Auf Einladung des Allgemeinen Studierendenausschuss kamen rund 250 der über 8000 FH-Studenten zur Versammlung im Audimax der Fachhochschule Wiesbaden. Hier wurde neben verschiedenen anderen Themen insbesondere auch über die Verwendung der in diesem Semester erstmals erhobenen Studiengebühren gesprochen.
So erklärte die Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschuss, Katja Flicker, dass die zusätzlichen Einnahmen aus den Studiengebühren für Dinge ausgegeben würden, welche eigentlich schon vor Jahren hätten Standard sein müssen. Flicker: “In der Lehre selbst hat sich fast nichts verbessert. Die Seminare sind immer noch überbelegt“.
Des Weiteren herrsche auch in vielen Fachbereichen Unsicherheit über den Umgang mit den Mehreinnahmen, so Flicker. Die hessische Landesregierung hatte angekündigt, den Studenten die Gebühren zurückzuerstatten, falls die von Studenten und Gewerkschaften initiierte Verfassungsklage Erfolg haben sollte. Auch die Kosten der bis dahin durch die Hochschulen getätigten Investitionen möchte die hessische Landesregierung in dem Fall übernehmen.
Dazu erläuterte Flicker, dass es nicht eindeutig geklärt sei, ob unter den Begriff “Investition“ beispielsweise auch Ausgaben für zusätzliche Tutorien fallen. Flicker: “Wir wissen also nicht, ob wir dieses Geld erstattet bekommen würden.“
Des Weiteren rief der FH-AStA zusammen mit anderen hessischen Studentenvertretungen zu einer bundesweiten Demonstration gegen Studiengebühren am 26. Januar in Frankfurt auf.
