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Hartz IV: BA streicht Elterngeld schon jetzt

Auf den ersten Blick gleicht dieses Vorgehen mehr einer Provinzposse oder einem späten Aprilscherz. Die Bundesagentur für Arbeit verschickt Bescheide, in denen der Hinweis schwarz auf weiß festgehalten ist, dass es ab 01. Januar 2011 zu einer Kürzung des Elterngeldes für Hartz-IV-Empfänger kommen wird.

Eine Tatsache, die die BA mit einer Verminderung des Arbeitsaufwands erklärt. Und die sich mit einem solchen Vorgehen auf dünnes Eis begibt. Schließlich ist die Kürzung des Elterngeldes weder beschlossene Sachen noch eine Zustimmung gewiss.

Regelung muss durch die Länderkammer

Denn die Regelung muss erst durch den Bundesrat. Und hier fehlt der schwarz-gelben Regierungskoalition, aus deren Fundus die Kürzung stammt, die Mehrheit. Eine Zustimmung scheint alles andere als wahrscheinlich, da die Opposition bereits Widerstand angekündigt hat.

Das Vorgehen der Bundesagentur für Arbeit, die seit Mitte des vergangenen Monats Bescheide mit entsprechendem Hinweis verschickt, ist damit höchst fragwürdig. Und trifft auf wenig Zustimmung. Die Kommunen – mitverantwortlich für Hartz-IV-Bescheide – fürchten bereits eine Klagewelle, da den Bescheiden derzeit die Rechtsgrundlage fehlt.

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12 Kommentare zu "Hartz IV: BA streicht Elterngeld schon jetzt"

  1. Svenja von Baschle

    Also ich finde das nicht in Ordnung. Wie stellen Sie sich das denn bitte vor, wie soll man sein/e Kind/er denn bitte versorgen, wie soll man die Erstausstattung für ein Neugeborenes Kind bezahlen? Es gibt so einiges was man an Finanziellenkosten hat, wenn man ein Kind hat oder mehrere Kinder. Ich bin selber Mutter eines Kindes und ich weiß was das heißt von Harz IV zuleben. Ich habe mir nicht gewünscht von Harz IV zuleben, aber es ist nun mal leider so gekommen.
    Ich wünsche mir vom ganzen Herzen, dass das nicht so ein trifft.
    Ich verstehe es nicht, es wird gesagt:,,Setzen Sie mehr Kinder in die Welt!´´
    Aber wenn man mal ganz erlich is, wer mag dann noch gerne Kinder in die Welt setzen? Das alles was uns Harz IV-ämpfänger gestrichen oder gekürzt wird. Diese Welt mag man seinem eigenem Kind doch nicht zumuten!!! Naja, meine Hoffnung stirbt zu letzt!

  2. Kathrin A.-Gericke

    Ich fühle mich nur noch bestraft…. Ich habe mit 37 Jahren 20 Berufsjahre, habe alle 8 Jahre ein Kind bekommen (16,8,1) & mußte im letzten Jahr Hartz4 beantragen, da mein Baby schwerbehindert zur Welt kam. Mir steht noch über 1 jahr Alg1 zu, aber ich bin durch das Baby nicht vermittelbar.
    Mein Mann ist in einer Umschulung, um die wir 2 Jahre hart gekämpft haben. Wir kommen jetzt schon trotz Pflegegeld (pflst.1,60%) kaum klar, da wir viele Kosten fürs Baby selbst tragen müßen.
    Das Baby allein benötigt knapp 400 € im Monat .
    Wir wohnen in einer behindertengerechten Whg., die aber auch nur z.Tl. übernommen wird, wir zahlen über 200€ selbst. Selbst ausziehen geht nicht, da eine behindertengerecht Whg. mind.10% über dem Hartz Satz liegt & die Arge damit die Kaution nicht übernimmt.
    Wir haben inzwischen keinerlei Reserven mehr. Es ist zum verzweifeln.
    Vor 3 Jahren waren wir AG hatten 4 Leute beschäftigt, aber das zählt heute alles nichts mehr.
    Wir wissen nicht wie das ab Jan. werden soll, denn selbst ein behindertes Kind ist in diesem Land nichts wert.

  3. sarah

    Ich bin 18 jahre alt habe gerade ein Baby bekommen und lebe mit meinem kind von harz 4 und den 300 euro elterngeld und mir bleibt vom harz 4 gerade noch 40 euro übrig wegen der miete das heißt ich mudd mit 500 euro auskomme´n wie soll ich bitte ohne kopschmerzen für das Baby essen und Kleidung kaufen wenn ich nur dran denke bekomm ich schweis ausbrüche ich würde es verstehn wenn nur die reichen betroffen wären aber noch an die zu gehn die so wieso nix haben ist eine bodenlose frechheit ich hoffe damit das alles nicht eintrifft wenn nicht seh ich für uns schwarz .

  4. stephanie

    kann mich mal jemand aufklaeren; heisst dass jetzt das selbst die die elterngeld schon ueber 6monate kriegen ab januar auch kein elterngeld mehr bekommen oder nur die die jetzt beantragen kein geld mehr bekommen steig da irgendwie nicht ganz durch.

    schon mal danke im vorraus fuer die antworten

    • bil

      nein jeder der elterngeld bekommen hat, egal wie lange, und alle die es noch wollen, bekommen es auch. am elterngeld ändert sich rein garnichts. was sich ändert ist die hartz 4 regelung. d.h. du hast z.b. 300 euro elterngeld bekommen und 600 euro hartz 4, das machte dann 900 bares geld auf dem konto. jetzt bekommst du 300 euro elterngeld und 300 euro hartz 4. also 600 euro bares geld auf dem konto. warum?
      weil jetzt die 300 euro elterngeld als einkommen zählen. also hast du weniger anspruch auf hartz 4. wie als würdest du arbeiten. es wird voll angerechnet

