Die massive Kritik, die bereits im Vorfeld am Elterngeld geübt wurde, hat Bundesfamilienminister Ursula von der Leyen (CDU) nicht vom Weg abgebracht. Sie weiß, wie sie mit Widerstand umzugehen hat. Das ist auch nötig. Denn nach dem Elterngeld als erstem Streich, sind weitere Schritte geplant, um das Konzept für eine neue Familienpolitik abzurunden.
14 Monate werden die Jungen und Mädchen jetzt dank des Elterngeldes von Mutter und/oder Vater betreut. Nach dieser Zeit, wenn die Eltern wieder in ihren Beruf zurückkehren möchten, muss die Kinderbetreuung für unter Dreijährige – das nächste Projekt von Ursula von der Leyen – greifen. Während die Betreuungsquote in anderen Ländern bei 35 Prozent liegt, ist sie in Deutschland derzeit mit 11,7 Prozent deutlich zu niedrig. Aus einer Hochrechnung ergibt sich ein Bedarf von 500.000 neuen Krippenplätzen.
Drei Milliarden Euro kosten diese Plätze, die bis 2013 geschaffen sein sollen. Angesichts von 184 Milliarden Euro, die Jahr für Jahr an Familienleistungen gezahlt werden, kein Problem, so Ursula von der Leyen. Für die Mitglieder des Deutschen Städtetages stellt sich die Situation ganz anders da. Sie befürchten eine Kostenlawine auf sich zukommen, zumal die Kinderbetreuung per Gesetz in ihren Bereich fällt.
