Die Anhebung des Regelsatzes beim BAföG ist bereits seit einigen Wochen Dauerthema, nicht nur an den Universitäten. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte sich bis jetzt noch nicht dazu geäußert. Sie schickte ihre Mitarbeiter, um Erklärungen abzugeben.
Nun legte sie erstmals selbst konkrete Zahlen vor. Um zehn Prozent soll der Regelsatz in zwei Schritte im nächsten und im übernächsten Jahr steigen. Gleichzeitig sei geplant, die Einkommensgrenze der Eltern um acht Prozent anzuheben.
Die sehr gute wirtschaftliche Entwicklung ermögliche die Erhöhung der Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, so Schavan am Wochenende. Sie folge mit ihrem Vorschlag den Empfehlungen, die der wissenschaftliche Beirat ausgesprochen habe. Inwieweit sich die Zahlen realisieren lassen, müsse unter anderem das Gespräch mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) ergeben. In diesem Zusammenhang erinnerte sie auch an die High-Tech-Strategie der Bundesregierung. Durch Forschung und Entwicklung, den „Quellen künftigen Wohlstandes“, würden Arbeitsplätze geschaffen.