Da hat der Bund die Rechnung ohne die Länder gemacht: Auf Betreiben von Bayern und Hessen sprach sich der Finanzausschuss des Bundesrates mehrheitlich gegen eine Erhöhung des BAföG und das Stipendien-Programm aus. Jetzt bleibt abzuwarten, was die Länderkammer am 4. Juni sagt.
Die Bemühungen der Bundesregierung, mehr Geld in Bildung und Forschung zu investieren, drohen jetzt am Veto der Länder zu scheitern. Sie stemmen 45 Prozent der Aufwendungen für die Ausbildungsförderung und hätten sich nach den Plänen der Regierung auch an den Stipendien beteiligen sollen. Angesichts der Mehrausgaben hieß es vonseiten der zuständigen Finanzminister: nicht finanzierbar.
Diese Ansicht vertritt Hessens Ministerpräsident Roland Koch schon längere Zeit. Seine Forderung, den Rotstift auch bei den Bildungsausgaben anzusetzen, scheint inzwischen eine breitere Basis zu haben. Da dem Thema eine gewisse Brisanz innewohnt, könnte es darauf hinauslaufen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten erst Tacheles reden müssen, ehe die Entscheidung fällt.
Ich kann es einfach nicht verstehen wie man bei der Bildung nur ansatzweise an ein Rotstift denken kann. Es ist leicht als Hessischer Ministerpräsident dagegen zu sein, wenn es im eigenen Bundesland keine Studiengebühren gibt. Wer den Druck nicht hat innerhalb eines Semesters knappe 750 € für Studiengebühren und Semesterticket aufzubringen, für denjenigen mögen 648 € vielleicht reichen. Es ist ja nicht so als würden die Studenten sich nur auf Kosten des Staates vergnügen. Man muss auch mal über den Tellerrand schauen. Wer elternunabhängiges BAföG bekommt, der macht so gesehen erstmal Schulden in sehr jungen Jahren. Die dann auch noch erstmal zurück zu zahlen sind.
Soweit ist es gekommen, dass Bildung vom Geldbeutel abhängig ist. Und wieder mal sind die Entscheidungsträger die, die schon lange ihr Schäflein im trockenen haben. Ist doch schon ein Witz, das es in manchen Bundesländern Studiengebühren gibt und in Anderen keine.
Armes Deutschland!