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Sozialsysteme: Schwarz-Gelb steht vor einem Berg von Problemen

Die Freude über den Wahlsieg wird bei Schwarz-Gelb sehr schnell weichen, wenn es wieder ans Tagesgeschäft geht. Die Probleme, in erster Linie durch die Finanz- und Wirtschaftskrise hervorgerufen, sind enorm. Insbesondere der Arbeitsmarkt, die gesetzliche Krankenversicherung, Rente und Pflege könnten für Sorgenfalten und unpopuläre Entscheidungen sorgen.

Angesicht von 86 Milliarden Euro neuer Schulden, die für 2010 vorausgesagt werden, sind viele Szenarien denkbar, von höheren Steuern und Sozialbeiträgen bis hin zu eisernem Sparen oder man lässt den Schuldenberg noch weiter wachsen. Alleine bei der Bundesagentur für Arbeit wird ein Defizit von 20 Milliarden Euro erwartet, das irgendwie ausgeglichen werden muss. Der Beitragssatz, aktuell 2,8 Prozent, könnte auf 4,0 bis 4,5 Prozent steigen. Dass die Arbeitsförderung oder das Arbeitslosengeld gekürzt werden, ist hingegen unwahrscheinlich.

Problematisch sieht es auch im Gesundheitswesen aus. Die finanzielle Ausstattung des Gesundheitsfonds musste bereits mit einem Darlehen des Bundes aufgebessert werden. Sobald das Geld zurückgezahlt werden muss, stehen die gesetzlich Versicherten Zusatzbeiträge ins Haus. Es sei denn, der Steuerzuschuss wird erhöht. Ähnlich verhält es sich bei der Pflege, deren Finanzreform von der neuen Bundesregierung in Angriff genommen werden muss. Als weiteres Problem steht die Rente an. Die Rentengarantie der großen Koalition könnte schon im kommenden Jahr greifen. Sicher ist nur: Rentner sollten sich nicht auf allzu rosige Zeiten einstellen.

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