Arbeitslosengeld I News - Nachrichten
Vorschlag: Fortbildung soll längere ALG-I-Bezugszeit ermöglichen
In den vergangenen Tagen wurden immer neue Ideen zu Hartz IV und zum Arbeitslosengeld II laut. Die Meldungen überschlugen sich buchstäblich. Während SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier angesichts der Flut von Änderungsplänen vor überstürzten Korrekturen an der Arbeitsmarktreform warnt, wird der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel erst richtig warm. Jetzt unterbreitete er einen Vorschlag zum Arbeitslosengeld I. (weiterlesen…)
Verheerende Zahlen: Sozialsysteme hängen am Tropf
Das statistische Bundesamt hat am Donnerstag die Zahlen für die ersten drei Quartale 2009 präsentiert. Für die Sozialsysteme ein schwarzer Tag angesichts tiefroter Zahlen. Vor allem bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigt die Kurve nach wie vor steil nach unten. Das Defizit stieg um 13,2 Milliarden auf 15,9 Milliarden Euro. (weiterlesen…)
Ab 2010 jeder Zehnte ohne Job?
Für das kommende Jahr sehen Experten düstere Zahlen und einen massiven Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Schätzungen zur Folge könnte jeder Zehnte zum Ende des kommenden Jahres ohne Anstellung sein. (weiterlesen…)
Arbeitslosenzahl leicht rückläufig
Die Zahl der Arbeitslosen ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) im November leicht zurückgegangen. Das gilt für sowohl für die saisonbereinigte als auch die unbereinigte Statistik. Saisonbereinigt hatten 3,422 Millionen Menschen keine Arbeit, damit 7.000 weniger als einen Monat zuvor. Wäre der Wert anhand der alten Zählweise bestimmt worden, hätte die BA 10.000 Arbeitslose mehr melden müssen. In der unbereinigten Statistik stehen 3,215 Millionen Menschen ohne Job. Im Vergleich zum Oktober sind das 13.000 weniger. Mit Blick auf den November 2008 verbuchte die BA allerdings 227.000 Arbeitslose mehr. (weiterlesen…)
ALG I: Forderung nach längerer Bezugszeit vor Hartz IV
Das sind mal klare Worte: “Hartz IV muss weg“. Unter dieser Überschrift präsentiert der “Focus” ein Interview mit Uwe Hück. Der Betriebsratsvorsitzende von Porsche galt im Wahlkampf 2009 als Geheimwaffe der SPD. Jetzt redet der Mann Tacheles und lässt kaum ein gutes Haar an den Genossen, sondern fordert zu einem “Neustart” auf. (weiterlesen…)
Arbeitslosenquote – 3,23 Millionen Menschen ohne Arbeit
Von einem positiven Signal, das noch keine Trendwende markiere, sprach der neue Bundesarbeitsminister Franz-Josef Jung (CDU) angesichts der jüngsten Arbeitsmarktzahlen. 3,23 Millionen Menschen waren laut Bundesagentur für Arbeit (BA) im Oktober arbeitslos. Damit sank die Zahl der Jobsuchen um rund 118.000 und die Arbeitslosenquote um 0,3 auf 7,7 Prozent. Diese Entwicklung führt die BA in erster Linie auf den hohen Anteil an Kurzarbeitern zurück. „Die Kurzarbeit erweist sich als tragfähige Brücke über die Krise“, so der Chef der Bundesagentur, Frank-Jürgen Weise. (weiterlesen…)
FDP pocht auf Abschaffung von Hartz IV
Die Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und FDP haben gerade begonnen. Nach außen hin scheint alles eitel Sonnenschein. Hinter den Kulissen brodelt es, da die FDP an ihrer Forderung festhält, Hartz-IV abzuschaffen und durch ein Bürgergeld zu ersetzen. (weiterlesen…)
Sozialgericht entscheidet: ARGE muss 150 Euro Missbrauchsgebühr zahlen
Auch Ämter erhalten hin und wieder die rote Karte gezeigt. Dieses Mal erwischte es die ARGE Dresden. Sie muss eine Missbrauchsgebühr zahlen, weil sie das Sozialgericht der Stadt völlig unnötig beschäftigt hat. Vorausgegangen war ein im Grunde genommen harmloser Vorgang: Eine 30-jährige wollte sich zur Erzieherin umschulen lassen. Drei Jahre soll die Maßnahme dauern. Das Schulgeld beläuft sich auf 110 Euro. Für die ersten beiden Jahre muss die ARGE aufkommen. Am dritten Jahr schieden sich dann plötzlich die Geister. (weiterlesen…)
