Monatsarchive: April 2011

Bildungspaket – Arbeitsministerin wehrt sich gegen Bürokratie Vorwürfe

Wie bereits in den letzten Tagen und Wochen berichtet wurde, ist das so hoch gelobte Bildungspaket der Regierung nur sehr schleppend angelaufen, was auch mit dem vermeintlich komplizierten Antragsverfahren zusammenhängt. Doch gegen diesen Vorwurf, das Antragsverfahren des Bildungspakets für Hartz … Weiterlesen →

Details zu den Betrugszahlen bei Hartz IV

In unseren News berichteten wir bereits am 04. April darüber (2010: Rekordjahr bei Hartz IV Betrug), dass die Fälle des Leistungsmissbrauches bei dem Bezug von ALG II noch nie so hoch wie im Jahr 2010 waren. Nun wurden weitere Details … Weiterlesen →

1 Euro Jobs – der Einstieg in den Ausstieg

Die 1-Euro-Jobs für Bezieher von Hartz IV sollen deutlich unattraktiver werden. Geht es nach den Plänen der Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) soll es künftig verschärfte Regel für diese Arbeitsgelegenheit geben. Damit wäre der Einsatz von 1-Euro-Jobbern für die Kommunen … Weiterlesen →

Hartz IV Empfänger als Ersatz für Zivis?

Es gab schon viele Idee, die Bezieher von ALG II einzusetzen: als Vorleser in Alters- und Pflegeheimen, Spargelstecher oder auch als Märchenerzähler. Realisiert wurde bisher kaum eine dieser Idee, was die Politik nicht daran hindert, ständig neue Ideen zu entwickeln.

Zeitaufwand beim Bachelor nur unwesentlich höher

Nach einer Studie des Bundesbildungsministeriums und des Deutschen Studentenwerkes ist der Zeitaufwand bei einem Bachelor mit gestrafftem Lernstoff und verkürzter Semesteranzahl nur unwesentlich höher als bei Diplom- oder Magisterfächern. Im Durchschnitt verbringt ein Bachelorstudent je Woche 43 Stunden seiner Zeit … Weiterlesen →

Bildungspaket der Regierung läuft nur sehr schleppend an

Mit viel Hoffnung wurde insbesondere von Bundesarbeitsministerin von der Leyen das Bildungspaket im Rahmen der Hartz-IV-Reform gepriesen und verteidigt. Durch das Bildungspaket sollte es den Kindern von Hartz-IV-Beziehern ermöglicht werden, an Freizeitaktivitäten in Vereinen teilzunehmen, ein tägliches kostenloses Mittagessen in … Weiterlesen →

Verletztenrente wird voll auf das Hartz IV angerechnet

Laut eines heute veröffentlichten Urteils des Bundesverfassungerichts in Karlsruhe, darf eine von der gesetzlichen Unfallversicherung gezahlte Verletztenrente in voller Höhe auf Hartz IV angerechnet werden.

Rechtswidriger 1 Euro Job bei Hartz IV – Anspruch auf Tariflohn

Wird einem Hartz IV Empfänger durch das Jobcenter ein 1 Euro Job vermittelt, der rechtswidrig ist, hat der Vermittelte Anspruch auf den regulären Tariflohn. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel festgestellt.

Trotz Hartz IV – Keine Sonderrechte für Langzeitmieter

Auch wer mehrere Jahrzehnte in derselben Wohnung lebt, hat keinen Anspruch auf höhere Miet- und Heizkostenzahlungen. Das entschied das Bundessozialgericht in Kassel. Damit wurde die Klage eines Berliners abgewiesen, der seit mehr als 50 Jahre in derselben Wohnung lebte und … Weiterlesen →

Haftstrafe für Mutter von Schulschwänzer

Eine Mutter aus dem Raum Lampertheim (Hessen) muss eine 6-monatige Haft antreten, weil sie es zuließ, dass ihr Sohn die Schule schwänzt. Das Oberlandesgericht in Frankfurt (Main) bestätigte ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichtes Lampertheim, welches zuvor bereits auch vom Landgericht … Weiterlesen →