Laut Aussage von SPD-Fraktionschef Struck will die Koalition in den nächsten 1-2 Jahren bis zu 25 Milliarden Euro zur Stützung der angeschlagenen Konjunktur aufwenden. Dazu soll am Mittwoch ein Maßnahmenkatalog vom Kabinett verabschiedet werden.
In der “Berliner Zeitung” zeichnete Struck außerdem ein Bild von den einzelnen Maßnahmen, die geplant sind. Dazu gehören unter anderem die Gebäudesanierung, Sonderabschreibungsmöglichkeiten für Unternehmer und Investitionen in verschiedene Verkehrsprojekte. Darüber hinaus soll nach Strucks Aussage auch Maßnahmen zu Erhaltung von Arbeitsplätzen in das Paket eingebunden werden.
Dass dafür neue Schulden aufgenommen werden müssten, sei vertretbar, da viele Kostenpunkte des Wachstumspaket Investitionen in die Zukunft enthielten und somit nachfolgende Generationen für die Schuldenaufnahme entschädigt würden.
Von Experten wird allgemein bezweifelt, dass ein Konjunkturprogramm wirklich eine große Wirkung entfalten kann. Man kann letztendlich nur abwarten, was passiert und ob vielleicht wenigstens die gröbsten Folgen auf diese Weise abgefangen werden können.
