Nach gut zwei Jahren nach der Einführung von Studiengebühren im Saarland, will das Bundesland diese für das Erststudium wieder streichen. Damit wäre das Saarland das zweite Bundesland, nach Hessen, welches die Gebühren zunächst einführt und anschließend wieder streicht.
Geplant ist die Abschaffung zum kommenden Sommersemester. Vorangegangen war diesem Vorhaben der Koalitionsvertrag der ersten Jamaika Koalition (CDU, FDP und Grünen)Deutschlands, die fortan die Regierung im Saarland bilden. Der von den Grünen eingebrachte Antrag wurde bereits letzte Woche im Landtag gestellt und erfreute in erster Lesung sich einer mehrheitlichen Zustimmung.
Damit fallen Gebühren in Höhe von 300 Euro für die jeweils ersten beiden Semester und je 500 Euro für die folgenden Semester weg.
Hintergrund der Initiative der Grünen ist der Gerechtigkeitssinn. Die Abschaffung der Studiengebühren ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, so der Fraktionschef der Grünen, Hubert Ulrich. „Studiengebühren können auf einige Studierende eine abschreckende Wirkung entfalten”, so der Fraktionschef weiter. Aus diesem Grund wurden die Studiengebühren zum Wintersemester 2009/ 2010 zum letzten Mal erhoben.
Die Opposition (SPD und Linken) hingegen ist mit den Ausführungen nicht einverstanden und stellten einen eigenen Antrag, der vorsieht, dass Studiengebühren komplett abgeschafft werden, also auch die für ein Zweitstudium und Langzeitstudenten.
Wenn jetzt das Saarland mit den allgemeinen Studiengebühren wegfällt, sind es nur noch fünf Bundesländer, die diese erheben, hierzu zählen Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hamburg. Die ostdeutschen Bundesländer, einschließlich Berlin verzichteten bislang auf die Erhebung von allgemeinen Studiengebühren. Zudem wurde letzte Woche die Verwaltungsgebühr je Semester von 50 Euro in Thüringen gekippt.