Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende
Übersicht zu Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende
Kapitel 1
Fördern und Fordern
- § 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 2 Grundsatz des Forderns
- § 3 Leistungsgrundsätze
- § 4 Leistungsarten
- § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen
- § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 6a Experimentierklausel
- § 6b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger
- § 6c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel
Kapitel 2
Anspruchsvoraussetzungen
- § 7 Berechtigte
- § 7a Altersgrenze
- § 8 Erwerbsfähigkeit
- § 9 Hilfebedürftigkeit
- § 10 Zumutbarkeit
- § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
- § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
- § 12a Vorrangige Leistungen
- § 13 Verordnungsermächtigung
Kapitel 3
Leistungen
Abschnitt 1
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- § 14 Grundsatz des Förderns
- § 15 Eingliederungsvereinbarung
- § 15a Sofortangebot
- § 16 Leistungen zur Eingliederung
- § 16a Kommunale Eingliederungsleistungen
- § 16b Einstiegsgeld
- § 16c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
- § 16d Arbeitsgelegenheiten
- § 16e Leistungen zur Beschäftigungsförderung
- § 16f Freie Förderung
- § 16g Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit
- § 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung
- § 18 Örtliche Zusammenarbeit
- § 18a Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen
Abschnitt 2
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Unterabschnitt 1
Arbeitslosengeld II und befristeter Zuschlag
- § 19 Arbeitslosengeld II
- § 20 Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
- § 21 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt
- § 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
- § 23 Abweichende Erbringung von Leistungen
- § 24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld
- § 24a Zusätzliche Leistungen für die Schule
- § 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
- § 26 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen
- § 27 Verordnungsermächtigung
Unterabschnitt 2
Sozialgeld
Unterabschnitt 3
Anreize und Sanktionen
- § 29 (weggefallen)
- § 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
- § 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages
- § 32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes
Unterabschnitt 4
Verpflichtungen anderer
- § 33 Übergang von Ansprüchen
- § 34 Ersatzansprüche
- § 34a Ersatzansprüche der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach sonstigen Vorschriften
- § 35 Erbenhaftung
Kapitel 4
Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
Abschnitt 1
Zuständigkeit und Verfahren
- § 36 Örtliche Zuständigkeit
- § 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
- § 37 Antragserfordernis
- § 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
- § 39 Sofortige Vollziehbarkeit
- § 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
- § 41 Berechnung der Leistungen
- § 42 Auszahlung der Geldleistungen
- § 43 Aufrechnung
- § 44 Veränderung von Ansprüchen
Abschnitt 2
Einheitliche Entscheidung
- § 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
- § 44b Arbeitsgemeinschaften
- § 45 Gemeinsame Einigungsstelle
Kapitel 5
Finanzierung und Aufsicht
Kapitel 6
Datenübermittlung und Datenschutz
- § 50 Datenübermittlung
- § 51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen
- § 51a Kundennummer
- § 51b Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 51c Verordnungsermächtigung
- § 52 Automatisierter Datenabgleich
- § 52a Überprüfung von Daten
Kapitel 7
Statistik und Forschung
- § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten
- § 53a Arbeitslose
- § 54 Eingliederungsbilanz
- § 55 Wirkungsforschung
Kapitel 8
Mitwirkungspflichten
- § 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
- § 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern
- § 58 Einkommensbescheinigung
- § 59 Meldepflicht
- § 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
- § 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- § 62 Schadenersatz
Kapitel 9
Bußgeldvorschriften
Kapitel 10
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
Kapitel 11
Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 65 Allgemeine Übergangsvorschriften
- § 65a
- § 65b
- § 65c Übergang bei verminderter Leistungsfähigkeit
- § 65d Übermittlung von Daten
- § 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung
- § 66 Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- § 67 Freibetragsneuregelungsgesetz
- § 68 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
- § 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 70 Übergangsregelung zum Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
- § 71 Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen - JobPerspektive
- § 72 Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches
Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
- § 73 Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
- § 74 Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland
- Anlage (zu § 46 Abs. 9)
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