Monatsarchive: Juni 2011

Männer und das Elterngeld

Laut der vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden herausgegebenen Elterngeldstatistik für das Jahr 2009 nutzen immer mehr Männer die Möglichkeit, Elterngeld in Anspruch zu nehmen. Jedoch wird das Angebot regional höchst unterschiedlich wahrgenommen.

SG Berlin: Erben müssen Hartz IV zurückzahlen

Familienangehörige, die das Erbe eines verstorbenen ALG-II-Empfängers annehmen, sind grundsätzlich zur Rückzahlung der Leistungen verpflichtet – so urteilte jetzt das Sozialgericht Berlin.

Urteil: Kein Hartz IV Anspruch während einer Haftstrafe

Laut einem Urteil es Bundessozialgerichtes hat eine Person keinen Anspruch auf ALG II, wenn sie eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzt.

Trotz Hartz IV Unterhaltspflicht und Erwerbsobliegenheit

Obwohl noch nicht wissenschaftlich untersucht, dürfte es viele Unterhaltspflichtige geben, die sich bewusst nicht um einen Job kümmern, um ja nicht Unterhalt zahlen zu müssen. Dabei besteht gemäß § 1603 Abs. 2 Satz 1 BGB durchaus die Pflicht, sich bei … Weiterlesen →

ALG II – Sozialbetrug mit Konsequenzen

In Baden-Württemberg wurde eine 33 Jahre alte Frau wegen Sozialbetruges zu einer hohen Geldstrafe verurteilt.

Geplante Steueränderungen – Vorteile für BAföG, Kindergeld und Wohngeld

Der Bundestag hat in seiner gestrigen Sitzung eine Reihe von Steuer-Vereinfachungen beschlossen, die teilweise auch für Auszubildende und Studenten von Interesse sind.

Niedersachsen: Wettverbot bei Hartz IV bleibt vorerst bestehen

Das Verbot von Sportwetten für Hartz-IV-Bezieher bleibt in Niedersachsen bestehen. Ein Widerspruch gegen eine entsprechende einstweilige Verfügung vom April dieses Jahr wurde gestern abgelehnt, womit das Verbot bis zur Urteilsverkündung in der Hauptsache am 06. Juli bestehen bleibt. Bei Verstößen … Weiterlesen →

Bildungspaket: Nachhilfe nur bei guten Noten?

Das Bildungspaket wurde erst als großen Fortschritt von der Politik gefeiert, dann mangels Transparenz und Informationen kaum angenommen und nun stellt sich heraus, dass das Paket offensichtlich mit heißer Nadel gestrickt wurde, denn ein wesentlicher Bestandteil des Paketes – die … Weiterlesen →

Klage: Auch für HARTZ IV Empfänger Recht auf Tabak und Alkohol

In einer Musterklage vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will der Paritätische Wohlfahrtsverband erreichen, dass Empfänger von Hartz IV in Zukunft Mittel für Zigaretten und Alkohol im Regelsatz berechnet bekommen.

Hartz IV Betrug wegen Erpressung aufgeflogen

Eine in seinen Augen sichere Methode, trotz Einkommens den vollen ALG-II-Regelsatz zu erhalten, glaubte ein 28jähriger Familienvater aus Wuppertal gefunden zu haben: er bot sich und seinen Körper für sexuelle Dienste an, wofür er dann Bargeld bekam. Das wäre auch … Weiterlesen →