      • Jack

        und wovon soll man sich dann windeln und ernäherung für das kind holen jeder labbert aber keiner unternimmt was es wird schlimmer und schlimmer millionen sind nach grichenland geflossen und diese gelder sollen jetzt die armen zurück zahlen die würde des menschen ist unantastbar von welcher würde hier die rede die würde jedes hartz4 empfängers geht von tag zu tag immer mehr kaputt

        die SPD Grünen und die Linken kommen nicht gegen die Schwarz Gelbe koalition an sie sind mit schuld an diesem Packt Elterngeld muss jedem zustehen den wenn das elterngeld wegfällt oder angerechnet wird kann man das baby nicht beim wachsen unterstützen das heist man sollte genau überlegen wie man vorgeht den der stand der dinge in deutschland sieht nicht gut aus .

        die arbeitslosenzahlen sind auch nicht gesunken alles papalepap minijobs werden als arbeit gezählt deshalb sinkt der stand der arbeitslosen. blödsinn glaubt mir alles wird immer schlimmer. die jenigen die jetzt arbeiten und nicht betroffen sind denken Hartz4 ist gutbezahlt aber es sieht nur so aus . ich hoffe das keiner Hartz4 beziehen muss.

  5. zimmermann anja

    Ich finde das nicht in ordnung da ich selbst zwei kinder habe .Noch dazu ich ein mensch bin der gerne arbeiten würde und nicht darf und kann.Da ich zu 50% schwerbehindert bin und an epilepsie leide.
    Und mich jedes amt hin und her schickt und sich nicht zuständig fühlt wenn ich wegen arbeit oder einer ausbildung nach frage.Bin gerade mal 26 jahre und weiss nicht wie es bei mir weiter gehen soll.Würde mir echt wünschen gesund zu sein und wie jeder andere alles machen zu können aber das kann ich nun mal nicht.leider.Ich glaube die leute da sollten auch mal über solche fälle sich den kopf machen und nicht alle über einen kamm scheren.mir soll mal jemand vor machen wie ich 400 euro mit zwei kinder ein schulkind über die runden kommen soll das geht doch gar nicht.ich versuche trotz meiner krankheit und em geringen geld meinen kindern ein schönes leben zu bieten aber das geht nicht immer und wenn das durch kommt dann gar nicht mehr.das ist meine meinung ich bete echt für uns.lg anja zimmermann

  6. bil

    die cdu ist halt nun mal die partei der reichen. ich meine der deutsche-bank chef feiert auf staatskosten seinen geburtstag im kanzleramt und den hartz 4lern wird das geld gekürzt. die party hat damals rund 4 mio. euro gekostet.. mit dem geld, kannst man hunderte familien mit elterngeld versorgen…

  7. redrose

    Wann wird denn entschieden ob es kein elterngeld mehr gibt ich blick da nicht mehr durch….?

  8. luise

    warum wird harz4 empfängern das elterngeld gestrichen und jemandem der 100.000 verdient nicht? müsste das nicht anders herum sein? sowat nennt man verkehrte welt!! nicht jeder der hartz4 bekommt is auch gleich selbst schuld. ich persönlich habe meine festanstellung aufgrund eines bandscheibenvorfalls verloren und bin dann schwanger geworden.. das sie jetzt das elterngeld streichen is einfach nur schlimm.

  9. Edith

    warum wird harz4 empfängern das elterngeld gestrichen und jemandem der 100.000 verdient nicht?

    Hartz IV sollen auch keine Kinder bekommen. Man möchte nicht, dass man Abkömmlinge von Hartz IV Empfänger aufzieht. ( … nach dem Motto: ” der Apfel fällt nicht weit vom Stamm” oder “was Hans nicht lernt, lernt Hänschen nimmer mehr.” Versteht ihr?!
    Eltern sind das Vorbild für Kinder. Hartz IV Empfänger sind kein Vorbild für Kinder. Statistiken belegen: Arbeitnehmer, die eine bessere Schulbildung haben, sind weniger von Arbeitslosigkeit bedroht. Ich gehe davon aus, dass der Staat den Hartz IV Empfängern eine gute Allgemeinbildung abspricht. Was leider auch manchmal der Fall ist, aber auch wiederum verständlich, weil ein Hartz IV Empfänger teilweise “isoliert” lebt und z.B aus Geldmangel nicht mehr am kulturellen Leben teilhaben kann. Der Regelsatz sieht das nicht vor. Ergo: dafür ist kein Geld übrig. Für eine eigene Altersvorsorge erst recht nicht. Alptraumszenario: Schlussendlich wird man jeden Hartz IV Empfänger am Zahnstatus erkennen. Geld für Zahnersatz ist nicht übrig.

    Weihnachtsszenario: Der Hartz IV Empfänger darf sich am Hl. Abend mit einer Dose Ravioli vergnügen. Und die Staatsoberhäupter und Bonzen füllen sich die Bäuche mit Kaviar und Pastete.

    (Gruss an alle Hartz 4 Empfänger, selbst davon eine)

  10. Jorgio

    Tja, das Elterngeld ist eingeführt worden, um Frauen die zzt.im Erwerbsleben stehen trotzde dem Wunsch nachkommen können Kinder zu bekommen ohne große finanzielle Verluste aus dem Berufsleben zu haben.

    Umkehrschluß- die jenigen die nicht in Arbeit sind haben auch keinen finanziellen Verlust aus ihrer bisherigen Beschäftigung(ALG2).

    das ansich ist nachvollziehbar, auch wenn es nicht gerade Gerecht aussieht.Aber was ist schon gerecht, ich fahre einen VW -mein Nachbar ein BMW-ist das gerecht ?

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