Die Umstellung der Kfz Steuer von Hubraum auf den Schadstoffausstoß (CO²), welche bereits von der Bundesregierung geplant wurde, steht unter keinem guten Stern. Der Kabinettbeschluss, der zuvor auf Diensteg den 27. Mai gelegt wurde, wird nun auf den 18. Juni vertagt, so Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Freitag in Berlin.
Mit an den Änderungen der Kfz Steuer hängt auch das zweite Klimaschutzpaket, welches sich unter Anderem mit der Lkw-Maut in Bezug auf die Umwelt, dem Ausbau von Stromleitungen und der Wärmedämmung an Häusern beschäftigt.
Die Vertagung ist darauf zurückzuführen, dass bei der Umstellung der Kfz-Steuer, die ab 2009 eingeführt werden soll, noch eine Menge Klärungsbedarf besteht, so die Wirtschafts- und Finanzministerien. Eine Umsetzung des Parlaments erscheint vor der Sommerpause als sehr unwahscheinlich, weshalb auch bereits das ganze Vorhaben in Regierungskreisen eher mit schlechten Karten versehen ist.
Zudem sprach sich Winfried Hermann (Die Grünen) darüber aus, dass die Umstellung keine ökologische Lenkungswirkung erbringe sondern sprittfressende Oberklasse-Fahrzeuge kaum mehr belaste und sparsame Autos hingegen kaum spürbar entlastet werden. Nach Ansicht der Grünen sollen Autos mit einem CO² Ausstoß biß 120g pro km für vier Jahre von der Steuer befreit werden und Fahrzeuge mit hohem Verbrauch noch mehr zur Kasse gebeten, als es von der Regierung vorgeschlagen wurde. Dies soll mit einem steigenden CO²-Tarif verwirklicht werden…dieser Vorschlag wurde bereits in den Bundestag eingebracht und muss noch debattiert werden, so Hermann.
Um die Verwirrung der Autofahrer endlich zu beenden, hieß der Verband der Automobilindustrie eine schnelle Umstellung der Kfz-Steuer auf CO² als sehr willkommen.
Ich grüße Sie.
Ich finde die Umlegung der KFZ-Steuer auf den CO+Ausstoß nicht gerecht, denn ich fahre im Jahr so um die 10000 Km und soll das Selbe bezahlen wie jemand, der 100000 Km fährt? Ich habe doch eine wesentlich geringere Umweltverschmutzung.
Warum wird die Steuer nicht ganz auf den Kraftstoff umgelegt, denn dann bezahlt jeder nach seinem Verbrauch und dann, so denke ich, werden alle zum Sparen angehalten.
Mit freundlichen Grüßen
Max Locher