Ursprünglich ging die Große Koalition davon aus, dass eine Erhöhung des Kindergelds schon für 2009 möglich ist. Insbesondere die Minister von der Leyen und Steinbrück machten sich für eine frühzeitigere Erhöhung stark. Eine Kindergelderhöhung für 2009 ist nun allerdings, aufgrund eines Beschlusses des Ausschusses der Koalition, in Weite ferne gerückt.
Das zumindest berichtet die Onlineausgabe der “Süddeutschen Zeitung“. Diese bezieht sich wiederum auf einen bislang geheim gehaltenen Beschluss des Koalitionsausschusses von Montag.
Der Ausschuss der Koalition beriet am Abend des Montags über den Existenzminimums-Bericht. In diesem Bericht wird alle zwei Jahre die aktuelle Höhe des Existenzminimums festgelegt, welches vom Staat von Steuern verschont wird. Das Kindergeld orientiert sich ebenfalls an diesen Freibeträgen.
Eigentlich hatte man geplant, diesen Bericht um einige Monate vorzuziehen, um damit auch den Weg für eine frühere Erhöhung des Kindergelds für 2009 zu ebnen. Nun allerdings lehnte der Ausschuss der Koalition die Vorziehung ab. Es bleibt demnach beim alten Termin und der Bericht wird folglich erst voraussichtlich im Herbst 2008 erscheinen. Für eine mögliche Erhöhung des Kindergelds für 2009 ist es aufgrund der langwierigen Prozedur praktisch zu spät. Es besteht demzufolge bei einer Veröffentlichung des Berichts im Herbst 2008 nur noch theoretisch eine Chance auf eine Erhöhung des Kindergelds zum 1. Januar 2009.
Der Ausschuss gab als Grund dafür, den Bericht nicht vorzuziehen, die voraussichtlich nur geringfügig notwendige Erhöhung des Existenzminimums an. Aufgrund der vermutlich nur geringfügigen Erhöhung sei es daher nicht notwendig, den Bericht vorzuziehen, hieß es Koalitionskreisen.
Dabei betonten letztes Jahr noch insbesondere die Familienministern Ursula von der Leyen (CDU), sowie auch der Finanzminister Peer Steinbrück, dass man sich sicher sei, dass das Existenzminimum von Kindern früher angehoben werden müsse. Von der Leyen zeigte sich demnach auch enttäuscht über die Entscheidung, mied es allerdings laut dem Bericht, offen Kritik zu üben. Ihrer Ansicht nach sei es zurzeit zudem auch viel wichtiger, den Kinderzuschlag für Geringverdiener weiterzuentwickeln, um Kinder gezielt aus der Armut holen zu können. Hierfür habe der Koalitionsausschuss auch schon 200 Millionen Euro zugesagt.