Sozialsysteme: Schwarz-Gelb steht vor einem Berg von Problemen
Die Freude über den Wahlsieg wird bei Schwarz-Gelb sehr schnell weichen, wenn es wieder ans Tagesgeschäft geht. Die Probleme, in erster Linie durch die Finanz- und Wirtschaftskrise hervorgerufen, sind enorm. Insbesondere der Arbeitsmarkt, die gesetzliche Krankenversicherung, Rente und Pflege könnten für Sorgenfalten und unpopuläre Entscheidungen sorgen. (weiterlesen…)
Arbeitslosenquote erschreckend – 1 Million Jugendliche ohne berufliche Perspektive
Die Zahl ist erschreckend: Die Arbeitslosenquote bei jungen Menschen bis 25 Jahren ist in Folge der Wirtschaftskrise seit Juli vergangenen Jahres um 16 Prozent gestiegen. Damit haben rund eine Million Jugendliche aktuell keine berufliche Perspektive. Ihnen sei, so Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Linken-Fraktion im Bundestag, der Zugang zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt versperrt. (weiterlesen…)
Saarland klagt über viele jugendliche Empfänger von ALG
Das Echo der Wahlen im Saarland ist auch am dritten Tage nicht verhallt. Das gute Abschneiden der Linken unter der Führung des einstigen SPD-Spitzenpolitikers Oskar Lafontaine liegt vielen Vertretern der so genannten etablierten Parteien steinschwer im Magen. (weiterlesen…)
Debatten nach Wirtschaftsweisen Forderung zum ALG
Dass er seine Äußerungen unbedacht in die Medien gebracht hat, kann man dem Vorsitzenden des deutschen Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sicher nicht unterstellen. (weiterlesen…)
Arbeitslosengeld auch bei Kündigung durch Arbeitnehmer möglich
Grundsätzlich gibt es vielfach in der Bevölkerung den festen Glauben, dass nach einer Kündigung nur dann ein Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Hartz IV bestehe, wenn das Arbeitsverhältnis vonseiten des Arbeitgebers beendet wurde. (weiterlesen…)
Erhebliche Vermittlungswartezeiten für Empfänger von Arbeitslosengeld
Die Tatsache, auf Hartz IV oder Arbeitslosengeld angewiesen zu sein, ist für viele Verbraucher in Deutschland schon dramatisch genug. Nun entwickelt sich die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt aber auch weiterhin zum Nachteil. (weiterlesen…)
Selbständigkeit statt dauerhaft Arbeitslosengeld
Hoffnung auf eine Vermittlung in einen neuen Job durch die Arbeitsagenturen haben viele der Bezieher von Arbeitslosengeld längst nicht mehr. (weiterlesen…)
BDA kritisiert Bundesagentur für Arbeit
Dass sich die Kunden der Arbeitsagenturen mitunter über eine nicht ausreichende Betreuung beklagen, ist sicher nachvollziehbar. (weiterlesen…)
Empfänger von Arbeitslosengeld müssen angemessen heizen
Die Aussage aus der Überschrift bezieht sich natürlich grundsätzlich nicht nur auf die Menschen mit Anspruch auf Arbeitslosengeld. (weiterlesen…)
Experte Bofinger für verlängerten ALG Anspruch in der Krise
De Spekulationen über notwenige Kürzungen bei den staatlichen Sozialleistungen reißen weiterhin nicht ab. (weiterlesen…)
Hunderttausende ALG I Empfänger bald in Hartz IV
Besonders gern wird man in Berlin in der Regierung nicht von den Prognosen für das kommende Jahr gehört haben. Schließlich ist 2009 das Wahljahr schlechthin, in dem es um die Gunst der Wähler geht. (weiterlesen…)
Schauspieler können nun doch Arbeitslosengeld beziehen
Befragt man Künstler aus den unterschiedlichen Bereichen zu der bisherigen Regelung im Falle einer Arbeitslosigkeit, die für ihren Stand Gültigkeit hat, ist die Aufregung vielfach groß. (weiterlesen…)
