News - soziale Leistungen | BAföG | Hartz IV | ALG | Elterngeld etc.
BVerfG: BAföG wird auf Hartz IV angerechnet
Wie das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss (Az. 1 BvR 2556/09) bestätigte, wird BAföG auf die Hartz IV Leistungen angerechnet. Dabei stützen die Karlsruher Richter ihre Entscheidung auf das Urteil des BVerfG vom Februar dieses Jahres, mit der Begründung, dass BAföG zusätzlich zu Hartz IV Leistungen über das menschenwürdige Existenzminimum hinaus gehe. (weiterlesen…)
Sechs Prozent mehr BAföG-Empfänger in 2009
Insgesamt 873.000 Schüler und Studierende erhielten im vergangenen Jahr BAföG. Das sind sechs Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2008, wie aus den am Mittwoch vorgestellten Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht. Insbesondere bei den Studierenden ist mit 7,8 Prozent ein deutlicher Zuwachs zu verzeichnen gewesen. Inzwischen werden wieder Zahlen wie vor 20 Jahren erreicht. (weiterlesen…)
100 Euro Schüler BAföG für Abiturienten
Als erstes deutsches Bundesland hat Brandenburg ein „Schüler-BAföG“ für Abiturienten beschlossen. Dieses sieht vor, bis zu 100 Euro monatlich an einkommensschwache Familien auszuzahlen. (weiterlesen…)
Brandenburg plant 100 Euro Schüler-BAföG
Noch sind nicht alle rechtlichen Klippen umschifft, aber Brandenburgs Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) zeigt sich recht zuversichtlich, dass ab dem kommenden Jahr das geplante Schüler-BAföG in seinem Bundesland eingeführt werden kann. Es soll monatlich 100 Euro betragen und ist für Schüler aus einkommensschwachen Familien gedacht. Ziel: Das BAföG soll für Chancengleichheit sorgen und mehr Schülern einen höheren Abschluss ermöglichen. (weiterlesen…)
Hartz IV bei Anspruch auf Schüler-BAföG möglich
Ein Berufsfachschüler mit eigener Wohnung und 192 Euro Schüler BAföG klagte erfolgreich vor dem Leipziger Sozialgericht und dem sächsischem Landessozialgericht gegen die Ablehnung seines Hartz IV Antrages. Nun bestätigte auch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel die Entscheidungen der voran gegangen Instanzen, dass auch Hartz IV in Kombination mit Schüler BAföG möglich ist. (weiterlesen…)
100 Euro Schüler-BAföG und Nein zu Studiengebühren
Die Bildungspolitik ist einer der Bereiche, in denen SPD und Linke in Brandenburg trotz eines Milliardenloches im Haushalt kräftig nachlegen wollen. In vielen Punkten herrschte schon vor den Koalitionsgesprächen weitgehend Einigkeit über die Marschroute. Einige Stationen konnten im Rahmen der Gespräche jetzt abgehakt werden. (weiterlesen…)
Studiengebühren und Schüler-BAföG werden zu Koalitionsthemen in Brandenburg
Die Bundestagswahl und die Landtagswahlen in Brandenburg und Schleswig-Holstein sind vorbei. Während auf Bundesebene Schwarz-Gelb das Zepter in die Hand nehmen wird, sind die zukünftigen Koalitionen in den beiden Bundesländern noch mit Fragezeichen versehen. In Schleswig-Holstein sieht alles danach aus, als würden CDU und FDP gemeinsam regieren können. In Brandenburg hingegen hat SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck die Wahl zwischen Rot-Rot und großer Koalition. (weiterlesen…)
Sächsische SPD will Schüler BAföG wieder stärken
Im zunehmend stressiger werdenden Wahlkampf entdeckt die SPD nun nach und nach auch Ansätze für sich, die in der letzten Zeit eher ein wenig in Vergessenheit geraten waren. Dies zeigt sich unter anderem im Freistaat Sachsen. (weiterlesen…)
Öfter und mehr Bafög Anspruch in Berlin
Nach den Zahlen aus Sachsen zur Nutzung des Meister-Bafög geben nun die Meldungen aus Berlin zur grundsätzlichen Thematik Bafög ebenfalls Grund zur Freude. (weiterlesen…)
Zahl der BAföG Nutzer weiter gestiegen
Dass die Nachbesserungen bei einem staatlichen Unterstützungsmodell den gewünschten Effekt erzielen, ist hierzulande nicht unbedingt in jedem Fall in geplanter Weise eingetreten. (weiterlesen…)