Monatsarchive: Juli 2010

Hartz IV: Höherer Regelsatz durch neue Berechnung?

Einem Bericht des „Spiegel“ zu Folge, plant die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), bei der neuen Hartz IV Reform eine neue Berechnungsgrundlage für den Hartz IV Regelsatz. So soll sich die Berechnung, nicht wie bisher … Weiterlesen →

Hartz IV Empfänger: bald 25 qm statt 45 qm Wohnung?!

Wie Berichten zu entnehmen ist, plant das Arbeitsministerium, die Wohnungsgröße für Hartz IV Empfänger von 45qm auf 25qm anzupassen. Dieser Vorschlag resultiert aus einer Expertengruppe des Arbeitsministeriums.

BVerfG: BAföG wird auf Hartz IV angerechnet

Wie das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss (Az. 1 BvR 2556/09) bestätigte, wird BAföG auf die Hartz IV Leistungen angerechnet. Dabei stützen die Karlsruher Richter ihre Entscheidung auf das Urteil des BVerfG vom Februar dieses Jahres, mit der Begründung, dass BAföG … Weiterlesen →

Sechs Prozent mehr BAföG-Empfänger in 2009

Insgesamt 873.000 Schüler und Studierende erhielten im vergangenen Jahr BAföG. Das sind sechs Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2008, wie aus den am Mittwoch vorgestellten Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht. Insbesondere bei den Studierenden ist mit 7,8 Prozent ein deutlicher … Weiterlesen →

Zinsfreie Kredite der ARGE für Hartz IV Empfänger nehmen zu

Die Regelungen des SGB sehen zinsfreie Kredite (als Sonderleistungen) für notwendige Anschaffungen zum Lebensunterhalt vor. Hierzu zählt beispielsweise die Anschaffung einer Waschmaschine oder Kühlschranks. Im Vergleich zum Vorjahr (2008: 34,2 Millionen Euro) sind diese Kredite nach Angaben der BA in … Weiterlesen →

Bundesrat stoppt BAföG-Erhöhung und genehmigt Stipendien-Programm

Der Bundesrat hat der geplanten BAföG-Erhöhung heute vorerst eine Absage erteilt und den Vermittlungsausschuss angerufen, damit das Regelwerk neu verhandelt werden kann. Die vom Bundestag beschlossene BAföG-Novelle sah vor, dass ab dem 1. Oktober zwei Prozent mehr gezahlt und gleichzeitig … Weiterlesen →

BAföG-Erhöhung und Stipendienprogramm drohen zu scheitern

Nach der gestrigen Probeabstimmung im Bundesrat scheint das Schicksal über das Stipendienprogramm der schwarz-gelben Regierung sowie die geplante BAföG Erhöhung vorerst besiegelt.

Rotstift bei Hartz IV und Elterngeld – Kürzungen im Budget um 7,9 Prozent

Um die Vorgaben für die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse einzuhalten, setzt die Bundesregierung die Sense bei den Sozialausgaben besonders tief an. Gleich um 7,9 Prozent wurde das Budget von Bundesarbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen gekürzt. Ihr stehen 2011 … Weiterlesen →

Mehr netto vom Brutto – Koalition bricht Wahlversprechen

Das Versprechen, den Bürgern bliebe auf Dauer mehr netto vom Brutto, hat die Bundesregierung offenbar ganz schnell vergessen. Um die Löcher bei den gesetzlichen Krankenkassen zu stopfen, müssen wieder einmal die Beitragszahler ran. Sie werden künftig deutlich mehr berappen müssen. … Weiterlesen →

Hartz-IV für Kinder – „coole Karte“ statt mehr Geld

Sachleistungen statt Geld lautet die einfache Formel, mit der die Regierung das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz-IV-Sätzen für Kinder umsetzen möchte. Sie orientiert sich dabei an der Forderung der Richter, mehr Teilhabe an der Gesellschaft zu bieten und die … Weiterlesen →