News - soziale Leistungen | BAföG | Hartz IV | ALG | Elterngeld etc.
Elterngeld: Jeder fünfte Vater nimmt sich Auszeit fürs Kind
Aktuelle Statistiken belegen, dass das Elterngeld auch reizvoll für Väter ist, wovon letztendlich auch die Kinder profitieren. Damit überholt das Elterngeld, welches 21 Prozent der Väter in Anspruch nehmen, das bis 2006 gezahlte Erziehungsgeld um Längen. Hier lag der Anteil der Väter lediglich bei 3,5 Prozent. (weiterlesen…)
Rotstift bei Hartz IV und Elterngeld – Kürzungen im Budget um 7,9 Prozent
Um die Vorgaben für die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse einzuhalten, setzt die Bundesregierung die Sense bei den Sozialausgaben besonders tief an. Gleich um 7,9 Prozent wurde das Budget von Bundesarbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen gekürzt. Ihr stehen 2011 damit insgesamt 131,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Das bekommen ab nächstem Jahr vor allem Hartz IV Empfänger zu spüren. (weiterlesen…)
Elterngeld: FDP plant weitere Kürzungen
Das Sparpaket der Bundesregierung sieht unter anderem vor, dass Hartz-IV-Empfänger zukünftig kein Elterngeld mehr erhalten sollen. Das hatte zu einem Sturm der Entrüstung geführt, insbesondere weil die “nicht arbeitende Millionärsgattin” auch weiterhin den Mindestsatz von 300 Euro erhalten hätte. Jetzt möchte die FDP den Rotstift etwas breiter ansetzen und plant weitere Kürzungen beim Elterngeld. (weiterlesen…)
Guido Westerwelle spricht von Ausgewogenheit des Sparpakets
Die Sparpläne der Bundesregierung, insbesondere im Bereich der sozialen Leistungen, werden von allen Seiten torpediert. Der Deutsche Gewerkschaftsbund zum Beispiel erwartet, dass langfristig vor allem Familien und Alleinerziehende unter den Einschnitten leiden und verarmen werden, selbst wenn sie einer Arbeit nachgehen. Da stellt sich die Frage, wie gerecht ist das Sparpaket? Die Bild hat FDP-Chef Guido Westerwelle dazu befragt. (weiterlesen…)
Hartz IV Sparpläne – Margot Käßmann ruft Kirche zum Widerstand auf
„Hartz-IV-Empfänger haben nicht weniger Würde als andere Menschen“, sagt Margot Käßmann, ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, und ruft zum Widerstand gegen die Sparpläne der Bundesregierung auf. Damit stimmt sie in einen immer größer werdenden Chor ein, dem die Einschnitte besondere im sozialen Bereich zu tief sind, weil sie die Ärmsten der Armen treffen. (weiterlesen…)
Sparpläne: Arbeitslose und Hartz IV Empfänger besonders gebeutelt
Die Regierung hat heute ihre Sparpläne vorgelegt. Insgesamt sollen 80 Milliarden Euro bis 2014 eingespart werden, deutlich mehr als erwartet und die größte Sparmaßnahme der Nachkriegsgeschichte. Besonders betroffen sind Hartz IV Empfänger, Arbeitslose und Eltern. Im August dieses Jahres soll der Bundestag den Plänen der Regierung zustimmen. (weiterlesen…)
Streichpläne: Drastische Kürzungen bei Sozialleistungen
Bei der Koalition stehen Sparmaßnahmen auf dem Plan. Besonders bei den Sozialleistungen will die Regierung mit dem Rotstift ansetzen, so sind Streichungen und Kürzungen bei Elterngeld, Wohngeld und Hartz IV im Gespräch. (weiterlesen…)
Soziale Leistungen auf der Streichliste
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) arbeitet an einer Sparliste mit einem Volumen von rund 20 Milliarden Euro. Davon sind zehn Milliarden Euro bereits als “Schuldenbremse” im Grundgesetz verankert, weitere zehn Milliarden Euro sollen “ohne Tabus” eingespart werden. Wie die Rheinische Post berichtet, stehen dabei auch einige soziale Leistungen zur Debatte. (weiterlesen…)
Elterngeld: Gehaltsnachzahlungen müssen berücksichtigt werden
Die bisherige Berechnungspraxis des Elterngeldes durch das hessische Landesversorgungsamt wurde vom sechsten Senat des Landessozialgerichtes in Darmstadt als rechtswidrig bewertet. Bislang flossen nachträgliche Gehaltszahlungen nicht in die Kalkulation ein. Dagegen hatte sich eine Verkäuferin zur Wehr gesetzt und bekam jetzt Recht (Aktenzeichen L 6 EG 16/09). Gegen das Urteil kann noch Revision eingelegt werden, daher ist es noch nicht rechtskräftig. (weiterlesen…)
Elterngeld führt bei vielen Familien zu Steuernachzahlungen
Das hatten sich viele Väter und Mütter vermutlich anders vorgestellt: Dadurch, dass sie Elterngeld erhalten, droht ihnen möglicherweise eine saftige Steuernachzahlung. Dafür verantwortlich sind das komplizierte deutsche Steuerrecht und der so genannte Progressionsvorbehalt. Das heißt: Eigentlich steuerfreie Zahlungen, darunter fallen neben dem Elterngeld auch Lohnersatzleistungen, werden vom Finanzamt zu den Gesamteinkünften hinzugerechnet und erhöhen damit die Steuerlast. (weiterlesen…)