-Tageslohn herunter gerechnet, indem man den Bruttolohn um die gesetzlichen AbzĂŒge der Lohnsteuer und Sozialversicherung mindert. Maßgeblicher Bemessungszeitraum des Lohnes sind die 3 Monate bzw. 13 Wochen vor Eintreten in die Mutterschutzfrist.

Der errechnete Tages-Nettolohn aus dem Durchschnitt des o.g. Zeitraums stellt das Mutterschaftgeld da, welches von der Krankenkasse kalendertÀglich gezahlt wird. Es werden höchstens 13 Euro kalendertÀglich von der Krankenkasse gezahlt.

Nettolohn als Bemessungsgrundlage fĂŒr das Mutterschaftsgeld

Wie bereits oben erwĂ€hnt, ist das Nettoarbeitsentgelt der letzten 3 Monate bzw. 13 Wochen maßgeblich fĂŒr die Ermittlung des Mutterschaftsgeldes. Bei diesem Nettolohn, der auf einen Tagesnettolohn herunter gerechnet wird, unter BerĂŒcksichtigung der AbzĂŒge fĂŒr Lohnsteuer und Sozialversicherung, handelt es sich aber keineswegs um den sozialversicherungsrechtlichen Entgeltbegriff. Vielmehr ist bei der Ermittlung vom arbeitsrechtlichen Nettoentgelt auszugehen, bei dem auch das steuerfreie Entgelt berĂŒcksichtigt wird, wie z.B. die steuer- und sozialversicherungsfreien ZuschlĂ€ge fĂŒr Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit. Auch sind die vermögenswirksamen Leistungen sowie vermögenswirksam angelegte Lohnbestandteile dem arbeitsrechtlichen Entgelt zuzurechnen.

Einmalzahlungen wie Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld bleiben bei der Ermittlung außer Betracht.

ZuschĂŒsse, die der Arbeitgeber fĂŒr entweder freiwillig gesetzliche oder privat versicherte Arbeitnehmer zahlt, werden bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage fĂŒr das Mutterschaftsgeld ebenfalls nicht mit einbezogen.

Erhöhung und KĂŒrzung des Arbeitsentgelts wĂ€hrend der Mutterschutzfrist

Sofern es sich nicht nur um eine vorĂŒbergehende Erhöhung des Arbeitsentgelts handelt, wird die Erhöhung bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage fĂŒr das Mutterschaftgeld mit einbezogen. Dies ist z.B. der Fall, wenn wĂ€hrend der Mutterschutzfrist das Arbeitsentgelt aufgrund vertraglicher Vereinbarungen (vertraglich vereinbarte Lohnerhöhung etc.) ohnehin angehoben wĂŒrde.

Wie auch die nicht nur vorĂŒbergehende Erhöhung, findet auch eine nicht nur vorĂŒbergehende KĂŒrzung des Arbeitsentgelts Beachtung bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage. Voraussetzung ist, dass die KĂŒrzung des Arbeitsentgelts nicht auf ein mutterschutzrechtliches BeschĂ€ftigungsverbot im Sinne des § 14 Abs. 1 Satz 5 MuSchuG zurĂŒck zu fĂŒhren ist.

Tage, an denen ein verringertes oder gar kein Entgelt in Folge von Kurzarbeit, ArbeitsausfĂ€lle sowie unverschuldetem ArbeitsversĂ€umnisses gezahlt worden wĂ€re, bleiben unberĂŒckisichtigt.