Lehrer in NRW müssen doch Arbeitslosengeld erhalten
Die Ferienzeit ist für Schüler und viele Lehrer in NRW und anderswo sicher ebenso die schönste Zeit des Sommers. (weiterlesen…)
Sozialtickets für Arbeitslosengeld Empfänger zunehmend diskutiert
Schon vor einigen Wochen berichteten wir an dieser Stelle über die Einsicht einer wachsenden Gruppe von Städten und Gemeinden zum Thema Arbeitslosengeld und den öffentlichen Verkehrsmitteln. (weiterlesen…)
Gewerkschaft mit ALG Regelung für unstetige Arbeit unzufrieden
Zumindest in weiten Teilen zeigt sich der Ver.di-Vorsitzende Werneke zufrieden mit den Ansätzen, die ein neuer Gesetzesentwurf für die so genannten unstetigen Beschäftigungsverhältnisse vorsieht. (weiterlesen…)
ALG I Bedarf in der Krise dramatisch gestiegen
Um sich ein Bild von der Härte zu machen, mit der die Wirtschaftskrise international die Märkte erwischt hat, reicht derzeit schon ein kurzer Ausflug auf den amerikanischen Arbeitsmarkt. (weiterlesen…)
Zunehmend Streichungen bei ALG-Bezügen
Obwohl das so genannte Gesetz zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente noch gar nicht in Kraft getreten war, mussten deutlich mehr Bezieher von Arbeitslosengeld Einbußen hinnehmen. (weiterlesen…)
Sommerferien-Arbeitslosigkeit für Lehrer bald Geschichte?
Es ist schon ein etwas merkwürdiges und bedenkliches Schauspiel, das sich inzwischen alljährlich seit einiger Zeit in deutschen Landen wiederholt. (weiterlesen…)
Staatskosten durch Arbeitslosigkeit sinken
Endlich mal eine Nachricht, über die sich die Regierung in Berlin als Folge der guten konjunkturellen Entwicklungen der letzten Jahre freuen darf. Wenn auch vermutlich nur vorübergehend, wie viele Experten die Lage einschätzen. (weiterlesen…)
Erneuter Aufruf, an Arbeitsmeldung zu denken
Aktuell sieht man in der Politik einmal mehr den Bedarf, die Arbeitslosen darauf hinzuweisen, wie wichtig die Arbeitslosmeldung für die Verbraucher ist. (weiterlesen…)
2009 – Das Ende der sinkenden Arbeitslosenzahlen?
Über was wurde nicht alles nachgedacht und zum Teil auch in die Tat umgesetzt? Sinkende Beiträge zur Arbeitslosenversicherung waren auch den Weg gebracht. (weiterlesen…)
Finanzkrise zieht Arbeitsmarktlage nach unten
Abzusehen war die Entwicklung durchaus. Doch die Zahlen, die das IAB bekannt gibt für den deutschen Arbeitsmarkt sehen schwarz auf weiß dann doch noch mal etwas anders aus. (weiterlesen…)
Hartz IV und Faulheit gehören nicht zusammen!
Empfänger von Hartz IV oder dem klassischen Arbeitslosengeld sehen sich immer wieder mit drastischen Vorwürfen konfrontiert, sie seien nur zu faul sich Arbeit zu suchen. (weiterlesen…)
Existenzgründung als Rettung aus dem ALG-Bezug
Die Zahl der Bürger, die mit ihrer Lage als Bezieher von Arbeitslosengeld unzufrieden sind wächst. Im Zuge dieser Unzufriedenheit entscheiden sich immer mehr Deutsche für den Sprung ins eiskalte Wasser. (weiterlesen…)
Ab 01.01.2009 – Gesetzliche Krankenversicherung 15,5% Beitragssatz | mehr Kindergeld: 10-16 € | Arbeitslosenversicherung auf 2,80% gesenkt
Die große Koalition hat sich auf einen Einheitssatz von 15,5% für die gesetzliche Krankenversicherung entschieden. Dieser soll zum 01.01.2009 in Kraft treten. (weiterlesen…)
Ausbildung fertig, aber keinen Job?
Einen Ausbildungsplatz zu bekommen, ist heute in vielen Bereichen schon ein kleines Wunder. (weiterlesen…)
Briefzustellung nach Art der Bundesagentur – Computerfehler sorgt für Verwirrung
Ausgerechnet jetzt kommt es bei der Bundesagentur zur unerwünschten postalischen Großpanne. (weiterlesen…)
Wird die Arbeitslosenversicherung schon bald günstiger?
