Tristesse zeichnet das Zukunftsbild aus, das derzeit für die Bundesagentur für Arbeit (BA) gemalt wird. Schon vor wenigen Tagen wurde gewarnt, dass die BA beim erhofften Aufschwung knietief in finanziellen Problemen stecken werde. Prognostiziert werden Schulden in Höhe von bis zu 50 Milliarden Euro. Grund ist die Wirtschafts- und Finanzkrise, deren Folgen für den Arbeitsmarkt noch nicht abgeschätzt werden können. Sicher ist nur, dass die Mittel der Bundesagentur für Arbeit bei einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosenzahlen nicht ausreichen werden. Die Zuschüsse, die dann aus dem Bundeshaushalt beantragt werden müssten, sind aber keineswegs milde Gaben. Euro für Euro muss zurückgezahlt werden.
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit hat sich deshalb mit einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie weitere Minister gewandt und bittet um staatliche Unterstützung. Nur so könnten die Kosten abgefedert werden. Das Handelsblatt zitiert aus dem Brief: „Bisher werden die enormen Sonderlasten aus dem Überschwappen der Finanzkrise auf den Arbeitsmarkt ganz alleine von den Beitragszahlern zur Bundesagentur geschultert, obwohl hierfür die Solidargemeinschaft aller Steuerzahler geradestehen müsste.“ Die Vorsitzenden des Verwaltungsrates, Peter Clever und Annelie Buntenbach, sprechen daher auch von einer „nicht zu rechtfertigenden Diskriminierung“.
Dass Zuschüsse derzeit als Darlehen gehandhabt werden, löse die anstehenden Probleme nicht. Vielmehr befürchtet der Aufsichtsrat, dass durch die milliardenschweren Kredite, von denen Experten ausgehen, und die für eine gewaltige Schieflage der BA sorgen würden, eine Beitragsanhebung unumgänglich wird. Die aktuelle Regelung schade zum einen der Beschäftigung. Zum anderen sei sie sozialpolitisch nicht zu rechtfertigen. Auf die bisherigen Erfolge der Bundesagentur für Arbeit dürfe nicht mit Sonderlasten reagiert werden, die dann ausschließlich die Arbeitslosenversicherung tragen müsse.