Am gestrigen Abend konnten sich die SPD, Linke und die Grünen gegen die Stimmen der CDU und FDP im hessischen Landtag durchsetzen und kippten die Studiengebühren in Hessen. Die Studiengebühren in Höhe von 500 Euro je Semester wurden erst vor eineinhalb Jahren eingeführt.
Der Gesetzesentwurf wurde in Wiesbaden bereits von SPD, Grünen und den Linken verabschiedet, obwohl sich die CDU und FDP für die Studiengebühren aussprachen, die unter der Führung des Ministerpräsidenten Roland Koch eingeführt wurden. Eine weitere Forderung der Linken war, die bereits in den letzten Semestern entrichteten Studiengebühren an die Studenten zurück zu erstatten, dies wird jedoch nicht passieren. Diese Frage bleibt aber weiterhin festzustellen und wird vom hessischen Staatsgerichtshof unter die Lupe genommen.
Sollte dieser feststellen, dass die Studiengebühren nicht Verfassungskonform waren, sind diese an die Stdentinnen und Studenten zu erstatten.
Im Artikel 59 der Landesverfassung zur Unterrichtsfreiheit heisst es: “Unterricht an hessischen Hochschulen unentgeltlich stattfinden muss. Es sei denn, der Student oder seine Eltern können aufgrund guter wirtschaftlicher Stellung die Beiträge zahlen”.
Die Einnahmen, die dem Land aus Studiengebühren fehlen, sollen nun von Landeshaushalt aufgebracht werden. Noch geht es um 23 Millionen Euro, jedoch wird das Land Hessen ab kommendem Jahr gut 92 Millionen Euro aufbringen müssen.
Da die SPD und Grünen mit ihren Stimmen nun das Gesetz um die Studiengebühren gekippt habe, ist eins ihrer Wahlversprechen erfüllt…bleibt nur abzuwarten, was als nächstes passiert…möglicherweise werden andere Länder nachziehen.
Entscheidung des Staatsgerichtshofes: Studiengebühren nicht verfassungswidrig
Ich gratuliere der hessischen Studentenschaft sowie deren Eltern von ganzem Herzen.Hoffentlich hat das Vorbildkarakter für die anderen Bundesländer.Die Studienebühren,mit 25Jahren kein Anspruch auf Kindergeld,kein Bafög,ich wüsste gern wie (pers.Bespiel)man das als Alleinverdiener mit drei Kindern und einem “mittlerem Gehalt an der Universität” schaffen soll.Auch wenn mich diese Entscheidung beruflich einschränken sollte -ich finde sie richtig, weitere “Rückschritte” sollten folgen.
W.Löns
Das ist doch echt mal ein Angang, diese Studiengebühren belasten einen Studenten schon enorm. Wenn man sich den Beitrag auf den Monat ausrechnet, dann muss man ja fast 100 Euro nur für Studiengebühren im Monat berappen.
Entweder man hat gute finanzielle Quellen (Eltern etc.) oder muss soviel schufften, dass kaum noch Zeit für s Studium bleibt.
Ich begrüße diese Entscheidung sehr.
Als Student der ohne die Mithilfe seiner Bank, nicht hätte weiterstudieren können, freue ich mich sehr über diese Entscheidung. Zudem hoffe ich (kenne die zahlen nicht), dass diese vorrübergehende Verantwortungslosigkeit nicht zuviele Opfer gekostet hat.