Die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat sich für ein gestaffeltes Kindergeld ausgesprochen. Von der Leyen: “Für das zweite Kind gibt es mehr als für das erste – und das ist richtig so. Da ist jeder Euro gut angelegt“.
Man müsse nun Familien mit mehreren Kindern besonders fördern, forderte die Ministerin. “Sie erziehen die nächste Generation.“ Zudem begrüßte die Familienministerin, dass die Erhöhung des Kindergelds schon für 2009 möglich sei. Von allen Seiten sei dabei auch schon ein konkreter Fahrplan vereinbart worden, so von der Leyen. Darauf könne man nun bauen, sagte sie gegenüber der “Neuen Osnabrücker Zeitung“. Noch vor etwa einer Woche gab es über den Zeitplan Spekulationen und Irritationen. Dabei wurde über eine Aufschiebung der geplanten Kindergelderhöhung berichtet.
Des Weiteren erwartet von der Leyen beim Anfang Dezember stattfindenden Parteitag der CDU auch keine Konfrontation mit den Verfechtern der traditionellen Familienpolitik. Schließlich sei sie auch keine Provokateurin, wenn sie sich für den Ausbau von Kinderkippen stark mache, so die Ministerin. Vielmehr sei sie für alle Eltern da. Von der Leyen: “Wir brauchen ein Klima für Kinder in diesem Land, unabhängig davon, welchen Lebensentwurf die Eltern für sich wählen.“
Dabei mache die CDU in Sachen Familienpolitik auch große Schritte nach vorne, so von der Leyen. Als Beispiel nannte sie die Verankerung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz für unter Dreijährige im Parteiprogramm.
Auch sieht die Familienministerin keine persönliche Niederlage darin, wenn das von ihr nicht gewollte Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder zu Hause erziehen möchten, im CDU-Grundsatzprogramm berücksichtigt wird. Man solle beim Thema Betreuungsgeld nicht in die alten Kämpfe der Polarisierung zurückfallen, so von der Leyen.