Es gibt neue Spekulationen zu den Beiträgen für die Arbeitslosenversicherung, den die deutschen Bürger zu entrichten haben. (weiterlesen…)
Deutsche Wirtschaft rechnet mit mehr Arbeitslosen
Die Wirtschaftsforscher und die Industrie sind sich einig: Der Wirtschaftsaufschwung in Deutschland wird bald ein Ende haben. (weiterlesen…)
Hartz IV nicht erfolgreich genug
Die erhofften Ziele vom System Hartz IV musste die Bundesregierung ohnehin immer wieder korrigieren … (weiterlesen…)
Selbständigkeit als Weg aus Hartz IV-Klemme?
Arbeitslos zu sein, ist gewiss keine freudige Angelegenheit für die Betroffenen. (weiterlesen…)
Wahlmöglichkeit zwischen Kinderzuschlag und ALG II?
Die Regelungen zum Kinderzuschlag gestalten sich schwieriger als zunächst von der Regierung erhofft. (weiterlesen…)
Mehr Zeit zur Arbeitssuche für Empfänger von Arbeitslosengeld
Über die Ausbeutung der Arbeitslosengeld-Empfänger, die in Ein-Euro-Jobs vermittelt werden, um sich dort (zum Teil) regelrecht ausbeuten lassen zu müssen, wurde in den Medien mehr als ausführlich berichtet. (weiterlesen…)
Längerer Arbeitslosengeld Bezug und erhöhter Hinzuverdienst für Rentner
Arbeitslosengeld I Bezieher, die das 50. Lebensjahr vollendet haben, erhalten zukünftig länger Arbeitslosengeld. Der Bundesrat stimmte den Plänen zu, dass das ALG I rückwirkend ab dem 01.01.2008 auf bis zu 24 Monate verlängert wird. (weiterlesen…)
Seit 2006 1,4 Millionen mehr Erwerbstätige – Arbeitslosenquote sinkt
Wie das statistische Bundesamt am Mittwoch berichtete, ist die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland in den letzten zwei Jahren um 1.400.000 getiegen. Dies war der höchste Anstieg an Erwerbstätignen in einem Zweijahreszeitraum seit der Wiedervereinigung im Jahre 1990. (weiterlesen…)
Die Berechnung des Arbeitslosengeld ist in einigen Fällen nicht korrekt
Der Verein für Existenzsicherung e.V. hat laut einer Pressemitteilung entdeckt, dass die Berechnung des Arbeitslosengeldes in einigen fällen nicht korrekt ist, weil die Sachbearbeiter Sonderregelungen oftmals nicht beachten, obwohl diese erheblichen Einfluss auf die Höhe der Leistung haben. Das Arbeitslosengeld wird zum Beispiel für Antragsstellern mit Kindern von 60% auf 67% des letzten Gehaltes angehoben. (weiterlesen…)
2007 waren die Sanktionen in Bezug auf das Arbeitslosengeld I so hoch wie nie
Das Gesetz erlaubt sie schon seit längerem und langsam aber sicher greifen die Jobcenter und Arbeitsgemeinschaften immer mehr darauf zurück. Die Rede ist von den Sperrzeiten, die man einem ALG I- Empfänger auferlegen kann, wenn er sich nicht an die Regeln hält. Die Sperrzeiten dauern von 1 bis zu 12 Wochen, je nachdem, was einem zur Last gelegt wird. Im Jahre 2007 ist die Zahl der Fälle von verhängten Sperrzeiten bei Empfängern von Arbeitslosengeld I auf 624.000 gestiegen. 2006 hatte sie noch 526.000 betragen. (weiterlesen…)
Ab März 2008 wird das ALG I für ältere Arbeitslose verlängert
Am 01. März 2008 ist die gesetzliche Regelung in Kraft getreten, die den längeren Bezug von Arbeitslosengeld für ältere Arbeitslose regelt. Bisher war es so, dass man auch als älterer Arbeitsloser nur unter hohen Voraussetzungen für länger als 12 Monate Arbeitslosengeld bekommen hat, bevor man in das Arbeitslosengeld II gerutscht ist. Von nun an wird der Bezug erstens verlängert und zweitens nach dem Alter gestaffelt. (weiterlesen…)
Längeres Arbeitslosengeld I für Ältere kommt
Zukünftig erhalten ältere Arbeitslose bis zu 24 Monate Arbeitslosengeld I, bevor sie dann in das Arbeitslosengeld II abrutschen. Das beschloss nun die Bundesregierung am Dienstag. (weiterlesen…)
Verlängertes Arbeitslosengeld und 58er-Regelung: Regierung möchte schnelle Umsetzung
Die Bundesregierung möchte bei der verlängerten Zahlung von Arbeitslosengeld I für ältere Bezieher und beim Schutz von älteren Hartz-IV-Beziehern vor der Zwangsverrentung auf das Tempo drücken. (weiterlesen…)
Arbeitslosenzahl so niedrig wie seit 14 Jahren nicht – allerdings mehr “Aufstocker”
