Die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist offenbar zufrieden mit den bislang erreichten Ergebnissen beim Elterngeld und bewertet die Einführung dessen auch als Erfolg.
Wie die Bundesfamilienministerin im Rahmen der gestern stattgefundenen Haushaltsaussprache im Parlament sagte, hätten inzwischen 200.000 Väter und Mütter das so genannte Elterngeld in Anspruch genommen.
Vor allem der verhältnismäßig hohe und weiterhin wachsende Anteil an Vätern wurde von Von der Leyen begrüßt. Der Anteil der Väter stieg von anfangs 3,5 Prozent auf insgesamt nun aktuell 8,5 Prozent an.
Für 2008 bezifferte die Bundesfamilienministerin die Ausgaben für ihr Ministerium auf 6,2 Milliarden Euro. Insgesamt seien dies laut Von der Leyen etwa eine Milliarde Euro mehr als im laufenden Jahr.
Die wichtigsten Aufgaben und Herausforderungen für das nächste Jahr seien der weitere Ausbau der Kinderbetreuung und der Kampf gegen die Kinderarmut. Daher forderte sie auch eine Verbesserung des Kinderzuschlags. Dieser müsse dringend entbürokratisiert und flexibeler gestaltet werden, so die Familienministerin. Außerdem soll dieser zukünftig etwa eine halbe Millionen Menschen erreichen.
Johannes Singhammer (CSU), der Familienexperte der Unions-Fraktion, bekräftigte dabei nochmals die Forderung seiner Partei, ein so genanntes Betreuungsgeld einzuführen. Dieses solle parallel neben dem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab 2013 eingeführt werden und den Eltern dadurch mehr Wahlfreiheit geben.
Von der FDP kam die Forderung, die etwa 145 Familienleistungen nach ihrer Wirksamkeit neu zu ordnen. Außerdem, so die FDP-Familienexpertin Ina Lenke, käme der Ausbau der Kinderbetreuung nicht wie angekündigt voran. Weiterhin kritisierte die Opposition, dass die Familienministerin nichts gegen die wachsende Kinderarmut unternehmen würde.