Monatsarchive: März 2010

Sarrazin: Keine Hausaufgaben gleich weniger Kindergeld

Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin ist für seine markigen Sprüche bekannt. Waren es erst die „Kopftuchmädchen“ – eine Aussage, die ihm ein Ausschlussverfahren aus der Berliner SPD eingebracht hat – und später Hartz-IV-Empfänger, denen er aus Kostengründen zur kalten Dusche riet, sind … Weiterlesen →

Rüttgers kritisiert die Hartz-IV-Pläne von Kraft als unausgegoren

Der Vorschlag der nordrhein-westfälischen SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft, Langzeitarbeitslose auf freiwilliger Basis gemeinnützige Arbeit leisten zu lassen, wird von vielen Seiten in der Luft zerrissen. Jetzt mischt sich auch Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) in die Diskussion ein und bezeichnet die Idee … Weiterlesen →

Peter Harry Carstensen (CDU) fordert ein gerechteres Kindergeld

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) ist ein Mann, der sagt, was er denkt. Und wenn ihm in Berlin etwas gegen den Strich geht, heißt es auch mal, „Ihr habt sie doch nicht mehr alle“. Im Gespräch mit der … Weiterlesen →

SPD-Idee: Hartz-IV-Empfänger sollen gemeinnützige Arbeit leisten

Gemeinwohlorientierter Arbeitsmarkt – hört sich gut an, heißt aber nichts anderes als dass Hartz-IV-Empfänger gegen ein geringes Entgelt in Seniorenheimen und auf öffentlichen Sportplätzen arbeiten sollen. Dieser Vorstoß von der nordrhein-westfälischen SPD-Chefin Hannelore Kraft sorgt für viel Diskussionsstoff, zumal sie … Weiterlesen →

Hartz-IV-Debatte: Westerwelle erwartet mehr Leistungsgerechtigkeit

„Polemik oder Politik – was will Westerwelle wirklich?“ Zu dieser Frage stand FDP-Chef Guido Westerwelle Maybritt Illner im ZDF Rede und Antwort. Dabei wiederholte er seine Forderung, es müsse wieder mehr an die gedacht werden, „die den Karren“ ziehen“ und … Weiterlesen →

Studie belegt: Hartz-IV-Empfänger sind bei der Arbeitssuche sehr aktiv

Entgegen der landläufigen Meinung sind Hartz-IV-Empfänger durchaus gewillt, zu arbeiten. Die Bemühungen um einen regulären Job liefen allerdings meistens ins Leere. Das ergab eine Studie des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), die heute vorgestellt wurde.

SPD: Besseres BAföG statt Stipendien-System

Anstelle des von der Bundesregierung erarbeiteten Stipendien-Systems setzt die SPD-Fraktion auf bessere Rahmenbedingungen beim BAföG. Sie fordert im Antrag 17/884 die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz auszuweiten, um so dem „hochselektiven Bildungssystem“ der Bundesrepublik entgegenzuwirken.

Sarrazin empfiehlt kalte Dusche für Hartz-IV Empfänger

Es gibt Menschen, die fallen mit ihren Äußerungen gerne aus dem Rahmen. Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin gehört eindeutig dazu. Hatte er sich schon im vorigen Jahr mit seinen Tiraden zum “Kopftuchmädchen” in die Nesseln gesetzt, geht es jetzt munter weiter. In … Weiterlesen →

Wohlfahrtsverband: Arbeit bringt immer mehr als Hartz IV

Die Forderung „wer arbeitet, muss mehr haben, als jemand, der nicht arbeitet“, hat FDP-Chef Guido Westerwelle beinahe gebetsmühlenartig wiederholt und damit eine schier endlos scheinende Debatte ausgelöst. Dabei haben Arbeitnehmer laut Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes schon jetzt mehr im Portmonee … Weiterlesen →

Präsident des Bundesverfassungsgerichtes: Sachleistungen und Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

Die Hoffnungen, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Hartz-IV-Regelsätze steigen könnten, erhalten einen herben Dämpfer. Noch-Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier stellte in einem Gespräch mit der „Welt am Sonntag“ klar, dass die zusätzlichen Leistungen für Kinder auch als Sachleistungen erbracht werden … Weiterlesen →