Monatsarchive: Juli 2011

Urteil: Kein Anspruch auf Hartz IV für im Ausland lebende Deutsche

Ein im Ausland lebender Deutscher hat keinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen, wenn er sich im Ausland aufhält. An diesem Grundsatz ändert sich auch nichts, wenn er seine ebenfalls im Ausland lebende Tochter pflegt und erzieht. Das entschied jetzt das Landessozialgericht Baden … Weiterlesen →

Stromkosten für Hartz IV zu hoch

Laut einer Studie der Gemeinnützigen Gesellschaft für Verbraucher und Sozialberatung (GVS) im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks werden allein in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen jährlich fast 70 Millionen Euro für Stromkosten nicht an Bezieher von ALG II ausgezahlt.

Meister BAföG – neues Rekordhoch in 2010

Im Vergleich zum Vorjahr stieg im Jahreszeitraum 2010 die Anzahl der mit Meister-BAföG geförderten Personen um 5,6%. Damit erhieltet in 2010 nach Angaben des Statistischen Bundesamtes rund 166.000 Personen die Meister BAföG Förderung. Insgesamt betrachtet ist die Anzahl der Geförderten … Weiterlesen →

Studiengebühren sind ein Flop

Die mittlerweile in vielen Bundesländern wieder abgeschafften Studiengebühren hätten durchaus ein Erfolg sein können – wenn nicht die Politik und die Unis bei der Einführung der Gebühren schwere Fehler gemacht hätten. Das ist das Ergebnis einer Langzeitstudie, die der Lehrstuhl … Weiterlesen →

Kindergeld Anspruch für im Ausland geborenes Kind

Wer einen Wohnsitz in Deutschland hat, kann für ein Kind das Kindergeld beantragen. Allerdings werden Kinder, die keinen Wohnsitz in Deutschland haben und sich auch nicht in einem Mitgliedsstaat der EU aufhalten, von diesem Kindergeldanspruch nach § 63 Abs. 1 … Weiterlesen →

Durch Elternzeit weniger Elterngeld

Durch die Elternzeit kann die Höhe des Elterngeldes erheblich sinken. Das ergibt ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.

ALG veruntreut – Zocker muss zahlen

Ein Angestellter der Arbeitsagentur Konstanz hat mehr als zweieinhalb Jahre lang Gelder des Amtes veruntreut und in Online-Casinos verspielt. Aufgedeckt wurden die Manipulationen, als einem anderen Mitarbeiter mehrere ungewöhnlich hohe Buchungen an einen Empfänger von Leistungen aufgefallen waren.

Hartz IV Empfänger machen Geschenke an die GEZ

Bezieher von ALG II sind von der Gebührenpflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland befreit und brauchen keine monatlichen Beträge an die GEZ zu überweisen. Scheinbar wissen das immer noch nicht alle Betroffenen: etwa die Hälfte aller ALG-II-Bezieher machen sich … Weiterlesen →

BSG: Kinder haften nur beschränkt für Hartz IV Betrug der Eltern

Haben Eltern für Ihr Kind durch falsche Angaben Hartz-IV-Leistungen erschlichen, sind die Kinder nur  eingeschränkt zur Rückzahlung an das Jobcenter verpflichtet. So urteilte jetzt das Bundessozialgericht in zwei Verfahren, in denen die Mütter auch in Namen ihrer Kinder einen Antrag … Weiterlesen →

Mangelnde soziale Verhältnisse in Deutschland?

Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen hat das Sozialsystem in Deutschland scharf kritisiert.