Erfreuliche Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen ist kurz vor Winterbeginn überraschend stark und auf den niedrigsten Stand seit 14 Jahren gesunken. Dagegen ist die Zahl der Erwerbstätigen, die auf zusätzliche Hilfe aus dem Arbeitslosengeld II angewiesen sind, verhältnismäßig stark angestiegen. (weiterlesen…)
Bundesagentur für Arbeit-Chef Weise: Auch 2008 Rückgang der Arbeitslosigkeit
Die Bundesagentur für Arbeit blickt, trotz der leicht verschlechterten Wirtschaftserwartungen, optimistisch in die Zukunft. Die Bundesagentur für Arbeit rechnet demnach auch mit einem weiteren deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit. (weiterlesen…)
Neue Juso-Chefin Franziska Drohsel: Kritik an der Agenda 2010
Die Agenda 2010 wurde von der neuen Juso-Vorsitzenden Franziska Drohsel nun kritisiert. Der “Bild“-Zeitung sagte Drohsel, dass die Agenda 2010 in Teilen falsch sei und brachte somit ihren Unmut über Teile der Reform zum Ausdruck. Große Teile der Agenda gingen in die falsche Richtung, so Drohsel. (weiterlesen…)
Finanzamt darf Informationen über Arbeitslosengeld-I-Bezieher weitergeben
Finanzämter dürfen, aufgrund des Steuergeheimnisses, in der Regel keinerlei Informationen über Steuerpflichtige weitergeben, welche im Rahmen der Besteuerung des Bürgers, zum Beispiel durch die Einkommenssteuererklärung oder durch eine Betriebsprüfung, in Erfahrung gebracht wurden. Auch an andere Behörden dürfen solche Informationen aufgrund der Geheimhaltungspflicht nicht weitergereicht werden. (weiterlesen…)
Nun doch: Bezugsdauer für Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitslose steigt
Lange wurde debattiert und gestritten. Nun ist man allerdings doch noch zu einer Einigung gekommen. Union und SPD haben sich auf eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose verständigt. (weiterlesen…)
Nun möchte auch der CSU-Chef der SPD beim Arbeitslosengeld I entgegen kommen
Der CSU-Chef Erwin Huber hat sich als erster führender Unionspolitiker dafür ausgesprochen, beim Streit um das Arbeitslosengeld I, hier insbesondere um die Anhebung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I für ältere Bezieher, der SPD finanziell entgegenzukommen. (weiterlesen…)
Müntefering warnt vor hohen Kosten bei verlängerter ALG-I-Zahlung
Der Bundesarbeitsminister Franz Müntefering spricht sich weiterhin gegen eine Anhebung der Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I aus. Insbesondere warnt Müntefering vor unerwarteten Mehrkosten. (weiterlesen…)
Nachbesserung beim Schonvermögen bei Hartz IV für SPD kein Thema
Zurzeit herrscht in der SPD eine heftige Debatte über die Anhebung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I. Insbesondere der SPD-Chef Kurt Beck setzt sich auf eine Anhebung der Bezugsdauer für Ältere ein. Dagegen sieht die SPD bei der Vermögensanrechnung für Hartz-IV-Bezieher offenbar keinerlei Handlungsbedarf. (weiterlesen…)
Rüttgers fordert Ende der von der SPD geführten Arbeitslosengeld-I-Debatte
Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers hat die SPD dazu aufgefordert, ihren Streit über die Länge der Bezugsdauer für Arbeitslosengeld I zu beenden. Dies sei, so Rüttgers, im Interesse eines längeren Arbeitslosengeld-I-Bezugs für Ältere. (weiterlesen…)
NRW-Grüne zweifeln an der Richtung der SPD-Reformdebatte
Grundsätzlich würde man die SPD-Debatte um Korrekturen an der Agenda 2010 begrüßen, so die Grünen-Landeschefin Daniela Schneckburger. Allerdings habe man Zweifel daran, dass die Debatte, welche von der SPD geführt werde, in die richtige Richtung gehe. (weiterlesen…)
Müntefering hält auch weiterhin an Arbeitsmarktreform fest
Der Vizekanzler und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering lässt sich von den Querelen in seiner Partei nicht irritieren. Grund der Streitigkeiten, die Müntefering versucht herunterzuspielen, sind die Diskussionen um eine längere Auszahlung des Arbeitslosengeld I. (weiterlesen…)
Sozialgericht Berlin: “Kürzung des Arbeitslosengeld I für Ältere verstößt gegen das Grundgesetz.”
