Monatsarchive: November 2010

Bildungspaket und Bürokratie bei Hartz IV

Einem Informationsschreiben der Regionaldirektion für Arbeit an die Berliner Jobcenter ist zu entnehmen, dass es wohl hohe bürokratische Hürden zu überwinden gilt, wenn man als Hartz-IV-Bezieher für sein Kind Nachhilfeunterricht, ein Mittagessen in der Schule oder die Teilnahme an einem … Weiterlesen →

Hartz IV: Monatstickets für Schüler?

Laut Bundesarbeitsministerin von der Leyen soll das gerade verabschiedete Bildungspaket erweitert werden. So sollen in Zukunft Schüler ab der zehnten Klasse Monatsticket für die öffentlichen Verkehrsmittel erhalten, damit sie an Bildungsangeboten teilnehmen können.

Hartz IV: Wegfall der Ein-Euro-Jobs

Einsparungen bei der Bundesagentur für Arbeit werden zu einem drastischen Wegfall der Ein-Euro-Jobs führen. So befürchtet allein das Bundesland Berlin den Wegfall von 15.000 entsprechenden Stellen.

Privatversicherte Hartz IV Empfänger per Zwang zur GKV?

Nach Medienberichten plant Bundesarbeitsministerin von der Leyen, privatversicherte Hartz IV Empfänger zum Umstieg in die gesetzliche Krankenversicherung zu zwingen. Hintergrund ist ein 2011 erwartetes Urteil des Bundessozialgerichtes, welches darüber zu entscheiden hat, wer den Unterschied zwischen den Beitrag zum Basistarif … Weiterlesen →

Verdeckte Hartz IV Ermittlungen rechtswidrig

Laut einem Urteil des Oberverwaltungsgericht Thüringen (Aktenzeichen: 1 KO 527/08) sind verdeckte Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Bezug von Hartz IV grundsätzlich unzulässig.

Entscheidung zur Hartz IV Erhöhung?

Heute wird der Bundesrat über die umstrittene Erhöhung des Hartz IV Satzes um 5 € und weitere Änderungen für Hartz IV Empfänger entscheiden. Die Oppositionsparteien SPD, Grüne und LINKE haben bereits angekündigt, gegen den Entwurf der Bundesregierung zu stimmen. Damit … Weiterlesen →

Hartz IV Anteil bei Ausländern dramatisch hoch

Wie die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit und dem Statistischen Bundesamt belegen, sind die Zahlen von Hartz IV Beziehern mit ausländischem Pass dramatisch hoch. Die Spitze bilden Libanesen, mit einem Anteil von 90 Prozent. 33424 von den hier in Deutschland … Weiterlesen →

Phantom-Hochschule: Edu.Con-Privathochschule Zulassung entzogen

In Berlin wurde der Privathochschule Edu.Con nach nur einem Semester die Zulassung entzogen. Begründet wurde dies damit, dass die Hochschule, von der die Bachelor-Studiengänge “Set-Design”, “Lighting-Design” und “Interaction-Design“ angeboten wurden, keine einzige staatliche Auflage erfüllte. Weder gebe es eine funktionierende … Weiterlesen →

Verlängerungsoption beim Elterngeld für Hartz IV Empfänger

Wie bereits bekannt gegeben, ändern sich Reglungen für den Bezug von Elterngeld insbesondere für solche Eltern, die Hartz IV oder den Kinderzuschlag beziehen. Hier fällt zum 01.01.2011 der anrechnungsfreie Betrag von 300 € ersatzlos weg, wird also bei Hartz IV … Weiterlesen →

Ansturm auf die Unis

Laut Statistischen Bundesamts begannen 2009 knapp 443 000 Studenten ihr Erstsemester, was im Vergleich zu 2008 eine Steigerung von 4 % ausmacht. Damit befanden sich 2009 insgesamt 2,2 Millionen Menschen in einem Studium, was einen neuen Rekordwert ausmacht.