Die brandenburgische SPD hat ein Sozialpaket geschnürt, um die Chancen von Bedürftigen im Land zu erhöhen. Zu den Maßnahmen gehört neben einem Sozialticket auch das Schüler- BAföG, welches für Schüler ab der Klasse 11 gezahlt werden soll, wenn ihre Eltern gewisse Einkommensgrenzen unterschreiten und sie trotzdem das Abitur absolvieren möchten.
Das Schüler BAföG soll im Schnitt ca. 100 bis 120 Euro pro Monat betragen und damit eine Unterstützungsleistung für bedürftige Schüler sein. Die Kosten für diese Leistung werden auf 6 Millionen Euro pro Jahr beziffert, das gesamte Sozialpaket soll insgesamt 12 Millionen Euro pro Jahr betragen. Kritik kam vor allem vom Koalitionspartner aus der CDU. Der CDU- Vizechef Sven Petke bezeichnete die Maßnahmen als Angriff auf alle Leistungsträger im lande und bezichtigte die SPD, Wahlgeschenke zu verteilen, weil sie Angst vor der Linken habe. Andere Stimmen aus der CDU machten sich Sorgen um die geplante Haushaltskonsolidierung.
Die genaue Ausgestaltung des Schüler BAföG steht noch aus, weil Ministerpräsident Platzeck zunächst plant, eine Bundesratsinitiative durchzusetzen. Scheitert diese jedoch, kommt das Schüler- BAföG per Landesgesetz. Es bleibt abzuwarten, wie die genaue Ausgestaltung dann aussieht.
Weiß jemand ob das Schüler-Bafög für Schüler ab der 11.Klasse kommen wird?
Viele Grüße!
Sabine Pfau