Aktuell wird eine teilweise Rücknahme der Hartz-Reformen in der Politik diskutiert. Kurt Beck (SPD) forderte eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeld I. Nun mischt sich laut der FAZ auch das Sozialgericht Berlin in diese Debatte ein. Das Sozialgericht ist der Auffassung, dass die Kürzung des Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitslose gegen das Grundgesetz verstößt. (weiterlesen…)
Hartz-Reformen: Müntefering zieht positive Bilanz
Franz Müntefering, Bundesarbeitsminister, hat nun, trotz Kritiken seitens Parteikollegen, die Hartz-Reformen erneut verteidigt und eine positive Bilanz gezogen. (weiterlesen…)
Arbeitslosenzahl so niedrig wie seit zwölf Jahren nicht mehr
In Deutschland können sich immer mehr Menschen über eine neue Arbeitsstelle freuen. Die Herbstbelebung hat die Zahl der Arbeitslosen im September auf den niedrigsten Stand seit etwa 12 Jahren gedrückt. (weiterlesen…)
Trotz Finanzmarktkrise weiterhin sinkende Arbeitslosigkeit
Die Finanzmarktkrise sowie die leichte Eintrübung der Stimmung in der Wirtschaft haben offenbar bislang keine Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, denn die Arbeitslosigkeit ist auch im September weiter gesunken. (weiterlesen…)
Altersrente für Arbeitslose an Meldepflicht gebunden
Nur, wer sich auch im Alter nachweislich darum bemüht, eine Anstellung zu finden, hat als Arbeitsloser mit Erreichen des 60. Lebensjahres Anspruch auf die Altersrente. Selbst, wenn keine Hoffnung mehr auf eine Vermittlung besteht, ist es zwingend nötig, sich mindestens ein Jahr vor dem Wechsel in die Rente regelmäßig bei der zuständigen Arbeitsagentur zu melden. Sonst wird die Altersrente durch die Deutsche Rentenversicherung abgelehnt. Und das zu Recht, wie jetzt das Landessozialgericht Hessen entschied und gleichzeitig eine Revision für unzulässig erklärte. (AZ L 2 R 336/05)
Im Alzeyer Land sind Deutsche auf den Feldern nicht erwünscht
Das Bemühen, der Arbeitsagentur im Alzeyer Land, deutsche Arbeitskräfte für die Feldarbeit zu vermitteln, trägt keine Früchte. Nicht, weil kein Interesse besteht, sondern die Landwirte an der Eignung der Arbeitswilligen zweifeln und sie gar nicht erst einstellen.
Arbeitslosenzahl sank auf 3,967 Millionen
3,967 Millionen Menschen sind derzeit in Deutschland arbeitslos, damit wurde die magische Vier-Millionen-Grenze bei der Arbeitslosenzahl, die heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgestellt wurde, erstmals in diesem Jahr unterschritten.
Arbeitslosengeld I wird nach Auslandstätigkeit verweigert
Um Anspruch auf Arbeitslosengeld I zu haben, müssen vorher ein Jahr lang Versicherungsbeiträge in Deutschland gezahlt werden. Um auch nach einer Tätigkeit im Ausland erfolgreich einen Antrag auf Arbeitslosengeld I stellen zu können, muss zumindest eine „fortbestehende Bindung“ zur Bundesrepublik nachgewiesen werden können.
Geringeres Defizit bei der Bundesagentur für Arbeit
„Nur“ noch 1,2 Milliarden Euro anstelle der befürchteten 4,3 Milliarden Euro soll das Defizit der Bundesagentur für Arbeit in diesem Jahr betragen. Damit fällt das Ergebnis nach einer neuen Hochrechnung wesentlich besser aus als noch vor einigen Wochen erwartet. Die gute Konjunktur macht es möglich.
