Die Diskussion um die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze für Kinder und Erwachsene gewinnt aus Sicht von FDP-Chef Guido Westerwelle zunehmend sozialistische Züge. Er spricht offen von einer „sozialistischen Diskussion“ und „geistigem Sozialismus“ und begründet seine Einschätzung damit, dass man inzwischen schon alleine für die Aussage, dass derjenige, der arbeite, mehr haben müsse als derjenige, der nicht arbeite, angegriffen werde. Für Grünen-Fraktionschefin Renate Künast ist das schlicht eine Beleidigung für Millionen Langzeitarbeitslose.
Dadurch lässt sich Guido Westerwelle allerdings nicht von seiner Meinung abbringen. Der FDP-Chef plädiert nach wie vor für deutliche Steuersenkungen und will die Leistungen des Steuerzahlers wieder in den Mittelpunkt rücken. „Wie in einem pawlowschen Reflex wird gerufen, jetzt könne es erst recht keine Entlastung der Bürger mehr geben, das Geld braucht man für höhere Hartz-IV-Sätze“, wird er in der Tageszeitung „Die Welt“ zitiert. Damit macht sich Westerwelle aus Sicht von Sigmar Gabriel (SPD) wieder einmal zum „Schreihals aus Oppositionszeiten“. Für den SPD-Chef ist klar: „Wir müssen mit Sicherheit mehr für die Kinder tun.“
In diesem Punkt ist er sich mit Horst Seehofer, Vorsitzender der CSU, einig. Seehofer sieht das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes als Möglichkeit für eine weitgehende Neuregelung des Arbeitslosengeldes II. Denkbar sei unter anderem, die Leistungssätze an die regional unterschiedlichen Lebenshaltungskosten anzupassen und wieder Einmalzahlungen für besondere Anschaffungen wie eine Waschmaschine zu erlauben. „Die bisherigen Regelungen sind eines Sozialstaates unwürdig“, so Horst Seehofer. Das sei zwar mit höheren Ausgaben verbunden. Man dürfe in diesem Fall aber nicht nach Kassenlage entscheiden.
Ich glaube das Der Herr in einer Welt jenseits lebt,ich bekomme mit meinen Erwachsen Sohn zusammen 840 Euro.Ich bezahle was für die Miete mit dazu.Das er für die Berufschule nicht alles haben kann,ist normal.Geht eine Miete 340 Euro weg und eine Stromrechnung von 63 Euro.Wo bleibt seine Rechnung,<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<????:
Für die Hotels eintreten,aber die kleine Leute vergessen,ich glaube meine Kinder haben Recht,dieser Herr,,,,,,,,….
Das man sich wegen Ihn ärgert,kann Ihn zwar verstehen wegen den
Staatsschulden,aber gleich alle über einen Kamm zun schären,ist unter der Kurtelinie.Er soll sich freigaben ansehen und da sind die großen Buffs mit dabei. Eine Schande für einen Mann wie Ihn.
Ach herrje, wo haben Sie denn Deutsch gelernt?
Wenn Herr Westerwellen meint, “Die Arbeitnehmer sind die Deppen der Nation”, kann ich nur sagen, ich möchte auch so ein “Depp” sein!
wo sollen die hartz4 ler politisch hinwechseln? rot oder schwarz wollten sie nicht mehr— radikale pareien zu wählen verbietet der demokratische anstand also haben sie den versprechungen eines herrn westerwelle geglaubt. ——und nu….???
herr westerwelle hat vollkommen recht.leute die arbeiten, müssen mehr
geld in der geldbörse haben.Eskann nicht sein, das ein hartz 4 Empfänger, wie letztens im fernsehen berichtet wurde, mit 2 kindern 2200 E bekommt. dann aber noch rumnörgelt, es wären 700 euro zu wenig und den ganzen tag nur rumgammelt. sich einen pc auf pump kauft, 5 tiere ernähren muss und dann noch jammert meine kinder brauchen dringen kleidung und neue möbel. dann soll er sich keine tiere anschaffen und keinen pc und dieses geld in kleidung und möbel investieren.Manch anderer familienvater würde gerne so viel geld verdienen.
die arbeitende bevölkerung verdient im schnitt viel weniger, muss von diesen gehalt aber noch sprit, steuern und versicherung fürs auto oder den bus zur arbeit zahlen.u.vieles mehr. wie z.b kleidung, möbel… man könnte ein buch schreiben wie ungerecht alles verteilt ist…………….
natürlich immer schön weiter den Medien glauben, die sind ja auch immer soooo realistisch.
Fakt ist: Es gibt auch Familien die da raus wollen und keine Chance bekommen….sind nicht alle wie im “UNTERHALTUNGSPROGRAMM”
Wo sind denn all die vielen Arbeitsplätze für 100.000de von Arbeitslosen???? – Ach hab ich vergessen…….wurden alle durch 400.- und 1.-€ Jobs verdrängt, wo bleibt denn da die Gerechtigkeit???
Wers glaubt wird seelig.Und seelig sind auch die Bekloppten, die derartige Reportagen für ernst nehmen.
Schlimm genug,dass es Hartz IV gibt, aber noch viel schlimmer finde ich Leute, die nicht in der Lage sind 1 und 1 zusammenzurechnen.Nicht die Empfänger sind das Problem, sondern die bescheuerten Niedrigverdiener, die auch noch auf jenen rumhacken.Wenn es den Hartzis wirklich so gut geht, verstehe ich überhaupt nicht, warum sich welche für nen Appel und n Ei hinstellen,und ausbeuten lassen.Jeder,der als Arbeitnehmer arbeitet wird in diesem Land irgendwann H IV beziehen.Und deshalb sind die Aussagen eines Westerwelle nur eines, Hetze Htze Hetze.Der sollte lieber an seine 3 Prozent denken anstatt nach anderen Leuten zutreten.
Ich finde es doch immer wieder so berrauschend diese Beiträge zu lesen, Herr Westerwelle hat sich als Politiker die Freiheit genommen öffentlich zu äußern was viele Menschen ehrlich denken. Ist es nicht sogar richtig, dass sich viele Arbeitnehmer überlegen warum sie eigentlich arbeiten gehen, weil Sie teilweise bei diesen “Niedriglöhnen” weniger verdienen wie ein Hartz IV Empfänger bekommt. Ist man da etwa nicht als Arbeitnehmer im Hintertreffen. Am Ende geht man als Arbeitnehmer zum Amt weil man Zuschüsse zum Leben benötigt. Es gibt immer wieder Ausnahmen, sicherlich muß man dabei auch zwischen denen die wollen, solchen die der Meinung sind, dass sie nicht wollen und mit Hartz IV besser leben und auch solchen Menschen die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr können, unterscheiden. Die geplante Unterstützung für die Kinder von Hartz IV – Empfängern finde ich gut, warum sollen die Kinder bestraft werden, keine Chancengleichheit haben und abgestempelt sein – dies sollte aber nur unter strengsten Auflagen für die Erziehungsberechtigten erfolgen, damit auch sichergestellt wird, dass es auch wirklich den Kindern zu Gute kommt.
Umd was sagt uns das ? Die Arbeiterlöhne sind zu niedrig. Hartz IV Familien sind schon an der untersten Grenze.Geld muss weiter oben abgeschöpft werden.