Monatsarchive: Februar 2010

Roland Koch schießt gegen den Umbau der Jobcenter

Das Bundesverfassungsgericht hatte eine klare Weisung ausgesprochen: Jobcenter, die gemeinsam von Kommunen und Arbeitsagentur betrieben werden, müssen bis Ende 2010 eine neue Organisationsstruktur erhalten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war auf dem besten Weg, zwei eigenständige Behörden mit getrennten … Weiterlesen →

Hartz IV an regionale Bedürfnisse anpassen?

Mit dem Begriff Zusatzbeitrag sollte man aktuell zwar etwas vorsichtig sein, aber er trifft zumindest für den Vorschlag zu mehr Hartz-IV-Gerechtigkeit den Nagel auf den Kopf. Hans-Werner Sinn, Präsident des Ifo-Institutes, regt an, die lokalen Lebenshaltungskosten bei den Leistungssätzen besser … Weiterlesen →

Kristina Köhler stellt familienpolitische Leistungen auf den Prüfstand

Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) startet den großen Frühjahrsputz. Sämtliche familienpolitische Leistungen, vom Ehegattensplitting bis hin zum Kindergeld, sollen daraufhin überprüft werden, ob sie sich bewährt haben. „Ziel ist nicht eine Kürzung der Mittel, sondern ihr effizienter Einsatz“, betont Köhler. Am … Weiterlesen →

Hartz IV soll verschwinden – zumindest als Begriff

Einfach nur alter Wein in neuen Schläuchen oder tatsächlich ein echter Neuanfang? Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht im negativ behafteten Begriff „Hartz IV“ das größte Problem für eine sinnvolle und fruchtbare Debatte zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit. Deshalb soll das … Weiterlesen →