Die Beratung der Bundeswehr im Kölner Arbeitsamt geht weiter
Es war nur ein kurzfristiger „Sieg“, den die Bundeswehr-Gegner mit ihren Aktionen gegen die Wehrberatung im Kölner Arbeitsamt erreicht haben. Denn die vorerst eingestellten Informationsveranstaltungen der Bundeswehr für interessierte Jugendliche werden weitergehen. Wie, steht noch nicht genau fest, nur, dass sich ein Einsatz bewaffneter Feldjäger wie am 25. Januar nicht wiederholen darf.
Langzeitarbeitslose müssen geduldig sein
Angesichts der Wartezeiten von zwei und mehr Jahren müssen Langzeitarbeitslose in Berlin, abhängig vom Bezirk, schon sehr geduldig sein. Denn so lange dauert es, bis in der Bundeshauptstadt ein Widerspruch gegen den Hartz-IV-Bescheid bearbeitet wird. Das bekommt vor allem das Sozialgericht zu spüren. „Rechtswidrige Untätigkeit“ lautet hier die Einschätzung der Lage.
Streit um Verwaltungskosten für die Agentur für Arbeit
Das Arbeitslosengeld und die Sozialleistungen zusammenzulegen war einer der Meilensteine im Zusammenhang mit den Hartz-IV-Regelungen. Nun droht diese Säule zu zerbrechen, da vielen Kommunen die Verwaltungskosten zu hoch erscheinen.
Im Stellenpool der Arbeitsagentur tummeln sich „schwarze Schafe“
Wer unberechtigt Zahlungen von der Arbeitsagentur in Anspruch nimmt, steht schnell im „Rampenlicht“. Eher im Schatten steht die andere Fraktion, die Leistungen missbraucht: Dubiose Firmen, deren einziges Ziel es ist, Arbeitslosen das Geld aus der Tasche zu locken. Sie nutzen den Stellenpool der Arbeitsagentur, um ihre Angeboten zu veröffentlichen und so möglichst viele potentielle Opfer zu finden.
Aufschwung am Arbeitsmarkt hilft nicht allen
4,108 Millionen Menschen in der Bundesrepublik sind ohne Arbeit, 114.000 weniger als einen Monat zuvor. Das entspricht einem Rückgang der Arbeitslosenquote um 0,3 Prozentpunkte auf 9,8 Prozent im März 2007. Innerhalb eines Jahres haben somit 869.000 Menschen wieder einen Arbeitsplatz gefunden. Diese Zahlen, die durchaus zur Hoffnung berechtigen, legte die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag vor.
Längere Bezugszeit des Arbeitslosengeldes I stößt auf wenig Gegenliebe
Die Bezugszeit für das Arbeitslosengeld I nach einem neuen Modus und vor allem gerechter zu regeln: Dieser von der Linksfraktion im Bundestag vorgebrachte Vorschlag stieß bei CDU und SPD auf wenig Gegenliebe.
Arbeitsplätze in den Jobcentern gefährdet
Dass viele Angestellte in den Jobcentern nur über befristete Arbeitsverträge verfügen, die in diesem Jahr auslaufen, könnte sich demnächst zu einem echten Dilemma entwickeln. Denn Hartz IV und das Arbeitslosengeld II bescheren den Jobcentern mehr als Arbeit als anfangs vermutet. Eine zu dünne Personaldecke wäre fatal.
Arbeitslosengeld nach Kirchenaustritt gestrichen
Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Az. L 1 AL 162/05) hat jetzt mit einem Urteil deutlich gemacht, dass Angestellte der Kirche bei einem Kirchenaustritt nicht mit Arbeitslosengeld I rechnen dürfen, wenn ihnen gekündigt wird.
Nur wenige Sanktionen gegen Arbeitsverweigerer
Der Langzeitarbeitslose Henrico Frank hat mit seinen Auftritten in der Öffentlichkeit nach dem Rat von Kurt Beck, er möge sich rasieren und waschen, die Diskussion um einen härtere Gangart gegen „Arbeitsverweigerer“ erneut entfacht.
Eine Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I scheint schwierig
NRW Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hatte im Herbst vergangenen Jahres angeregt, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I zu verlängern, indem es an die Dauer der Beitragszahlung gekoppelt wird.